http://www.faz.net/-gpf-8mkmf

Syrien-Krieg : EU droht Assad-Unterstützern mit Sanktionen

  • Aktualisiert am

Gipfeltreffen mit Putin: Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsidente Francois Hollande und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Bild: dpa

Nach dem erfolglosen Treffen mit Wladimir Putin in Berlin wollen die EU-Staaten ihren Kurs im Syrien-Krieg verschärfen. In einem Beschlussentwurf für den anstehenden Gipfel werden nun auch den Unterstützern der syrischen Führung Sanktionen angedroht.

          Nach dem erfolglosen Treffen mit Russland haben die EU-Staaten ihren Kurs im Syrien-Konflikt verschärft. Im jüngsten Beschlussentwurf für den EU-Gipfel vom Donnerstag werden nun auch Unterstützern der syrischen Führung Sanktionen angedroht, sollten die „Gräueltaten“ in der nordsyrischen Stadt Aleppo anhalten. Die Drohung ist dabei nicht allein auf Syrer beschränkt, in dem Beschlussentwurf wird auch der Syrien-Verbündete Russland für die Angriffe auf Zivilisten in Aleppo verantwortlich gemacht.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande hatten in der Nacht zum Donnerstag mit Russlands Staatschef Wladimir Putin Gespräche über den Syrien-Konflikt geführt. Konkrete Ergebnisse gab es bei dem Treffen im Kanzleramt in Berlin nicht. Eine vor einigen Tagen durch Syrien und Russland angekündigte, mehrstündige Feuerpause in Aleppo trat aber am Morgen in Kraft.

          „Der Europäische Rat verurteilt die Angriffe durch das syrische Regime und seine Verbündeten, insbesondere Russland, auf Zivilisten in Aleppo scharf“, heißt es im Entwurf der Gipfelschlussfolgerungen, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Die Staats- und Regierungschefs verlangen demnach „ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten und die Wiederaufnahme eines glaubwürdigen politischen Prozesses unter UN-Schirmherrschaft“.

          Die Verantwortlichen für die Verletzung internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechte müssten zur Verantwortung gezogen werden, hieß es weiter. Im Vergleich zu einem Entwurf vom Mittwoch wurde nun ein weiterer Satz mit der Sanktionsdrohung hinzugefügt: „Die EU zieht alle Optionen in Betracht, einschließlich Sanktionen gegen Personen oder Organisationen, die das Regime unterstützen, sollten die Gräueltaten andauern.“

          Ein ähnlicher Satz hatte sich auch in der am Montag verabschiedeten Erklärung der EU-Außenminister gefunden. Allerdings war dabei die Sanktionsdrohung noch auf syrische Staatsbürger beschränkt.

          Weitere Themen

          Scholz im Weißen Haus

          Meinungsaustausch : Scholz im Weißen Haus

          Strafzölle, Eskalation in Syrien, Russland-Sanktionen, die auch deutsche Unternehmen treffen: Die Liste der Themen ist lang, wenn der deutsche Vizekanzler erstmals Amerikas Vizepräsidenten trifft.

          Gemeinsam und solidarisch Video-Seite öffnen

          Reform der Eurozone : Gemeinsam und solidarisch

          Angesichts undemokratischer Entwicklungen auf der Welt seien die Beziehungen ein Schatz, den sie weiter pflegen werde, so Angela Merkel beim Besuch des französischen Präsidenten Macron.

          Haus zerfällt zu Staub Video-Seite öffnen

          Militärangriff : Haus zerfällt zu Staub

          Das irakische Militär hatte zuvor Kampfjets über die Grenze nach Syrien geschickt, um Stellungen des IS anzugreifen. Das gezeigte Haus sei eines der getroffenen Ziele, so die Regierung in Bagdad.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.