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Veröffentlicht: 29.11.2016, 07:53 Uhr

Korruptionsaffäre Südkoreas Präsidentin Park zum Rücktritt bereit

In einer überraschenden Erklärung hat Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye ihr Schicksal in die Hände des Parlaments gelegt – und sich faktisch zum Rücktritt bereit erklärt.

von , Tokio
© Reuters Kluger Schachzug, um an der Macht zu bleiben der wirklich ein Rückzug? Die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye am Dienstag bei ihrer überraschenden Presseerklärung.

Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye hat sich am Dienstag faktisch zum Rücktritt vom Amt bereit erklärt und ihr Schicksal in die Hände des Parlaments gelegt. Die überraschende Erklärung kam wenige Tage vor einer geplanten Abstimmung im Parlament über ein Amtsenthebungsverfahren. In ersten Reaktionen waren Analysten skeptisch. Manche vermuteten einen Schachzug Parks, damit sie trotz des sich ausweitenden politischen Skandals im Amt bleiben kann.

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Die Oppositionsparteien bereiten ein Amtsenthebungsverfahren vor, über das eventuell schon am Freitag abgestimmt werden soll. In der Regierungspartei Saenuri haben selbst Anhänger der Präsidentin ihr zuletzt geraten, einen ehrenvollen Abgang zu suchen.

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„Ich gebe nun alles auf“, sagte Park in einer kurzfristig anberaumten Fernsehansprache. „Ich überlasse es der Nationalversammlung, über meinen Rücktritt einschließlich einer Verkürzung meiner Amtszeit zu entscheiden.“ Falls Regierung- und Oppositionsparteien einen Plan für einen geordneten Machtübergang vorlegten, werde sie dem folgen. Sie wolle ein ausgedehntes Machtvakuum vermeiden und die chaotische Situation normalisieren, erklärte die Präsidentin. Park entschuldigte sich abermals für die Wirren der vergangenen Wochen. In den vergangenen 18 Jahren ihrer politischen Tätigkeit habe sie immer im Interesse des Landes zu handeln versucht und niemals im persönlichen Interesse, stritt Park die gegen sie erhobenen Vorwürfe ab. Park kündigte an, weitere Informationen zu den Vorwürfen offen zu legen. Sie beantwortete keine Fragen.

43597461 © Reuters Vergrößern Viele Südkoreaner verfolgten Parks Erklärung wie hier in Seoul mit großer Spannung.

Der Skandal, der sich seit Wochen hinzieht, hatte an den vergangenen Wochenenden Hunderttausende Koreaner in der Hauptstadt Seoul gegen die Präsidentin und für einen Rücktritt demonstrieren lassen. Der Präsidentin wird vorgeworfen, dass sie einer engen Vertrauten, Choi Soon-sil, Zugang zu geheimen Dokumenten ermöglicht habe. Ferner soll Park große Konglomerate des Landes bedrängt haben, Millionen an zwei Stiftungen von Choi zu spenden. Park soll nach den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft auch in einen Fall verwickelt sein, in dem ein Werbefilmer mit Verweis auf Choi größere Aufträge an Land gezogen hat.

Angeklagt sind bis jetzt die Vertraute von Park und ehemalige enge Mitarbeiter der Präsidentin. Park genießt als Präsidentin Immunität und kann erst nach dem Ende ihrer Amtszeit angeklagt werden. Erst am Sonntag hatte ihr Anwalt erklärt, dass die Präsidentin für eine Befragung durch die Staatsanwaltschaft nicht zur Verfügung stehe. Parks Rückhalt in der Bevölkerung ist nach Umfragen auf nur noch vier Prozent gesunken.

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