09.01.2011 · Außenminister Guido Westerwelle ist überraschend in Afghanistan eingetroffen. In der Hauptstadt Kabul steht ein Treffen mit Präsident Karzai auf dem Programm. Dabei dürfte es um das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehen.
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Von Pakistan nach Afghanistan: Westerwelle auf Dienstreise
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ist aus Pakistan zu einem nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan gereist. Westerwelle sei am Sonntag in der Haupststadt Kabul eingetroffen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin.
Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Ankunft geheim gehalten worden. Zuvor war Westerwelle im Nachbarland Pakistan zu Besuch. (Siehe auch: Westerwelle in Pakistan: „No problem, bin in sechs Stunden da“) Dort machte er das große deutsche Interesse an stabilen Verhältnissen in Pakistan deutlich. Die Atommacht mit ihren 170 Millionen Einwohnern habe eine „absolute Schlüsselrolle“ für die gesamte Region, auch für die Befriedung des Konflikts in Afghanistan.
Über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr wird das Bundeskabinett vermutlich an diesem Mittwoch abschließend beraten. Die Abstimmung im Bundestag ist dann für den 28. Januar geplant. Die Zustimmung gilt als sicher. Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des Abzugs der ersten deutschen Soldaten genannt - allerdings nur mit der Einschränkung „soweit die Lage dies erlaubt“. Wörtlich heißt es darin: „Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können.“
Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten im Einsatz. Das aktuelle Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 5350 Angehörigen der Bundeswehr. Insgesamt sind in Afghanistan noch 150.000 internationale Soldaten stationiert. Seit Beginn des neuen Jahres leitet Deutschland auch im UN-Sicherheitsrat die Koordination der Afghanistan-Beratungen.
