Treffen in London Atomwaffen: Zarte Schritte in Richtung Abrüstung

Die Vereinigten Staaten und Russland wollen eine neue Runde in der Abrüstung von Atomwaffen beginnen. Der amerikanische Präsident Obama und der russische Präsident Medwedjew sagten nach einem Treffen in London, sie hätten ihre jeweiligen Verhandlungsführer beauftragt, im Juli erste Vorschläge zur Abschaffung weiterer nuklearer Sprengköpfe zu machen.

In einer gemeinsamen Stellungnahme beider Präsidenten hieß es weiter, die Vereinigten Staaten und Russland würden ihre Verhandlungspositionen bei der bevorstehenden Überprüfung des Atomwaffen-Sperrvertrages verbessern, wenn sie mit gutem Beispiel vorangingen und zu weiteren Abrüstungsschritten kämen. Das Ziel der amerikanisch-russischen Gespräche sei ein neues Abrüstungsabkommen, welches das existierende Start-Abkommen ersetzt, das vor mehr als 15 Jahren zwischen beiden Staaten vereinbart wurde.

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Differenzen über Raketenschild

Obama nahm bei dem Treffen in London auch das Angebot Medwedjews an, im Sommer nach Moskau zu kommen. Der amerikanische Präsident hatte sich schon vor dem Gespräch mit dem russischen Staatschef bemüht, einen neuen Ton in die Beziehungen beider Länder zu bringen. Obama sagte, ohne den Streit über osteuropäische Raketenabwehrbasen ausdrücklich zu erwähnen, es gebe „durchaus reale Meinungsverschiedenheiten“ zwischen Washington und Moskau; es gebe aber auch eine breite Palette gemeinsamer Interessen.

Medwedjew sagte nach der Konsultation mit Obama, er betrachte die Entwicklung der Beziehungen zu Amerika „mit Optimismus“. Der deutsche Außenminister Steinmeier lobte die gemeinsame Erklärung. Die Vereinbarung solle der „Beginn einer neuen Dynamik in der Abrüstung und Rüstungskontrolle sein“, teilte Steinmeier in Berlin mit.

Medwedjew hatte sich auch mit Blick auf die Beziehungen seines Landes mit Großbritannien zuversichtlich geäußert, die seit der Ermordung des ehemaligen KGB-Agenten Litwinenko in London schwer belastet sind. Der russische Präsident gab vor einem Gespräch mit dem britischen Premierminister Brown an, zwar werde Russland nie der britischen Forderung nachkommen, den des Mordes verdächtigen einstigen KGB-Mann Lugowoi an die britische Justiz auszuliefern. Doch solle das einer Verbesserung des Verhältnisses nicht im Wege stehen.

In den Konsultationen, die Brown und Obama am Vortag des G-20-Treffens mit dem russischen, aber auch mit dem chinesischen Präsidenten Hu führten, wurden auch die nuklearen Ambitionen des Iran und Nordkoreas erörtert. Obama hatte zuvor angekündigt, er wolle mit Medwedjew auch darüber sprechen, wie Amerika und Russland ihre Kooperation im Blick auf Afghanistan verbessern könnten.

Streit über Spionage beigelegt

Washington und Moskau haben indes einen Streit über Spionagevorwürfe beigelegt, der zur wechselseitigen Ablehnung von Militärattachés geführt hatte, berichtet die Zeitung „New York Times“ unter Berufung auf amerikanische Offizielle. Der Disput begann im vergangenen Jahr mit Spionagevorwürfen Kanadas gegen den russischen Militärattaché in Ottawa. Als der Attaché aufgefordert wurde, Kanada zu verlassen, wollte Moskau ihn an die Botschaft in Washington versetzen.

Die Amerikaner verweigerten ihm ein Visum und beriefen sich dabei auf Nato-Vereinbarungen, die die Akkreditierung eines verdächtigen Spions in einem anderen Nato-Mitgliedsland ausschließen würden. Als Vergeltung dafür wurde der amerikanische Militärattaché in Moskau, Brigadegeneral Henry Nowak, im Januar aufgefordert, Russland zu verlassen. Beide Seiten, so heißt es aus der amerikanischen Regierung, hätten sich nun auf die Nominierung neuer Militärattachés für Moskau und Washington verständigt.