30.12.2003 · Am 20. März 2004 wird in Taiwan ein neuer Präsident gewählt. Dabei an Nordkorea zu denken erscheint nicht naheliegend. Und doch spielt der "Große Führer" Kim Jong-il indirekt eine wichtige Rolle.
Am 20. März 2004 wird in Taiwan ein neuer Präsident gewählt. Dabei an Nordkorea zu denken erscheint nicht naheliegend. Und doch spielt der "Große Führer" Kim Jong-il indirekt eine wichtige Rolle beim Urnengang in der chinesischen Inselrepublik, die nach Ansicht der meisten Regierungen dieser Welt kein vollwertiger Staat sein darf.
Für die Lösung des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm brauchen die Vereinigten Staaten die Unterstützung der Volksrepublik China. Dieses China wiederum betrachtet Taiwan als "abtrünnige Provinz", die es so bald wie möglich in das gemeinsame "Vaterland" zurückführen möchte, wenn auch für eine Übergangszeit nach dem in Hongkong erprobten Modell "Ein Land, zwei Systeme". Dafür hat sich die Bevölkerung in Taiwan bisher freilich nicht erwärmen können. Präsident Chen Shui-bian, der sich um die Wiederwahl bemüht, stammt aus einer politischen Partei, die seit langem für die Unabhängigkeit Taiwans eintritt. Seit seinem Regierungsantritt hat er diese Forderung allerdings pragmatisch zurückgestellt. Lediglich durch symbolische Akte wie den Aufdruck "Taiwan" auf die Pässe der Bürger der "Republik China" erregte Chen Aufsehen. In den vergangenen Monaten jedoch versuchte er einen größeren Schritt. Er wollte das Recht auf Volksabstimmungen gesetzlich verankern lassen. Dies hätte, so hofften die einen und fürchteten die anderen, zu einem Referendum über die Unabhängigkeit führen können. Mit diesem Vorhaben gewann Chen an Popularität, scheiterte aber im Parlament. Kritik kam auch aus den Vereinigten Staaten, dem wichtigsten Verbündeten Taiwans. Beim Besuch des Pekinger Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Washington sprach sich Präsident Bush für den Erhalt des Status quo um Taiwan aus. Da sich die Bürger der demokratischen Inselrepublik damit einigermaßen arrangiert haben, wird sich Chen Shui-bian auch nach einer Wiederwahl auf kleine Schritte beschränken müssen.
