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Syrienkonflikt Der militärische Hebel

Wird die UN-Resolution zur Vernichtung der chemischen Waffen Syriens auch auf mögliche militärische Sanktionen hinweisen? Oder wird Moskau nur Unverbindliches zulassen, um Assad zu schützen? An der Antwort darauf misst sich der Wert des russisch-amerikanischen Abkommens.

Weil die UN-Inspekteure nur feststellen sollten, ob in Syrien chemische Kampfstoffe eingesetzt wurden, nicht aber, wer sie eingesetzt hat, war von vornherein klar, dass der Streit in diesem Punkt zwischen Moskau auf der einen, Washington, London und Paris auf der anderen Seite weitergehen würde.

Es ist selbstverständlich nicht irrelevant, ob das Assad-Regime diesen Tabubruch begangen hat oder die Rebellen. Für den Fortgang des russisch-amerikanischen Plans zur Vernichtung der chemischen Waffen Syriens wichtiger ist jedoch, wie die UN-Resolution lauten wird, die für diesen Prozess notwendig ist.

Wird sie auf Kapitel VII der UN-Charta hinweisen, also auf Sanktionen, im äußersten Fall militärische, im Fall der Nichteinhaltung? Oder wird Moskau nur Unverbindliches zulassen, um Assad zu schützen?

Die Antwort auf diese Frage ist der erste wesentliche Test darauf, was das ganze Abkommen wert ist. Frankreich scheint dabei eine härtere Position einzunehmen als Amerika. Das ist gut so. Allerdings hat nicht Präsident Hollande den militärischen Hebel in der Hand, sondern Obama.

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Quelle: F.A.Z.

 
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