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Syrien : Kerry: „Starke Beweise“ für Chemiewaffeneinsatz

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Syriens Präsident Assad setzt Chemiewaffen ein - dafür mehren sich nach Ansicht der Amerikaner die Anzeichen Bild: REUTERS

Nach amerikanischen Angaben gibt es „starke Beweise“, dass das Assad-Regime in Syrien Chemiewaffen gegen die Aufständischen einsetzt. Das Regime habe eine „schreckliche Wahl“ getroffen, sagte Außenminister Kerry in einem Online-Chat.

          Der amerikanische Außenminister John Kerry hat am Freitag von „starken Beweisen“ für einen Chemiewaffeneinsatz durch syrische Regierungstruppen gegen die Aufständischen im Land gesprochen. Das „Assad-Regime“ habe eine „schreckliche Wahl“ getroffen und zeige die Bereitschaft, „überall zu töten (...) und Gas zu benutzen“, sagte Kerry während eines am Freitag vom Internetkonzern Google, dem Fernsehsender NBC und dem Außenministerium in Washington veranstalteten Online-Chats mit Internetnutzern. Für den Einsatz von Gas gebe es nach Einschätzung der amerikanischen Regierung „starke Beweise“, fügte er hinzu.

          Die Führung in Damaskus „massakriert das Volk mit Scud-Raketen und  Artillerie“ und versuche, den Konflikt als von außen gesteuert  darzulegen, fuhr Kerry fort. Der amerikanische Präsident Barack Obama hatte einen  Chemiewaffeneinsatz in der Vergangenheit als „rote Linie“ für ein  mögliches Eingreifen in den Bürgerkrieg bezeichnet. Der türkische  Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte angesichts dessen  Washington am Freitag zum Handeln aufgefordert.

          Russland hält an Waffenlieferungen fest

          Trotz des Bürgerkriegs in Syrien hält Russland unterdessen an der Lieferung von Flugabwehrtechnik an das Land fest. Russland liefere derlei Raketen seit langer Zeit und werde die entsprechenden Verträge erfüllen, sagte Außenminister Sergej Lawrow  am Freitag vor Journalisten in Warschau. Außenminister Guido  Westerwelle (FDP) forderte, „internationale Waffenlieferungen nach  Syrien einzustellen“.

          Syrien müsse die Möglichkeit haben, „sich gegen Luftangriffe zu wehren“, sagte Lawrow. Die Lieferung von Abwehrtechnik sei „durch internationales Recht nicht verboten“. Westerwelle sagte hingegen in der polnischen Hauptstadt, es gehe nun darum, dass eine politische Lösung für Syrien eine Chance habe. „Waffenlieferungen nach Syrien sind hier alles andere als dienlich.“

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