Türkei Gül bestätigt Kandidatur für Präsidentenamt

Der türkische Außenminister Abdullah Gül hat am Dienstag seine abermalige Kandidatur für das Präsidentenamt bestätigt. Es sei das „Ergebnis von Beratungen“ mit den Führungsgremien der Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, dass er die „Unterstützung“ der Partei genieße, sagte Gül am Dienstag in Ankara.

Zuvor war er mit der Führung der nationalistischen Oppositionspartei MHP zusammengetroffen, der er nach seinen eigenen Worten erklärte, „wie ich im Falle einer Wahl durch das Parlament handeln werde“. Die MHP hat angekündigt, mit ihren 70 Abgeordneten bei den ab Montag geplanten Wahlgängen im Plenum anwesend sein zu wollen.

Parlamentswahl am 20. August

Zusammen mit den 341 Abgeordneten der AKP wäre damit die für die Präsidentenwahl erforderliche Zahl von Mandatsträgern versammelt. Im Frühjahr war ein erster Versuch Güls, sich in das Präsidentenamt wählen zu lassen, an einem Parlamentsboykott der Opposition gescheitert.

Die größte Oppositionspartei der Türkei will die Präsidentenwahl dagegen boykottieren. Die Abgeordneten der Republikanischen Volkspartei CHP würden am Montag nicht im Parlament erscheinen, erklärte die Republikanische Volkspartei (CHP) am Dienstag.

Am Montag war aus der AKP verlautet, dass der Außenminister bei Oppositionsführern um Unterstützung für seine Kandidatur werben werde. Danach wollte er seine Bewerbung offiziell dem türkischen Parlament und der Presse bekannt geben.

Die Wahl im Parlament ist für den 20. August angesetzt. In den ersten beiden Wahlrunden muss ein Kandidat zwei Drittel der Stimmen erhalten, um sich durchzusetzen. Ab der dritten Runde reicht eine einfache Mehrheit, wie sie die AKP hat.

Kandidatur auch in der AKP umstritten

Der Streit um den Nachfolger von Präsident Ahmet Necdet Sezer hatte die Türkei im April in eine tiefe innenpolitische Krise gestürzt. Die einflussreiche säkulare Elite und das Militär hatten sich gegen eine Wahl Güls gestellt. Der Streit um den religiösen Politiker veranlasste Ministerpräsident Erdogan zu vorgezogenen Wahlen im Juli, die seine islamisch-konservative Partei deutlich für sich entschied.

Die Kandidatur Güls ist aber auch in der AKP umstritten. Einige hochrangige Parteimitglieder wollten sich nach dem Wahlsieg auf Reformen konzentrieren und eine weitere Konfrontation mit den weltlich orientierten Kräften vermeiden. Die größte Oppositionspartei, die Republikanische Volkspartei (CHP), hatte an Erdogan appelliert, einen Kompromisskandidaten ins Feld zu schicken.