Thailand Thaksin will „verdiente Ruhe“ einlegen

Zwei Tage nach dem gewaltlosen Staatsstreich in Thailand beginnen sich die neuen Verhältnisse zu stabilisieren. Schulen, Behörden und Geschäfte waren am Donnerstag wieder geöffnet, das Militär reduzierte seine Präsenz in den Straßen, wo wieder annähernd Alltagsbetrieb herrschte.

Allerdings verschärften die Putschisten das bestehende Versammlungsverbot, bis wieder „Normalität“ eingekehrt sei. Trotz Kritik aus dem Ausland und vereinzelten Unmutsäußerungen in Thailand scheint die Akzeptanz der Machtergreifung zu überwiegen. Selbst die Börse erholte sich von einem maßvollen Einbruch. Der abgesetzte Premierminister Thaksin Shinawatra traf unterdessen in London ein, wo ein Teil seiner Familie lebt. Thaksin sagte, er wolle eine „verdiente Ruhe“ einlegen. Die Militärführung rief er auf, möglichst schnell Wahlen abzuhalten.

Washington „schwer enttäuscht“

Beobachter wollten am Donnerstag nicht ausschließen, daß ein „Gegenputsch“ vorbereitet wird, aber bislang fehlen dafür jegliche Anzeichen. Nicht nur Thaksins Familienmitglieder, auch mehrere seiner Minister und Mitstreiter haben sich ins Ausland abgesetzt. Die - im Staatsfernsehen verlesene - Aufforderung König Bhumibols zur Unterstützung der neuen Machthaber wurden in Bangkok nicht zuletzt als Zeichen an die Thaksin-treuen Soldaten interpretiert, die neugestellte Uhr nicht mehr zurückzudrehen.

Insbesondere Washington - ein enger Verbündeter Thailands - hatte sich „schwer enttäuscht“ gezeigt und die Machtergreifung durch die Generäle als „Rückschritt für die Demokratie“ bezeichnet. Auch von der EU, asiatischen Nachbarstaaten und den Vereinten Nationen wurde General Sonthi Boonyaratglin bedrängt, möglichst rasch den Weg für eine zivile Regierung freizumachen.

Die Forderung, den gewählten Premierminister wieder einzusetzen, wurde hingegen nirgendwo erhoben. Nicht einmal im ländlichen Norden des Landes, wo Thaksin breite Mehrheiten besitzt, wurden Proteste laut. Beobachter erklärten sich dies unter anderem mit dem Versammlungsverbot, aber auch mit der Unterversorgung mit Informationen. Die staatlichen Sender befinden sich unter der Kontrolle des „Verwaltungsreformrats“, zu dem sich die Putschisten zusammengefunden haben. Unter anderem sind die Redaktionen gehalten, keine Volksstimmen wiederzugeben, die per Textmitteilung eingehen.

Mehrheit der Bevölkerung optimistisch

Laut einer repräsentativen Umfrage, die die Zeitung „Bangkok Post“ veröffentlichte, unterstützt eine überwältigende Mehrheit den Putsch. Nicht nur in Bangkok, sondern im ganzen Land begrüßen mehr als 80 Prozent der Bürger die neuen Verhältnisse. Drei von vier Thailändern glauben, daß sich die politische Lage nun verbessern wird.

Allerdings äußern sich auch viele besorgt über die Frage, wie lange die Militärjunta an der Macht festhalten wird. Armeechef Sonthi, der den Putsch von Dienstag nacht angeführt hatte, soll bereits Gespräche mit möglichen Kandidaten aufgenommen haben, die einer Interimsregierung vorstehen könnten. Am Mittwoch hatte er in Aussicht gestellt, daß binnen zweier Wochen ein ziviler Regierungschef im Amt sein und im kommenden Herbst eine Neuwahl stattfinden würde.

„Schritt zurück, um vorwärtskommen zu können“

Kritik an diesem Zeitplan formulierte der bisherige Oppositionsführer der Demokratischen Partei, Abhisit Vejjajiva. Er forderte die Putschisten auf, die Macht so schnell wie möglich an zivile Kräfte zu übertragen, und forderte Neuwahlen innerhalb von sechs Monaten. Zustimmend ambivalent äußerten sich auch eine Reihe von Wissenschaftlern, die in der politischen Debatte Thailand eine wichtige Rolle spielen und maßgeblich dazu beigetragen haben, daß Thaksin in die Defensive geriet. In einem Leitartikel bewertete die „Bangkok Post“ den Putsch als „einen Schritt zurück, um vorwärtskommen zu können“.

Unklar ist, inwieweit Sonthis „Verwaltungsreformrat“ gegen Thaksin und seine Mitstreiter vorgehen will. Mehrere Verbündete des entmachteten Premierministers sollen sich bereits in Gewahrsam befinden. Zwei ehemalige Minister haben sich anscheinend freiwillig zum Rapport vor dem Militärrat eingefunden. Die Zeitung „The Nation“, die eine Kampagne gegen Thaksin verantwortet, veröffentlichte am Mittwoch eine „watch-list“ mit hundert Personen, „gegen die der Verwaltungsreformrat ermitteln könnte“. Thaksin wird unter anderem Korruption vorgeworfen, für die die thailändischen Gerichte allerdings während seiner Amtszeit keine Beweise finden konnten.