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Syrien-Konflikt : Moskau wieder gesprächsbereit, Washington skeptisch

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Außenminister John Kerry Bild: AP

Nach dem Abbruch der Verhandlungen über eine Waffenruhe für Syrien wollen die Außenminister beider Länder am kommenden Samstag in der Schweiz zusammenkommen. Amerika gibt sich verhalten.

          Die Wiederaufnahme der Gespräche mit Russland im Syrien-Konflikt genießt Amerika noch mit Vorsicht. Das Weiße Haus erklärte ausdrücklich, es werde keine bilateralen Gespräche geben, sondern lediglich ein Treffen der internationalen Unterstützergruppe.

          „Der Grund für unseren Abbruch direkter Gespräche ist die Unfähigkeit Russlands, sich an seine Zusagen zu halten“, sagte der Sprecher von Präsident Barack Obama, Josh Earnest, am Mittwoch. Er zweifelte Russlands Glaubwürdigkeit an. Die Vereinigten Staaten arbeiteten auf einer Vielzahl diplomatischer Ebenen. Dabei habe man notwendigerweise auch mit Russland Kontakt.

          Das Außenamt in Moskau hatte zuvor mitgeteilt, Russlands Außenminister Sergej Lawrow komme am 15. Oktober zu Gesprächen mit seinem amerikanischen Kollegen John Kerry in Lausanne zusammen.

          An den Verhandlungen an diesem Samstag in der Schweiz werden auch Vertreter wichtiger Länder in der Krisenregion teilnehmen. Im Gespräch sind etwa die Türkei, der Iran und Saudi-Arabien.

          „Frankreich ist einer unserer wichtigsten Partner in Europa“

          Aus Moskau hieß es, gemeinsam sollten Wege einer politischen Lösung im Syrien-Krieg gesucht werden. Zu Monatsbeginn hatten die Vereinigten Staaten direkte Verhandlungen mit Russland über eine Waffenruhe für das Bürgerkriegsland abgebrochen.

          Wegen der andauernden russischen Luftangriffe in der syrischen Großstadt Aleppo ist das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen zerrüttet. Am Wochenende hatten die UN-Vetomächte Russland und Frankreich gegenseitig Resolutionen im Weltsicherheitsrat blockiert.

          Russlands Präsident Wladimir Putin kritisierte dies am Mittwoch, nachdem er am Vortag einen für 19. Oktober geplanten Besuch in Paris abgesagt sagte. Nun betonte der Präsident aber, die Beziehungen zu seinem Kollegen François Hollande seien gut. „Frankreich ist einer unserer wichtigsten Partner in Europa“, sagte er der Agentur Tass zufolge.

          Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel

          Der Föderationsrat in Moskau bestätigte ein Abkommen über die unbefristete Stationierung von Kampfjets auf einer russischen Basis in Syrien. Die 2015 von Moskau und Damaskus auf den Weg gebrachte Vereinbarung sieht unter anderem Straffreiheit für russische Soldaten sowie freie Hand beim Transport von Munition und Waffen vor.

          Moskau fliegt als Partner des Regimes in Damaskus seit über einem Jahr Angriffe auf Ziele in Syrien. Neben dem Stützpunkt Hamaimim in der Provinz Latakia verfügt Russland in Syrien über eine Marinebasis.

          Zuletzt wurden bei neuen Luftangriffen nahe einem Markt im Rebellengebiet Aleppos nach Angaben von Helfern mindestens 25 Menschen getötet. Zudem seien am Mittwoch mehr als 20 Menschen bei dem Bombardement im Stadtteil Al-Ferdous in der syrischen Stadt verletzt worden, teilte die Organisation der Weißhelme mit.

          Die Angriffe wurden vermutlich von den Truppen von Machthaber Baschar al-Assad oder deren Verbündetem Russland ausgeführt. Aktivisten berichteten, es seien bunkerbrechende Bomben eingesetzt worden.

          Nach Tagen relativer Ruhe waren am Dienstag erstmals wieder schwere Bombardements auf Aleppo niedergegangen. Bei den Weißhelmen handelt es sich um eine Hilfsorganisation, die in Aleppo und anderen Gebieten des Bürgerkriegslands Überlebende nach Angriffen sucht. Ihre Informationen erwiesen sich in der Vergangenheit als verlässlich.

          Putin sprach bei einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel auch über den Syrien-Krieg. Er hoffe, dass die Ergebnisse des Treffens in Lausanne den Menschen im Bürgerkriegsland helfen werden, sagte Putin dem Kreml zufolge. Im Anschluss an die Gesprächsrunde in Lausanne wird Kerry zu Treffen mit europäischen Alliierten weiterreisen.

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