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Der bisherige Chef der Beobachtermission der Arabischen Liga, Ahmed al Dabi (rechts), am Sonntag in Kairo
Unmittelbar vor den Beratungen über eine Ausweitung der Beobachtermission in Syrien ist der Leiter des arabischen Teams zurückgetreten. Der sudanesische General Mohammed al Dabi reichte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag seinen Rücktritt ein. In vielen Regionen Syriens weiten sich unterdessen die Kämpfe der Streitkräfte mit Deserteuren aus.
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu geht nach türkischen Medienberichten davon aus, dass bereits 40.000 syrische Soldaten fahnenflüchtig sind. Das Terrornetzwerk Al Qaida rief in einer von mehreren islamistischen Webseiten verbreiteten Videobotschaft den syrischen Widerstand zum Durchhalten auf. Das Regime organisierte in Damaskus Kundgebungen für die Regierung.
Al-Qaida-Chef Aiman al Zawahiri ermahnte die Syrer, sich nicht auf die Arabische Liga, die Türkei oder den Westen zu verlassen. Sie sollten den Kampf gegen das Regime von Baschar al Assad fortsetzen und in Syrien einen islamischen Staat aufbauen. Die amerikanische Verlagsgruppe McClatchy hatte am Samstag unter Berufung auf amerikanische Geheimdienstkreise berichtet, dass die verheerenden Anschläge sowohl in Aleppo als auch auf Sicherheitseinrichtungen in Damaskus der irakischen Al Qaida zuzurechnen sind. Im Kampf gegen die alawitische Führungsriege wolle das sunnitische Terrornetzwerk seinen Einfluss ausweiten, lautete die Argumentation.
Am Sonntagnachmittag kamen die Außenminister der Arabischen Liga in Kairo zusammen, um über den künftigen Umgang mit dem Assad-Regime zu entscheiden. Beraten werden sollte über den Vorschlag, den derzeit unterbrochenen Einsatz von Beobachtern gemeinsam mit den Vereinten Nationen fortzusetzen. Die Organisation war zuvor mit ihrem Ziel gescheitert, das Blutvergießen mit Hilfe der arabischen Beobachter zu beenden.
Liga-Chef Nabil al-Arabi sagte bei der Eröffnung der Sitzung, Russland habe bereits seine Unterstützung einer Ausweitung der Mission signalisiert. Die Liga debattiert auch über ein Dokument, das Saudi-Arabien nach dem Scheitern einer Resolution im Weltsicherheitsrat der UN-Vollversammlung vorlegen will. Wie der Fernsehsender CNN berichtete, wird in dem dreiseitigen Papier die Verletzung von Menschenrechten durch das syrische Regime scharf verurteilt. Von der UN-Vollversammlung gab es bislang keine Bestätigung für den Eingang des Dokuments aus Riad.
Die Vollversammlung kann zwar offiziell Verurteilungen aussprechen, sie haben aber rein appellativen Charakter. Gemeinsam mit China hatte Russland am vergangenen Wochenende eine ohnehin abgeschwächte Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat scheitern lassen. Wenige Stunden vor dem Treffen der Arabischen Liga nahmen Regierungstruppen abermals mehrere syrische Oppositionshochburgen unter Beschuss. Mindestens elf Menschen wurden nach Angaben von Aktivisten allein am Sonntagvormittag landesweit getötet, die meisten von ihnen in der seit einer Woche unter Beschuss stehenden Stadt Homs.
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Am Samstag wurden landesweit knapp 50 Tote vermeldet, die meisten ebenfalls in Homs. Die syrischen Truppen stoßen dabei offenbar immer mehr auf bewaffneten Widerstand. Kämpfe wurden auch aus Al-Kusair an der syrisch-libanesischen Grenze gemeldet. In Damaskus wurde ein ranghoher Militärvertreter des Regimes laut staatlicher Nachrichtenagentur von „Terroristen“ vor seinem Haus erschossen. Wegen der Medienblockade sind Berichte aus Syrien von unabhängiger Seite nur schwer überprüfbar.
Papst Benedikt XVI. rief die syrische Führung zur Einstellung der Gewalt auf und mahnte, auf die Forderungen der Opposition nach Demokratie einzugehen. Vor Tausenden Gläubigen auf dem Petersplatz erinnerte der Papst an die Todesopfer, die Verwundeten und alle Menschen, die seelisch unter dem Konflikt litten. Die UN gehen davon aus, dass inzwischen 6000 Menschen in dem fast einjährigen Aufstand ums Leben gekommen sind.
Ist es das was die westliche Welt möchte?
Silke Förster (SeinundSchein)
- 12.02.2012, 16:03 Uhr
