Terrorbekämpfung „Der Bomber kommt immer durch“

Erst vor wenigen Tagen war eine alte Vorsichtsmaßnahme gegen die Bedrohung Großbritanniens durch Feinde für nichtig erklärt worden. Die Behörde, die sich um die britische Kartographie kümmert, wird künftig nicht mehr Landkarten fälschen, um deutschen oder sowjetischen Bombern nicht ein Ziel zu geben. Die Übung, „sensitive“ Einrichtungen und Orte der Insel auszublenden, war 1927 eingeführt worden und hatte nicht nur den Zweiten Weltkrieg überlebt, sondern auch den Kalten Krieg. Sie hatte im Schatten jenes Mottos gestanden, das frühere Generationen erschreckt hatte: „Der Bomber kommt immer durch!“

Nicht die einlullende Wirkung des langen Friedens hat zum Abschied vom Ausblenden geführt, sondern die moderne Entwicklung der Kartographie bis hin zum Computerbild, das Satelliten aus dem Weltraum mit Hilfe des Internets ins Wohnzimmer senden können. Die Vorsicht war ganz einfach unsinnig geworden.

Ausgerechnet zwei Tage nach dieser historischen „Entwarnung“ lehrt der Alarm auf den Flughäfen des Landes, daß die alte Drohung in anderer Gestalt akuter ist als je. Der Bomber könnte noch immer durchkommen; nur hat „der Bomber“ von heute ein Gesicht. Aber auch die Vorsichtsmaßnahmen haben sich der neuen Gestalt der Drohung angepaßt, und wieder just in diesen Tagen. Bis dahin war der amtliche Hinweis auf den Grad der terroristischen Drohung in Farbtafeln gezeigt worden, die im Eingangsbereich der Behörden aufgestellt wurden. Schon diese Übung war seinerzeit einer neuen Sorte von Bedrohung angepaßt, Anschlägen der „Irisch-Republikanischen Armee“ (IRA). Auch diese Signale sollten etwas verbergen, nicht enthüllen; deshalb waren es nur Farben von Schwarz bis Rot, sichtbar und verständlich nur für Eingeweihte.

Neues Warnsystem

Während der IRA-Kampagnen hatten die Täfelchen vielleicht gute Dienste geleistet; doch bei der ersten Katastrophe der nächsten terroristischen Neuzeit haben sie versagt. Kurz vor den Selbstmordattentaten in der Londoner U-Bahn am 7. Juli vergangenen Jahres war die Warnung per Farbe zurückgestuft worden. Außerdem war die Geheimhaltung der diskreten Farbsignale allmählich ebenso unsinnig wie jene Zensur der Landkarten geworden. Deshalb hat seit Anfang August eine andere Technik die Rolle des Warners übernommen.

Bisher hatte der Pförtner an den Eingängen zu der Höhlenwelt des Londoner Regierungsviertels Whitehall jeden Morgen ein Farbtäfelchen so aufgestellt, daß die hereinkommenden verschwiegenen Beamten es sehen und beherzigen konnten. Jetzt gibt es keine Farbsignale mehr, sondern ausdrückliche Warnungen in mehreren Stufen. Sie werden auf einer Website der Sicherheitsbehörde veröffentlicht und können und sollen von jedermann gelesen werden. Diese Verlautbarungen haben fünf Stufen von „normal“ bis „critical“. Zum erstenmal seit Einführung des neuen Systems ist am Donnerstag morgen die Parole „critical“ ausgegeben worden. Vorher hatte der Pegel auf der zweithöchsten Stufe „severe“ (ernsthaft) gestanden. Schon das besagt, die Verübung eines Attentats durch Terroristen sei „wahrscheinlich“. Die Warnung wurde prompt von der Wirklichkeit bestätigt.

Die Gründe, welcher Grad der Bedrohung festgesetzt wird, bleiben allerdings weiter geheim. Die Einschätzung ergeht aus dem Hauptquartier des Inlandsgeheimdienstes MI5 und wird bestimmt von einem „Joint Terrorism Analysis Centre“ (JTAC). Das hatte freilich auch schon bisher die Farbskala täglich neu eingestellt, mit dem nur zu bekannten ungewissen Erfolg. Die Anschläge vom 7. Juli waren auch für JTAC aus heiterem Himmel gekommen. Damals hatte die Kommission den Grad der Bedrohung sogar gerade gesenkt. Denselben Fehler hätte sie ums Haar zwei Wochen später am 21. Juli gemacht, als ähnliche Attentatsversuche vereitelt werden konnten. Für alle Fälle hat die Behörde bekanntgemacht, die Einschätzung der Kommission sei generell, nicht speziell, beziehe sich auf das ganze Land und gelte nicht für bestimmte Orte oder Umstände. Und schließlich gilt die wichtigste andere Einschränkung jedes Warnsystems auch in den Zeiten des Internets: Etwaige Erfolge werden meistens nicht offenbar, denn sie bestehen ja gerade darin, daß etwas nicht passiert.

