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Nabil al Arabi (vorne links) spricht auf der Konferenz in Kairo mit den Vertretern Kuweits
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, hat die syrische Opposition zu Einheit aufgerufen. Auf einer Konferenz Exiloppositioneller in Kairo forderte er die rund 250 Teilnehmer auf, „die Gelegenheit nicht verstreichen zu lassen“, welche die in Genf verabschiedete Erklärung der Syrien-Aktionsgruppe biete. Diese sieht die Bildung einer Übergangsregierung mit Mitgliedern aus verschiedenen Lagern vor. Al Arabi sagte, die Schuld an dem blutigen Konflikt trage das Regime von Präsident Baschar al Assad: „Die Angriffe der Regierung gegen das syrische Volk sind nicht zu vergleichen mit dem, was einzelne Gruppierungen der Opposition tun.“Al Arabi forderte die Staatengemeinschaft auf, einen konkreten Zeitplan für ein Ende der Gewalt und einen Machtwechsel zu erstellen, sonst sei kein Fortschritt möglich. Mehrfach erwähnte er Aktionen gemäß Kapitel VII der UN-Charta, in dem die militärische Durchsetzung von UN-Resolutionen beispielsweise zum Schutz von Zivilisten geregelt ist.
Die Freie Syrische Armee, ein Zusammenschluss unterschiedlicher Milizen, die seit vergangenem Sommer bewaffnet gegen das Regime Assads vorgehen, boykottierte die Zusammenkunft. Als Grund gab sie in einer gemeinsam mit militanten Aktivisten verfassten Erklärung an, dass die Teilnehmer den „Ansatz einer ausländischen Militärintervention zum Schutz der Bevölkerung“ ablehnten. Außerdem werde weder über die Einrichtung von Schutzzonen, noch über humanitären Korridore, noch über die Bewaffnung der Aufständischen diskutiert. An der Konferenz nehmen auch die Außenminister Iraks, Kuweits und der Türkei teil.
Die syrische Armee nahm am Montag wieder Widerstandshochburgen in den Provinzen Homs und Aleppo unter Beschuss. Gefechte mit zahlreichen Toten wurden aus Hama gemeldet. Landesweit zählten Aktivisten 51 Tote, darunter auch Kinder und Deserteure. Vom benachbarten Libanon aus wurde ein syrischer Grenzposten mit einer Rakete beschossen. Nach Angaben der Behörden in Beirut wurden zwei Grenzwächter verletzt. Das Königreich Saudi-Arabien sprach eine Reisewarnung für den Libanon aus, der in friedlichen Zeiten zu den beliebtesten Ferienzielen reicher Golfaraber zählt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London gab die Zahl seit Beginn der Revolution gegen Assad im März 2011 getöteten Menschen mit nun 16.500 an, darunter 4100 Soldaten.
Türkei verlegt Kampfflugzeuge an Grenze zu Syrien
Die Türkei verlegte unterdessen am Montag F16-Kampfflugzeuge an ihre Grenze zu Syrien. Nach Angaben des Generalstabs der türkischen Armee handelt es sich dabei um eine Reaktion darauf, dass syrische Hubschrauber sich am Wochenende dem türkischen Territorium genähert hätten. Ende Juni war ein türkisches Militärflugzeug von der syrischen Luftabwehr abgeschossen worden. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan drohte Syrien für den Fall einer Wiederholung mit militärischen Konsequenzen.
Unterdessen kündigte das russische Außenministerium an, es wolle in diesem Monat Gespräche mit zwei syrischen Oppositionsgruppen, Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al Assad und dem UN-Gesandten Kofi Annan führen. Die erste Gruppe unter Leitung von Oppositionspolitiker Michel Kilo werde noch in dieser Woche erwartet, berichtete Nachrichtenagentur Ria-Nowosti. Eine weitere Gruppe mit dem neuen Vorsitzenden des Syrischen Nationalrats, Abdulbaset Sieda, werde nach dem 10. Juli nach Moskau kommen.
