14.08.2009 · In Südtirol ist ein Streit über die Carabinieri entbrannt. Sie sollen brutal gegen Besucher eines Konzerts eingeschritten sein. Von Misshandlungen ist gar die Rede. Es scheint ums Ganze zu gehen: Italiens Einheit.
Von Reinhard Olt
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Nicht nur Idylle unter Schloss Tirol: In Meran hat sich die Wut aufs Deutsche entladen
Für gewöhnlich ist in Obermais nicht viel los. Die meist wohlhabenden Bewohner der Villen und Apartmenthäuser dieses eleganten, aber verschlafen wirkenden Stadtviertels von Meran sind auch gar nicht zu sehr an Geschäftigkeit und Umtriebigkeit interessiert. Doch seit einem Rockkonzert, das unlängst nahe den malerischen Gärten des Schlosses Trauttmansdorff stattfand, ist die Ruhe gestört: Ein Carabinieri-Einsatz beschäftigt Justiz und Politik in Südtirol. Mit den Carabinieri, den Angehörigen der kasernierten Polizei Italiens, die nicht selten in herausfordernder, martialischer Pose auftreten, ist nicht zu spaßen - in Südtirol schon gar nicht, wo trotz Selbstverwaltung und wirtschaftlicher Blüte ein Teil der Einheimischen die Anwesenheit der kasernierten Polizei durchaus als "Besatzung" empfindet. Die meisten höherrangigen Angehörigen der Carabinieri sind aus anderen Regionen Italiens hierher beordert worden.
Bei dem Rockkonzert in Meran-Obermais nahmen die Carabinieri Personenkontrollen unter den Jugendlichen vor, von denen einige angetrunken waren. Ein junger Mann, der unter Hausarrest stand, lief davon, sie verfolgten und überwältigten ihn. Die Umstehenden, so bezeugten es auch Passanten, riefen den Polizisten zu, sie möchten doch weniger brutal einschreiten. Alsbald entwickelte sich eine Schlägerei zwischen den Beamten und mehreren Jugendlichen. Im Handgemenge sollen auch unbeteiligte Personen angegriffen worden sein, die Situation habe sich derart aufgeheizt, dass sich die Carabinieri zurückgezogen und Verstärkung angefordert hätten. Diese sei mit Sirenengeheul in die Menschenmenge gerast, wobei "einige Personen von den Polizeiautos angefahren" worden seien. Manche seien anschließend zu Boden gerissen worden, wo ihnen unter Schlägen auf den Kopf das Gesicht in den Sand gedrückt worden sei.
Gummiknüppel gegen die deutsche Sprache
Sven Knoll, ein 29 Jahre alter Medizinstudent und Abgeordneter der für die Loslösung Südtirols von Italien eintretenden Partei "Süd-Tiroler Freiheit" im Landtag, machte den Fall publik. Er präsentierte in Bozen Berichte von Zeugen, Fotos und eine Tonaufnahme als Beweise dafür, dass die Carabinieri auf die mehrfach an sie gerichtete Aufforderung, Deutsch zu sprechen, mit dem Einsatz von Gummiknüppeln antworteten. Dass öffentlich Bedienstete im Zuge von Amtshandlungen mit den Bürgern Südtirols in deren Muttersprache zu sprechen haben, ist im zweiten Autonomiestatut von 1972 und in den ergänzenden Durchführungsbestimmungen von 1988 rechtlich klar verbürgt. Zudem erhalten alle Amtsträger zusätzlich zum Monatsgehalt eine beträchtliche Zweisprachigkeitszulage, für deren Auszahlung eine zuvor abgelegte Sprachprüfung Voraussetzung ist; wer diese nicht nachweisen kann, dürfte nach den Autonomiebestimmungen überhaupt nicht in Südtirol eingesetzt werden.
Einige Besucher des Rockkonzerts wurden verhaftet und in eine Carabinieri-Kaserne verbracht. Was sich nach Aussagen Betroffener hinter deren Mauern zutrug, ist Kernpunkt der Vorwürfe des Abgeordneten Knoll. Einem Jugendlichen sei durch Schläge ins Gesicht die Nase gebrochen worden. Seinem Bruder habe man Gleiches angetan - mit der Bemerkung: "Was willst du deutsches Schwein überhaupt? Wir müssen auch dir die Nase brechen, damit du deinem Bruder wieder gleichst." Als er zu Boden gegangen sei, hätten mehrere Carabinieri auf ihn eingetreten. Einem anderen jungen Mann habe einer der Beamten die Dienstwaffe an die Schläfe gehalten und gerufen: "Es wäre besser, wenn wir dich abknallen würden, denn mit euch deutschen Schweinen haben wir ohnehin nur Probleme."
