Thailand vor der Wahl Glücksgriff Yingluck

Sechs Flugstunden trennen Thailand von den Vereinigten Arabischen Emiraten, aber Dubai gleicht gerade einem Vorort Bangkoks. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass Thaksin Shinawatra aus seinem Exil den Wahlkampf in seiner Heimat befeuert; ein neuer Zungenschlag genügt, und Thailands Presse steht Kopf. „Es gibt niemanden, der die politische Landschaft hier so im Griff hat wie Thaksin Shinawatra“, sagt Thitinan Pongsudhirak, Politikprofessor an der Bangkoker Chulalongkorn-Universität.

Am Sonntag wird gewählt, aber der Name des Mannes, über den in Wahrheit abgestimmt wird, findet sich nicht auf den Wahlzetteln. Nachdem Thaksin 2006 aus dem Amt des Premierministers geputscht worden war, hatten die Richter ein Berufsverbot ausgesprochen, seine Partei aufgelöst und ihn zu zwei Jahren Haft verurteilt. Schließlich entzogen sie ihm noch den Pass und stellten einen Haftbefehl aus. Es half nichts. Thaksin wurde zwar aus dem Land vertrieben, aber nicht aus den Köpfen der Wähler.

Yingluck als Überraschungskandidatin

Seine politische Bewegung - juristisch drangsaliert und im Frühjahr 2010 von der Armee in Bangkok niedergeschlagen - ist für die Wähler trotz erzwungener Namensänderungen erkennbar geblieben. Sie heißt jetzt „Pheu Thai“ (Für Thais) und tritt wegen der Politikverbote mit einer „drittklassigen Garnitur“ an, wie Thitinan bemerkt. Doch die personelle Not spülte eine Überraschungskandidatin an die Spitze, die sich als Glücksgriff erweisen sollte: Yingluck Shinawatra, Thaksins jüngere Schwester. Die 44 Jahre alte Unternehmerin wirkt unverbraucht und lässt den nur zwei Jahre älteren Amtsinhaber - Abhisit Vejjajiva - als blassen, durchtriebenen Apparatschik erscheinen.

Dass die Pheu-Thai-Partei in allen Umfragen klar vorn liegt, ist nicht nur Frau Yinglucks Verdienst. Geholfen haben auch eine professionelle Kampagne, die ihre Unerfahrenheit verbarg, und ein bisschen Glück. Noch im Frühjahr hatte es so ausgesehen, als würde das Konzept des Premierministers aufgehen. Abhisits Mischung aus Repression und Nachahmung - begleitet von einem Wirtschaftsboom - schien das „rote Lager“ zum ersten Mal in die Defensive getrieben zu haben. Nur deshalb, heißt es, habe Abhisit überhaupt Wahlen angesetzt. Doch mit der Auflösung des Parlaments im Mai begann die Wirtschaft zu schwächeln; zum größten Ärgernis sind die gestiegenen Preise für Nahrungsmittel geworden.

Lupenreine Demokraten treten nicht gegeneinander an

Während sich Frau Yingluck und ihr Bruder als Kraft der Zukunft darstellen, die Bildung für alle über Rache an wenigen stellt, werden sie von Regierung und Militär als Bedrohung des Staates hingestellt. Unlängst rief Armeechef Prayuth dazu auf, bei den Wahlen die Monarchie zu retten, und unterstellte der Opposition antiroyalistische Motive. Eine Wahl zwischen Gut und Böse wird ernsthaft nur von Generälen und Wahlkämpfern der Regierungspartei gepredigt. Lupenreine Demokraten treten nicht gegeneinander an. Weder die Regierung Abhisit noch die ehemaligen Regierungen Thaksins haben es mit demokratischen Standards genau genommen. Thaksin allerdings muss gutgeschrieben werden, dass er mit seiner Politik große Mehrheiten hinter sich versammelte und nicht das Militär zum Machterhalt brauchte.

In diesem Sinne blicke Thaksin auf eine „gemischte Bilanz“ zurück, meint Thitinan, und jeder wisse das. Eine „Verteufelung“ durch die Gegenseite sei daher nicht klug. „Diese Art von Angriffen verfängt nicht“, meint auch Chaturon Chaisang, ein früherer Thaksin-Weggefährte, der durch sein Berufsverbot zum Buchautor und gefragten Publizisten wurde. Der ungeschickte Wahlkampf der Regierung habe der Pheu-Thai-Partei in den Umfragen einen Vorsprung von sechzig bis achtzig Mandaten (im 500 Sitze zählenden Parlament) eingebracht.

Armee als Ultima Ratio

Chaturon beklagt Benachteiligungen der Opposition, darunter eine graphisch bewusst unvorteilhafte Präsentation auf den Wahlzetteln. Auch unabhängige Beobachter bezeichnen die Wahlkommission, die noch von den Putschisten eingesetzt wurde, als parteiisch und fürchten weitere Beeinflussungen. So könnte die Kommission den Stimmenkauf in den Stammwahlkreisen der Opposition genauer kontrollieren als in denen der Regierungspartei und so unpassende Ergebnisse annullieren lassen, heißt es in diplomatischen Kreisen.

Chaturon glaubt trotzdem, dass der Opposition der Sieg nicht zu nehmen sein wird, und sieht nur zwei Optionen: Die Pheu-Thai-Partei werde entweder alleine oder mit Partnern regieren, sagt er. In beiden Fällen vermutet er allerdings, dass die „Gelbhemden“ bald wieder die Regierung unter Druck setzen werden. Dass die Kraft hinter den Gelbhemden - die Armee - direkt eingreifen und abermals die Macht an sich reißen könnte, wird unter Beobachtern nur noch als Ultima Ratio betrachtet. „Der Armee steckt noch in den Knochen, wie inkompetent ihre Militärregierung gewesen ist“, sagt ein Diplomat. Ein Putsch drohe erst, wenn die erwarteten Verhandlungen zwischen der Armee und dem Wahlsieger aus Dubai scheitern.

„Vergebung für alle“

Das ist die größte Hoffnung dieser Tage: dass die Thaksins und das Militär nach den Wahlen einen Kompromiss finden, der den Riss durch die Nation heilen könnte. Indirekt bestätigte Thaksin dieser Zeitung gegenüber entsprechende Kontakte. Seine Botschaft, auch ans Militär, lautet: „Vergebung für alle“. Schicksal und Zukunft der Armeeführung könnten zur Schlüsselfrage werden, vermutet jemand, der hinter den Kulissen bei der Kontaktaufnahme hilft. Selbst wenn Thaksin auf eine Ablösung und Strafverfolgung der höchsten Generäle zu verzichten bereit wäre, stünde er immer noch „unter dem Druck der Rothemden, die schlicht den Tod ihrer Freunde gesühnt sehen wollen“.

In den Himmel schießen die Hoffnungen nicht. Viele finden sich in Bangkok, die befürchten, dass nach den Wahlen alles beim Alten bleiben könnte, womöglich nur mit farblich abermals veränderten Vorzeichen. Professor Thitinan hat für das thailändische Problem eine aphoristische Formel gefunden: „In Thailands Demokratie können die Wahlgewinner nicht regieren, und die Regierenden können keine Wahl gewinnen.“