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Die arabischen Außenminister bei einem Treffen der Arabischen Liga am Sonntag in Kairo
Der sechs Länder umfassende Golfkooperationsrat (GCC) hat sich entschlossen, seine Beobachter aus Syrien abzuziehen. Der Rat hat im Rahmen des Beobachter-Einsatzes der Arabischen Liga Experten vor Ort. Grund sei der Beschluss des GCC-Mitglieds Saudi-Arabien, seinerseits Beobachter abzuziehen, teilte der GCC am Dienstag mit.
Der Rat geht den Angaben nach davon aus, dass „das Blutvergießen und das Töten unschuldiger Menschen weitergehen wird“ und Syrien sich nicht an die Resolutionen der Arabischen Liga halten werde. Die Arabische Liga hat den syrischen Präsidenten Baschar al Assad dazu aufgefordert, die Macht an einen Stellvertreter abzugeben. Syrien wies dies scharf zurück.
Die Liga hatte allerdings dennoch beschlossen, ihre Beobachter im Rahmen des laufenden Einsatzes zunächst im Land zu lassen. Die Entsendung der Beobachter Ende Dezember führte bislang nicht zu einem Abflauen der Gewalt. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen (UN) wurden bei der Niederschlagung regierungsfeindlicher Proteste mehr als 5000 Menschen getötet. Die syrische Regierung spricht von 2000 getöteten Soldaten und Sicherheitskräften.
Saudi-Arabien hatte am vergangenen Wochenende während einer hitzigen Debatte bei der Arabischen Liga in Kairo erklärt, der Einsatz der Beobachter sei nicht erfolgreich. Die Arabische Liga hatte schrittweise seit Dezember rund 160 Beobachter nach Syrien geschickt, um die Freilassung politischer Gefangener und den Abzug des Militärs aus Protesthochburgen wie Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur zu überwachen.
Armee begann Dienstag Offensive in Hama
Saudi-Arabien und Qatar tendieren inzwischen dazu, die Vereinten Nationen um Hilfe bei der Lösung des Konflikts zu bitten. Bei den UN hatte Russland zuletzt Zwangsmaßnahmen gegen die syrische Führung verhindert. Nach Angaben der Protestbewegung begann die Armee am Dienstag eine Offensive in der Stadt Hama. Am Montag seien landesweit 34 Menschen von den Truppen des Regimes von Präsident Baschar al Assad getötet worden.
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Massendemonstration anlässlich der Beerdigung von 12 bei den Protesten getöteten Syrern am Montag in der Nähe von Damaskus
Am Dienstag seien fünf Menschen gestorben. Der Aufstand gegen Assad, der vor allem die ländlichen Gebiete erfasst hat, hatte im März 2011 begonnen. Seither sollen nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5500 Menschen getötet worden sein.
