03.09.2010 · In Belgien sind die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung abermals gescheitert. Die sieben Parteien am Verhandlungstisch haben sich auch mehr als zwei Monate nach der Wahl nicht auf einen Kompromiss einigen können.
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Der mit den Sondierungen beauftragte französischsprachige Sozialist Elio Di Rupo vor dem Scheitern der Koalitionsgespräche
Gut zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Belgien sind die Koalitionsgespräche von sieben Parteien gescheitert. Der von König Albert II. mit den Sondierungen beauftragte französischsprachige Sozialist Elio Di Rupo gab den Auftrag am Freitag zurück. Die stärkste Partei im Parlament, Bart De Wevers separatistische „Neue Sprachenallianz“, wollte sich nicht auf Di Rupos Vorschläge zur Finanzierung der Hauptstadtregion Brüssel einlassen.
Bereits am vergangenen Wochenende wollte Di Rupo den Auftrag zurückgeben, der König forderte ihn aber zu einem letzten Versuch zur Regierungsbildung auf.
Die Parteien konnten sich nicht auf die Einzelheiten einer Staatsreform und die Aufteilung des einzigen zweisprachigen belgischen Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde einigen. An dem Streit war die Regierung Yves Letermes im Mai zerbrochen. Aus der Neuwahl im Juni ging die Neue Flämische Allianz (NV-A) von Bart De Wever als stärkste Partei hervor - obwohl sie auf lange Sicht eine Abspaltung des niederländischen Flandern von der französischsprachigen Wallonie erreichen will.
Die Staatsreform ist Voraussetzung für die Bildung eines neuen Kabinetts. Bei den Vorverhandlungen für eine neue Regierung blockiert die N-VA.