„Eine eklatante Menschenrechtsverletzung“
Für den Abgeordneten Knoll geht es, wie er darlegte, "nicht darum, die Carabinieri als militärische Organisation an sich oder die in Südtirol eingesetzten Beamten in ein schlechtes Licht zu rücken", sondern darum, dass solche Vorkommnisse "in Europa im Jahre 2009 nicht einfach unter den Teppich gekehrt" würden. Es handele sich "um eine eklatante Menschenrechtsverletzung, die aufgeklärt gehört". Auf einem anderen Blatt steht, dass die Eltern der betroffenen Jugendlichen eingeschüchtert worden sein sollen, damit sie von einer Anzeige gegen die beteiligten Carabinieri absehen.
Dass sich die Staatsanwaltschaft am Landgericht Bozen dennoch einschaltete, liegt daran, dass Knoll vom zuständigen Carabinieri-Kommando angezeigt wurde: Knoll verbreite Unwahrheiten und greife damit ein Organ des Staates in ungerechtfertigter Weise an. Dem Carabinieri-Kommando steht Oberst Andrea Rispoli vor, ein Bruder des Leiters der Staatsanwaltschaft; man wird daraus nicht unbedingt eine Voreingenommenheit herleiten dürfen, doch für die Öffentlichkeit ergibt sich ein schiefes Bild. Dass nun auch gegen die "amtshandelnden Carabinieri-Beamten" wegen der Misshandlungsvorwürfe - die sie bestreiten - ermittelt wird, dürfte dem über Südtirol hinausreichenden Echo der Vorkommnisse ebenso geschuldet sein wie dem Umstand, dass sich Abgeordnete des österreichischen Bundeslandes Tirol und sogar der Südtirol-Ausschuss des Parlaments in Wien des Falls angenommen haben. Denn sollten Ausdrücke wie "deutsches Schwein" tatsächlich gefallen sein, würde das allen öffentlichen Bekundungen vom friedlichen Zusammenleben in Südtirol zuwiderlaufen.
Miteinander oder nur nebeneinander?
Dass dieses nach wie vor eher ein Nebeneinander ist, wird auch an zahlreichen Verstimmungen zwischen Rom und Bozen deutlich, seitdem Berlusconi mit Hilfe der "Lega Nord" an die Macht zurückgekehrt ist. So sahen sich der Südtiroler Regierungschef Durnwalder und der italienische Innenminister Maroni von der "Lega Nord" veranlasst, einen runden Tisch einzuberufen, an dem Vertreter des öffentlichen Lebens darüber beraten sollen, wie das "Zusammenleben der Sprachgruppen" - in Südtirol Deutsche, Italiener und Ladiner - verbessert werden könnte. "Wir wollen, dass alle hier ihre Identität, ihre Sprache und Tradition in gegenseitigem Respekt leben können", sagte Durnwalder zur Eröffnung. Gegensätze zwischen den Sprachgruppen sollten daher keinesfalls für Parteizwecke genutzt werden. Maroni bekräftigte, dass der runde Tisch nicht ins Leben gerufen worden sei, "um institutionalisierte Gremien zu ersetzen" oder um Rom passende "Vorschläge aufzuzwingen". Das richtete sich auch gegen Vertreter seiner eigenen "Lega".
Ausgangspunkt der Verstimmungen zwischen Bozen und Rom war unter anderem eine Kundgebung von 3500 Südtiroler Schützen in Bruneck im Pustertal, denen 600 Carabinieri gegenüberstanden. Der Protest richtete sich gegen das 1938 eingeweihte Alpini-Denkmal, ein Relikt aus der Zeit der faschistischen Diktatur Mussolinis, mit der nicht allein die Südtiroler Entrechtung und Entnationalisierung verbinden. Eigentlich erinnert es an den Einsatz der Alpini-Gebirgstruppe im Abessinien-Krieg, an dem auch Südtiroler teilnahmen - erzwungenermaßen, denn Italien hatte das Land an Eisack und Etsch Ende des Ersten Weltkriegs annektiert. Weshalb nicht nur Schützen immer wieder gegen Zeugnisse des Faschismus protestieren, etwa gegen das "Siegesdenkmal" in Bozen und den Mussolini-Fries am Gebäude der Bozener Finanzverwaltung. Oder die Partei von Sven Knoll damit, dass sie am Brenner ein Schild aufstellte mit der Aufschrift "Süd-Tirol ist nicht Italien".
Reinhard Olt Jahrgang 1952, politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.
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