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Gespräche in St. Petersburg : Macron und Putin wollen Bemühungen in Syrien abstimmen

  • Aktualisiert am

Schwierige Gespräche in St.Petersburg: Putin (l.) und Macron (r.) Bild: AFP

Frankreich und Russland wollen enger zusammen arbeiten, um den Krieg in Syrien zu beenden. Macron sprach nach seinem Treffen mit Putin von einem „sehr bedeutenden Fortschritt“.

          Russland und Frankreich wollen ihre Bemühungen um ein Ende des Syrien-Krieges künftig enger abstimmen. Das sagten die Präsidenten Wladimir Putin und Emmanuel Macron am Donnerstag nach mehrstündigen Gesprächen in St. Petersburg. Sie nannten dabei den von Moskau mit dem Iran und der Türkei initiierten Astana-Prozess und die sogenannte Small Group wichtiger westlicher und arabischer Staaten. Macron sprach von einem „Koordinierungs-Mechanismus“ und sagte: „Das ist für mich ein sehr bedeutender Fortschritt.“

          Putin ging sogar einen Schritt weiter und sprach sich für die Beendigung des Krieges in Syrien aus. Nötig sei der Beginn eines Verfassungsprozesses für das Bürgerkriegsland. Im Detail listete der Kremlchef aber vor allem politische Initiativen seines Landes zu Syrien auf.

          Russland und Frankreich sind beide Vetomächte im UN-Sicherheitsrat. Der Franzose erwiderte mit seinem Besuch beim Internationalen Wirtschaftsforum in Putins Heimatstadt dessen Besuch vom Mai 2017 in Versailles. Am Freitag wollen beide Präsidenten vor den Teilnehmern des Forums reden. Im Beisein der Staatschefs schlossen Frankreich und Russland eine Reihe von Vereinbarungen. Unter anderem steigt der Energiekonzern Total mit 10 Prozent in dem 21,7 Milliarden Euro teuren Flüssigerdgasprojekt Arctic LNG-2 im Norden Russlands ein.

          Wie der Mechanismus zu Syrien konkret aussehen soll, sagte Macron nicht: „Unsere Teams werden ihn in den kommenden Wochen gestalten.“ Ziel sei es, eine „parallele aber gemeinsame Diskussions-Agenda“ für die zwei Gruppen zu haben und „gemeinsam die Übereinstimmungen zu schaffen, (...) die hoffentlich diese politische Lösung ermöglichen werden“. Der französische Präsident setzt sich schon länger dafür ein, die beiden Gesprächsformate zusammenzuführen.

          Russland und der Iran sind wichtige Verbündete der syrischen Regierung. Zur Small Group gehören neben Frankreich Amerika, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien. Im April hatte erstmals auch Deutschland an einem Treffen der Gruppe teilgenommen. Derweil bombardierte Israel weitere Ziele in Syrien. Die Angriffe richteten sich gegen von Teheran unterstützte Truppen, so wurde offenbar ein Militärflughafen der Regierung angegriffen. Das wurde aus armeenahen Kreisen Israels bekannt. Die Raketen wurden demnach vom benachbarten Libanon aus abgeschossen. Insgesamt habe es am Militärflughafen Al-Dabaa südwestlich der Stadt Homs, an dem die libanesische Hizbullah-Miliz und andere Kämpfer regierungstreuer Milizen stationiert sei, sechs Explosionen gegeben.

          Atomabkommen mit Iran soll fortbestehen

          Macron und Putin sprachen auch über den Konflikt in der Ostukraine, in dem seit 2014 mehr als 10.000 Menschen getötet worden sind. Dort kämpft die ukrainische Armee gegen prorussische Separatisten, hinter denen sich die russische Militärmacht verbirgt. Es sei wichtig, dazu in den kommenden Wochen ein neues Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format mit Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland einzuberufen, sagte Macron.

          Die Staatschefs sprachen sich dafür aus, das Atomabkommen mit dem Iran auch nach der einseitigen Aufkündigung durch Amerika zu erhalten. Teheran erfülle die Auflagen weiterhin, keine eigenen Atomwaffen zu entwickeln, sagte Putin. Macron verwies auf die verschärften Spannungen zwischen Teheran und Israel, die eine Folge des Ausstiegs der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen sei.

          Die Beratungen des Wirtschaftsforums standen am ersten Tag im Schatten der verschärften Sanktionen Amerikas gegen Russland. Das russische Wirtschaftswachstum drohe deshalb um einen halben Prozentpunkt schwächer ausfallen, sagte der neu ernannte Leiter des Rechnungshofs, Alexej Kudrin. 2017 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,5 Prozent gewachsen. Die Vereinigten Staaten hatten im April zahlreiche russische Firmen und Unternehmer auf die Strafliste gesetzt, die aus ihrer Sicht Interessen des Kremls vertreten. Sie drohen auch mit Strafen für ausländische Geschäftspartner dieser Firmen.

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