Home
http://www.faz.net/-gq5-6wdbb
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Syrien Arabische Liga fordert angeblich Rückzug der Beobachter

Nach Berichten des Senders BBC hat ein Beratergremium der Arabischen Liga den Abzug der Beobachtermission aus Syrien gefordert. Unterdessen haben sich die beiden wichtigsten Oppositionsgruppen im Land zur Zusammenarbeit verpflichtet.

© AFP Vergrößern Syrische Sicherheitskräfte am Sonntag in Homs

Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien gerät angesichts der fortdauernden Gewalt des Regimes gegen Oppositionelle unter Druck. Ein Beratergremium der Arabischen Liga verlangte am Sonntag den Abzug der Mission, wie der Sender BBC berichtete. Die Forderung des Arabischen Parlaments wurde damit begründet, dass unvermindert unschuldige Zivilisten durch das syrische Regime getötet würden. Seit dem Eintreffen der Mission vor knapp einer Woche habe es keine Besserung der Lage gegeben.

In mehreren syrischen Städten hatten nach dem Freitagsgebet bereits zehntausende Menschen gegen die Delegation der Arabischen Liga demonstriert, weil sie das Blutvergießen bislang nicht stoppen konnte. Dabei war es zu Ausschreitungen gekommen. Die Beobachter, deren Zahl laut Plan mittlerweile 150 beträgt, sollen bis Ende Januar den Rückzug der Armee aus den Städten und die Freilassung der politischen Gefangenen überwachen. Ziel ist ein Ende des Blutvergießens.

Mehr zum Thema

Die Delegation der Arabischen Liga hatte am vergangenen Dienstag in der Protesthochburg Homs ihre Arbeit aufgenommen. Der Aufstand gegen den Machthaber Baschar al-Assad hat nach UN-Schätzungen seit März mehr als 5000 Menschen das Leben gekostet. Die Regierung ist allerdings für die Sicherheit der Mission zuständig und sorgt auch für den Transport. Oppositionsaktivisten befürchteten daher von Beginn an, dass die Beobachter von den Assad-Helfern in die Irre geführt werden könnten.

Syriens bisher zutiefst zerstrittene Opposition bereitet sich derweil gemeinsam auf die Zeit nach dem beabsichtigten Sturz von Präsident Assad vor. Wie am Wochenende bekannt wurde, vereinbarten die beiden führenden Gruppen Leitlinien für eine demokratische Zukunft ihres Landes.

Dort gehen die Kämpfe derweil weiter. Nahe der Hauptstadt Damaskus kam es nach Angaben von Oppositionellen am Sonntag zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und Deserteuren aus der Armee. Laut Aktivisten brachen die Kämpfe aus, als das Militär die Gegend nach den abtrünnigen Soldaten absuchte. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht. Die „Freie Syrische Armee“ der Deserteure hatte erst vor wenigen Tagen versprochen, die Angriffe auf die Regierung einzustellen, um den arabischen Beobachtern die Mission zu erleichtern. Abermals kam es im Umland von Damaskus zu Protesten.

Die beiden führenden Gruppen, der syrische Nationalrat (SNC) und das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCC), planen derweil schon für die Übergangsphase nach der Entmachtung Assads. Oppositionelle stellten eine Erklärung zu dem am Freitag in Kairo getroffenen Abkommen ins Internet. Darin heißt es, dass die beschlossenen Regeln auch die Schaffung einer parlamentarischen Demokratie mit Parteienvielfalt in Syrien vorsehen. Die kurdische Minderheit, die jeden elften Bürger stellt, wird ausdrücklich anerkannt. Eine Militärintervention lehnt das Bündnis ab.

Die Regimegegner hatten sich in der Vergangenheit über grundlegende Fragen nicht einigen können. So glaubte das in Syrien gegründete Koordinationskomitee lange Zeit noch an einen Dialog mit dem Präsidenten. Der aus dem Exil in Istanbul heraus agierende Nationalrat setzte hingegen auf den Sturz Assads - notfalls auch mit ausländischer Hilfe.

Quelle: dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Dschihadisten in Syrien Der nützliche Feind

Vor etwa einem Jahr musste der syrische Diktator Baschar al Assad noch amerikanische Luftangriffe fürchten. Nun bringt er sich im Kampf gegen das Dschihadisten-Kalifat des „Islamischen Staates“ selbst als Partner des Westens ins Spiel. Mehr

20.08.2014, 23:11 Uhr | Politik
Golanhöhen Islamisten bringen 43 UN-Soldaten in ihre Gewalt

Islamisten der Nusra-Front haben an den Golanhöhen im Süden Syriens 43 Mitglieder einer UN-Beobachtermission in ihre Gewalt gebracht. Die Vereinten Nationen bestätigten entsprechende Berichte. Mehr

28.08.2014, 14:07 Uhr | Politik
Kampf gegen IS-Terror Immer mehr Länder liefern Waffen an Kurden

Die Bundesregierung will bis zum Wochenende über Waffenlieferungen an Iraks Kurden entscheiden. Andere Länder haben bereits reagiert. Mehr

27.08.2014, 05:34 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 01.01.2012, 21:11 Uhr

Putins gezinkte Karten

Von Berthold Kohler

Wenn es, wie Außenminister Steinmeier sagt, nur dann Sinn hat, mit Moskau zu sprechen, „wenn Russland mit offenen Karten spielt“, dann sind derzeit sogar Gespräche sinnlos. Denn inzwischen weiß alle Welt, wie es der Kreml mit der Wahrheit hält. Mehr 182