Vereitelte Anschläge

Nach amtlicher Zählung hatten Scotland Yard und MI5 in den vergangenen sechs Jahren mindestens dreizehn terroristische Anschläge in Großbritannien vereitelt: einen im November 2000, vier im Jahr 2003, zwei im folgenden Jahr, vier im Jahr 2005 und, bis einschließlich Mittwoch, zwei in diesem Jahr. Im Juli hatte Innenminister Reid einmal verraten, zu jeder gegebenen Zeit beschatte der Geheimdienst rund zwanzig „größere Verschwörungen“ potentieller islamischer Terroristen. Seit 2000 sind rund tausend Leute wegen einschlägigen Verdachts festgenommen worden, 154 Leute davon sind amtlich beschuldigt worden, terroristische Akte vorzubereiten; 60 erwarten ihr Gerichtsverfahren. In all diesen Fällen dürfen die zuständigen Behörden sich ihrer Erfolge nicht brüsten, denn das könnte nach britischem Recht das Gerichtsverfahren hinfällig machen. Diese „Landkarte der Erfolge“ hat also weiterhin viele blinde Stellen, und zwar vor allem da, wo Erfolge am deutlichsten wären.

Dafür haben einige spektakuläre Fehler und Mißerfolge der Sicherheitskräfte in der Öffentlichkeit für beträchtlichen Wirbel gesorgt und die Führung von Scotland Yard unter Druck gesetzt. Das erste Glied dieser langen Kette war die irrtümliche Erschießung eines jungen Brasilianers wenige Tage nach den Anschlägen vom 7. Juli 2005. In einem erst vor wenigen Wochen fertiggestellten Untersuchungsbericht zu dem Fall wurden „Fehler und Irrtümer auf allen Ebenen“ gerügt. Nach einer spektakulären Aktion Anfang Juni dieses Jahres, an der etwa 250 Polizisten beteiligt waren, war sogar über eine Ablösung des Londoner Polizeichefs Sir Ian Blair spekuliert worden. Bei der Erstürmung eines Wohnhauses in London waren zwei junge Männer aus Bangladesch festgenommen worden, einer von ihnen wurde durch einen Schuß verletzt. Zehn Tage später mußten sie ohne Anklage freigelassen werden - die Suche nach der vermuteten „chemischen Superbombe“ war erfolglos verlaufen.

Einsatz gegen den Terror

Anlaß für die Aktion soll eine Information aus dem Geheimdienst MI5 gewesen sein, der den größten Teil seiner Mittel zur Terrorabwehr verwendet. Erst am Mittwoch war gemeldet worden, der Inlandsgeheimdienst MI5 habe weitere 16 Millionen Pfund seines Budgets von 200 Millionen Pfund für den Einsatz gegen die terroristische Bedrohung abgezweigt. Damit werden 87 Prozent aller Ausgaben des Inlandsgeheimdienstes für diese Aufgabe verwandt. Ansonsten fließen sechs Prozent in die Gegenspionage, vier Prozent in auswärtige Zusammenarbeit, der Rest wird ausgegeben für die Verhinderung der Weiterverbreitung von Kernwaffen und „andere Drohungen“.

An anderen Warnungen war ebenfalls kein Mangel. Der außenpolitische Ausschuß des Unterhauses hatte in einem Bericht im Juli bekanntgegeben, nach seiner Einschätzung sei die Gefahr aus der Richtung Al Qaidas derzeit größer als je zuvor. Allerdings war der amtliche Bericht über die Hintergründe der Selbstmordattentate auf die Londoner U-Bahn zum Ergebnis gekommen, eine direkte Verbindung der Attentäter mit der Organisation sei nicht nachzuweisen; die Täter hätten sich ihre Informationen aus dem Internet besorgt.

Hausarrest aufgehoben

Waren die britische Öffentlichkeit oder gar ihre bestallten Behüter gegenüber solchen Warnungen allmählich abgestumpft? Innenminister Reid scheint diesen Eindruck gehabt zu haben. Erst am Mittwoch hatte er in einer Rede Richtern, Politikern und Kommentatoren vorgeworfen, sie seien nicht imstande, zu begreifen, daß der Terrorismus die größte Bedrohung der zivilisierten Welt seit dem Zweiten Weltkrieg sei. Reid sagte, jene, die diese Gefahr eigentlich am besten erkennen müßten, begriffen sie am wenigsten.

Dieser Vorwurf gehört allerdings auf einen fast schon kuriosen Nebenschauplatz des „Kampfes gegen den Terror“, nämlich die Auseinandersetzung zwischen der Regierung, die sich immer rigorosere Gesetze ausdenkt, und dem Parlament und den Gerichten, die sich gegen die Beschneidung traditioneller Freiheitsrechte verwahren. Da wird der „Kampf gegen den Terror“ zur Innenpolitik. Erst vorige Woche hatte ein Berufungsgericht den Hausarrest, den das Innenministerium über sechs Verdächtige verhängt hatte, für unvereinbar mit der europäischen Menschenrechtsgesetzgebung erklärt und aufgehoben.