Teheran warnt Washington Frankreich will Sanktionen gegen Iran verschärfen

Iran arbeitet nach Ansicht der französischen Regierung weiter an der Entwicklung von Atomwaffen. „Ich glaube, darüber gibt es keinen Zweifel“, sagte Außenminister Alain Juppé am Dienstag im Sender i-Télé. Deshalb sei Frankreich dafür, die Sanktionen zu verschärfen, ohne den Weg zu Verhandlungen zu versperren.

Präsident Nicolas Sarkozy habe bereits zwei Maßnahmen vorgeschlagen: das Einfrieren der Guthaben der iranischen Zentralbank und ein Erdölembargo. Frankreich wolle ähnliche Sanktionen, wie sie die Vereinigten Staaten beschlossen hätten, bis Ende Januar auch in Europa durchsetzen.

Die Spannungen zwischen Iran und dem Westen hatten zuletzt deutlich zugenommen, weil Teheran damit gedroht hatte, im Fall von Sanktionen gegen seine Ölexporte die Straße von Hormus zu sperren. Durch die Verbindung zwischen dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer laufen bis zu 20 Prozent der internationalen Erdöltransporte.

Iran will Atomgespräche wieder aufnehmen

Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm des Iran sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums unterdessen bald wieder aufgenommen werden. „Wir warten nur noch darauf, dass uns (die EU-Außenbeauftragte) Catherine Ashton das Datum und den Treffpunkt bestätigt“, sagte Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums, am Dienstag in Teheran. Zudem würden noch in diesem Monat Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA im Iran erwartet.

Die Angaben aus Teheran wurden in Brüssel dementiert. Iran habe der Europäischen Union bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht. Dies sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton. Die Atomgespräche Irans mit der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland) waren im Januar 2011 wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Hauptziel der Staatengemeinschaft ist es, Iran von einer weiteren Uran-Anreicherung abzubringen. Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten.

Iran warnt vor Rücksendung von Flugzeugträger

Unterdessen warnte Iran die Vereinigten Staaten davor, ihren jüngst abgezogenen Flugzeugträger in den Golf zurückzuschicken. „Iran wird diese Warnung nicht wiederholen“, sagte der iranische Armee-Chef Ataollah Salehi am Dienstag der amtlichen Nachrichtenagentur Irna.

Die Vereinigten Staaten hatten den Träger wegen eines Seemanövers der iranischen Streitkräfte unweit der Straße von Hormus abgezogen. Die Spannungen zwischen dem Iran und den westlichen Staaten hatten sich wegen des Manövers, in dem auch mehrere Raketen getestet wurden, verschärft. Iran drohte für den Fall von weiteren Sanktionen mit einer Blockade der Straße von Hormus, eine der weltweit wichtigsten Ölhandelsrouten.