15.01.2012 · Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien ist gescheitert. Wie geht es nun weiter? Hier und da wird schon angeregt, man könne eine Neuordnung Syriens mit Assad an der Spitze, doch „ohne die anderen“ anstreben.
Von Wolfgang Günter Lerch
Die Idee war gut gemeint: Mit Hilfe von erfahrenen Beobachtern der Arabischen Liga den Konflikt in Syrien wenn schon nicht beenden, so doch wenigstens beruhigen zu können. Doch es zeigte sich, dass die Skeptiker wieder einmal Recht bekommen haben. Die Mission der Liga, die mit so großen Erwartungen auf den Weg gebracht worden war, ist gescheitert. Sie sollte dazu beitragen, die syrische Armee aus den Städten abzuziehen, die Gewalt gegen Zivilisten zu beenden und alle politischen Gefangenen - ihre Zahl geht in die Tausende - freizubekommen. Nichts davon wurde erreicht.
Als Erfolg kann allenfalls gewertet werden, dass dieser Zusammenschluss von 22 arabischen Staaten überhaupt dazu imstande war, sich zu einer solchen Initiative aufzuraffen. Das zeigt, dass die Liga unter ihrem neuen Generalsekretär, dem Ägypter Nabil al Arabi, politisch wieder festeren Tritt gefasst hat. Auch ist nicht zu übersehen, dass das ölreiche Qatar - inzwischen eine regionale Macht nicht nur am Golf - in den Reihen der Liga Druck macht, um deren Effizienz zu steigern. Freilich sind ihre Mittel beschränkt, so dass der jüngste Misserfolg all jenen Recht gibt, die sie noch immer als „zahnlos“ bezeichnen.
Von Beginn an musste zu denken geben, dass der syrische Staatspräsident Baschar al Assad die vorgesehene Anzahl der Beobachter von 500 ablehnte und sie auf wenige Dutzend zusammenstreichen ließ. Dies ließ Schlimmes befürchten.
Anwar Malek, jener algerische Teilnehmer an der Mission, der als erster entnervt aufgab, sprach von einer Farce. Der Ausdruck mag etwas zu stark sein - falsch ist er nicht. Schon der Leiter der Mission, der sudanesische General Muhammad al Dabbi, war eine Persönlichkeit, an der sich die Geister schieden. Dem langjährigen Chef des militärischen Geheimdienstes unter Staatspräsident Omar al Baschir geben viele Menschenrechtler eine Mitschuld am Genozid in der westsudanesischen Provinz Darfur. Er gehöre, wie sein Vorgesetzter, eher nach Den Haag, vor den Internationalen Gerichtshof, als nach Syrien, war von ihnen zu hören.
Doch vor allem das Assad-Regime, so war bald zu bemerken, spielte mit den Beobachtern Katz und Maus. Es gab im Wesentlichen vor, was die Mitglieder der Mission zu sehen bekamen und was nicht. Ein unabhängiges Nachforschen war kaum möglich. Hinzu kam, dass es viel zu wenige Beobachter waren, die an der Aktion teilnehmen konnten, denn die Anzahl der Brennpunkte der Gewalt ist groß und umfasst beinahe das gesamte Land mit seinen mehr als zwanzig Millionen Einwohnern. Es verwundert deshalb nicht, dass nach dem Algerier Malek auch andere Teilnehmer jetzt aufgaben. Ob die Mission unter geänderten Bedingungen überhaupt fortgesetzt werden wird, ist ungewiss.
Die syrische Opposition sieht sich in ihrem Misstrauen gegenüber der Liga bestärkt. Assad habe nur auf Zeit spielen wollen, hatte sie von Anfang an behauptet. Und tatsächlich: Das Damaszener Regime glaubt nicht ganz zu Unrecht, weitaus bessere Karten zu haben als der libysche Diktator Gaddafi, für den sich international kein Finger rührte. Es setzt nach wie vor auf seinen Verbündeten Iran, von dem es weiß, dass er ein unbequemer Spieler im internationalen Konzert ist, mit dem sich der Westen besonders schwer tut.
Und es setzt nach wie vor darauf, dass Russland seinen alten Verbündeten am Euphrat nicht so einfach fallen lässt, mag es auch in letzter Zeit ein wenig auf Distanz gegangen sein. Dass eben erst ein russisches Schiff mit militärischem Nachschub im syrischen Hafen Tartus eingetroffen ist, scheint dieses Kalkül zu bestätigen. Selbst Israel, das sich mit Syrien noch immer im Kriegszustand befindet, ist kein wirklicher Anhänger eines Machtwechsels in Damaskus.
Aus anfänglichen Protesten in der Stadt Daraa im vergangenen Frühjahr ist ein Aufstand geworden, in dem sich beide Seiten unversöhnlich gegenüberstehen. Die „Freie Syrische Armee“ und der Exil-Nationalrat, der in Istanbul zusammentrat, werden ihre Anstrengungen zum Sturz des Regimes verstärken. Von einer Fortsetzung der Liga-Mission halten sie gar nichts, sondern sie hoffen auf verschärfte Sanktionen der Weltgemeinschaft. Das gegenwärtige machtpolitische Unentschieden und die Tatsache, dass die Unterstützung für das Regime im Lande nicht ganz gering ist, hat hier und da den Gedanken aufkommen lassen, man könne eine Neuordnung Syriens mit Baschar al Assad an der Spitze, doch „ohne die anderen“ anstreben.
Doch wie das möglich sein soll, vermag niemand zu sagen. Auch haben jene, die sich als Opposition zusammengeschlossen haben, von den seit 1970 herrschenden Clans um die Familie Assad die Nase so gründlich voll, dass solche Planspiele wohl eine Illusion sind. Im zweiten Jahr der Arabischen Revolution wird die Auseinandersetzung um die Macht in Syrien der Brennpunkt der Entwicklung in der Region bleiben.
Unterstützer mehr als nur in geringer Anzahl
Michael Baumann (Senore)
- 15.01.2012, 16:17 Uhr
Man muss schon unterscheiden,
Günter Busse (guenter.b)
- 15.01.2012, 15:50 Uhr
