Transatlantische Beziehungen Schröder streckt die Hand aus

Bundeskanzler Schröder hat das Verhältnis zwischen Deutschland und Amerika als eine "vitale Freundschaft" bezeichnet, die auf einer soliden Basis gemeinsamer Erfahrungen und gemeinsamer Werte gründe. Anläßlich der Hundertjahrfeier der amerikanischen Handelskammer in Deutschland sagte Schröder am Freitag in Berlin, im deutsch-amerikanischen Verhältnis gehe es jetzt nicht darum, Rechtfertigungen oder Beschwerden vorzutragen. Vielmehr wolle er nach vorne blicken.

Schröders sehr grundsätzliche Rede hatte einen auffallend freundlichen Grundton. Sie enthielt keinerlei operative Äußerungen zu den gegenwärtig mit Amerika diskutierten Themen. Das Wort Irak fiel nicht. Weder wiederholte Schröder seine in den letzten Monaten beständig vorgetragenen Vorwürfe gegen die amerikanische Regierung wegen des Irak-Kriegs, noch nahm er sie zurück. Er sprach lediglich von "gelegentlichen Meinungsverschiedenheiten".

Verantwortung auch auf militärischem Gebiet

Er bekräftigte Deutschlands Bereitschaft zur Übernahme internationaler Verantwortung auch auf militärischem Gebiet. Doch fügte er hinzu, "daß die deutsche Öffentlichkeit sehr intensiv und sehr genau überzeugt werden will und muß, wenn Gewalt als letztes und unabwendbares Mittel zur Lösung von Konflikten eingesetzt werden soll".

Nach Monaten des Streits zwischen Berlin und Washington wegen des Irak-Kriegs scheint Schröders Rede die Bereitschaft der Bundesregierung zur Wiederherstellung des traditionell freundschaftlichen Verhältnisses zu Amerika anzukündigen. Entsprechende Signale gehen derzeit auch von den Vereinigten Staaten aus.

"Wir streben nach transatlantischer Einheit"

Um das Verhältnis zu Amerika und den Irak sollte es auch bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Polens in Breslau gehen, zu dem Schröder am Nachmittag reiste. Der polnische Staatspräsident Kwasniewski sagte vor dem Beginn des Gipfeltreffens, das im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" stattfand, daß es besser gewesen wäre, wenn die polnische Regierung vor der Unterzeichnung des "Briefes der Acht" Paris und Berlin konsultiert hätte. Polens Absicht, so Kwasniewski, sei klar: "Wir streben nach transatlantischer Einheit."

Der erste polnische Ministerpräsident nach der Wende, Tadeusz Mazowiecki, warnte die Regierung seines Landes vor einer Beteiligung an der Stabilisierungstruppe im Irak, falls es nicht gelinge, für die Entsendung des Militärs ein internationales Mandat zu erlangen. Wenn weder die UN noch die Nato einen solchen Auftrag erteilten, riskiere man, daß die fremden Truppen im Irak als Besatzungsmacht angesehen würden.

Schröder sagte in seiner Ansprache in Berlin, in den letzten Wochen habe es eine "etwas merkwürdige" Debatte gegeben über eine "unipolare Welt". Aus deutscher Sicht halte er diese Diskussion für "wenig ergiebig".

Vorausschauende Politik

In der Weltpolitik könne es nur einen Pol geben, an dem alle sich orientierten, den der Freiheit, des Friedens und der Gerechtigkeit. Schröder beschrieb Unterschiede zwischen Amerika und Deutschland unter anderem damit, daß Amerika sechsundzwanzigmal größer sei als Deutschland und unbestritten eine Super-, einige sagten sogar, eine Hypermacht sei. Bei Deutschland handele es sich dagegen um eine europäische Mittelmacht. Das Handeln eines Staates, so groß und mächtig er auch sei, bleibe nicht ohne Auswirkungen auf die Lage seiner Freunde und Partner. Deshalb sei Konsultation immer besser als Konfrontation.

Der Bundeskanzler lehnte eine Entscheidung Deutschlands zwischen der engen Freundschaft mit Frankreich und der mit Amerika ab. Niemand sollte versuchen, Deutschland vor eine solche "unsinnige Wahl" zu stellen. Ebenso wies er Versuche zurück, das Ende der Nato heraufzubeschwören. Diese solle nicht abgewickelt, sondern weiterentwickelt werden. Er zeigte sich zur weiteren Integration Europas entschlossen, die im Sinne Amerikas sei. Mächte wie Rußland und China, aber auch die aufstrebenden Weltregionen wie Südostasien und die "höchst instabilen Gegenden wie der Nahe Osten und Zentralasien" sollten durch vorausschauende Politik in ein gemeinsames System der Sicherheit und Entwicklung eingebunden werden.

„Haben einander viel zu geben“

Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Coats, bekräftigte die Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Amerika. Auch Schröder wandte sich kurz den bilaterialen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu. Sie seien stabil und gut, aber immer noch ausbaufähig. Das betreffe die amerikanischen Direktinvestitionen in Deutschland, ähnlich wie die Bedeutung des amerikanischen Marktes für deutsche Exporte. Der Bundeskanzler fügte an: "Ob bei Bildung, Forschung und Ausbildung, im Gesundheitswesen oder bei den Regeln für Corporate Governance - Deutschland und die Vereinigten Staaten haben einander viel zu geben. Wir wären gut beraten, uns darauf zu besinnen."

Ausführlich wandte sich Schröder den Verdiensten Amerikas für Deutschland in der Vergangenheit zu. Dabei zielte er sowohl auf die amerikanische Rolle bei der Überwindung des Nationalsozialismusses als auch auf die amerikanische Haltung zur deutschen Wiedervereinigung. In diesem Zusammenhang lobte er ausdrücklich den Vater des jetzigen amerikanischen Präsidenten Bush, George Bush, und erwähnte dessen große Verdienste als Präsident der Vereinigten Staaten um die Wiedervereinigung Deutschlands.

Schröder sagte, Deutschland habe durch seine Geschichte gelernt, dem Einsatz militärischer Gewalt gegenüber große Zurückhaltung an den Tag zu legen. Diese Zurückhaltung hieß er gut. Gleichwohl sei die deutsche Gesellschaft in ihrer großen Mehrheit nicht prinzipiell pazifistisch eingestellt.