© dapd
Präsident Assad am Donnerstag während eines Fernsehinterviews in Teheran
Mit Blick auf die bevorstehende internationale Syrien-Konferenz an diesem Samstag wollen die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow bei einem Treffen an diesem Freitag in St. Petersburg ihre Positionen abstimmen. Dabei geht es um einen Übergangsplan für eine Regierung der Nationalen Einheit in Syrien, den der UN-Sondergesandte Kofi Annan vorgelegt hat.
Amerikanische Vertreter haben erklärt, dass der syrische Präsident Baschar Assad im Rahmen dieses Plans nicht an der Macht bleiben dürfe. Russland hat hingegen betont, Außenstehende dürften nicht die Besetzung einer Übergangsregierung diktieren. An diesem Samstag wollen in Genf die Außenminister der UN-Vetomächte und Vertreter der Arabischen Liga über Annans Vorschläge beraten.
Unterdessen sollen nach Angaben der Opposition in Syrien Truppen des Regimes von Präsident Baschar al Assad in der Nähe von Damaskus ein Massaker begangen haben. 44 Menschen, unter ihnen Frauen und Kinder, seien in den frühen Morgenstunden des Freitags in der Vorstadt Duma von den Truppen getötet worden, berichteten syrische Oppositionsaktivisten. Sie stellten auch Bilder ins Internet, die in weiße und blutbefleckte Tücher gehüllte Leichen zeigen. Die Informationen ließen sich zunächst von unabhängiger Seite nicht bestätigen.
© F.A.Z.
Syriens Präsident Baschar al Assad warnte das Ausland am Freitag abermals vor einer Einmischung in den Konflikt. „Wir werden eine nicht-syrische Lösung nicht akzeptieren, egal ob sie nun von den großen Ländern oder freundlichen Ländern kommt“, sagte Assad am Donnerstag in einem Interview des iranischen Staatsfernsehens. Niemand könne die syrischen Probleme besser lösen als die Syrer selbst. Zugleich bekräftigte Assad seine Entschlossenheit, den Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen.
Die syrische Regierung sei verpflichtet, ihre Bürger zu beschützen und „Terroristen in jedem Winkel des Landes zu eliminieren“, sagte der Präsident. Auf Einladung des Sondergesandten Kofi Annan wollen am Samstag in Genf die fünf UN-Vetomächte sowie mehrere Staaten aus der Region über die Syrien-Krise beraten. Aus diplomatischen Kreisen bei den Vereinten Nationen verlautete, Annan wolle einen Plan vorlegen, um den Konflikt politisch zu lösen, ohne auf einen Waffenstillstand zu warten.
Trotz einer Einigung auf einen ersten Plan Annans hatten weder Rebellen noch Regierungstruppen die Waffen ruhen lassen. Doch eine politische Lösung ist dennoch nicht absehbar. Ein ranghoher Vertreter der Assad-Gegner betonte, die Oppositionsgruppen würden Annans Übergangsplan ablehnen, solange der Staatschef vor der Bildung einer Einheitsregierung nicht zurücktreten müsse.
Wie süß
Eduard Engelhardt (fumanchu76)
- 29.06.2012, 22:50 Uhr
