Streit über Afghanistan-Einsatz Jung: Der Nato droht keine Spaltung

In einer von Spaltungssorgen begleiteten Sitzung haben die Verteidigungsminister der Nato am Donnerstag Gespräche über die Lage in Afghanistan geführt. Dabei ging es insbesondere um eine gerechtere Lastenverteilung in der Schutztruppe Isaf. Auf einer Zusammenkunft im litauischen Vilnius (Wilna) forderten mehrere Verbündete, unter ihnen vor allem Kanada, ein stärkeres Engagement anderer Nationen im unruhigen Süden. Es gab allerdings keine konkreten neuen Angebote, den Kanadiern zu helfen, die ihr Verbleiben im Einsatzgebiet von der Entsendung weiterer tausend Kampfsoldaten durch andere Länder abhängig machen. Die Bundesregierung, die kürzlich schriftlich vom amerikanischen Verteidigungsminister Gates zur Bereitstellung weiterer Kampftruppen aufgefordert worden war, hatte schon vor dem Treffen deutlich gemacht, dass sie keine Soldaten für den unruhigen Süden des Landes abstellen wird.

Gates hatte am Vortag vor dem Streitkräfteausschuss des Senats gesagt, er sei besorgt, dass die Nato sich in eine „zweigeteilte Allianz“ entwickle, in der „einige Verbündete bereit sind zu kämpfen und zu sterben, um die Sicherheit von Menschen zu gewährleisten, während andere nicht dazu bereit sind“. Wenn das andauere oder schlimmer werde, werfe das „einen Schatten auf die Zukunft des Bündnisses“.

Merkel: Deutschland trägt große Verantwortung

Bundeskanzlerin Merkel sagte am Donnerstag in Berlin, sie halte nichts davon, die Beiträge einzelner Staaten in Afghanistan in Gefährdungskategorien einzuteilen. „Ich finde, dass Deutschland auch eine große Verantwortung in Afghanistan übernommen hat.“

Verteidigungsminister Jung sagte in Vilnius, er glaube nicht, dass eine Spaltung der Nato drohe. „Wir haben eine gemeinsame Verantwortung, und die werden wir gemeinsam wahrnehmen.“ Die Aufteilung Afghanistans in Regionalkommandos, die den Deutschen die Beschränkung auf den bisher relativ ruhigen Norden gestattet, nannte Jung „klug“.

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte auf die Frage nach einer drohenden Spaltung der Allianz: „Ehrlich, nein, das glaube ich nicht.“ De Hoop Scheffer lobte den deutschen Einsatz im Norden. Er hatte es vor ein paar Tagen in Berlin als wünschenswert bezeichnet, dass die Bundeswehr sich auch außerhalb des Nordens in Afghanistan engagiere.

Paris schweigt

Diplomaten hoben hervor, dass die Sitzung in Vilnius keine Truppenstellerkonferenz war, sondern ein informeller Gedankenaustausch der Minister. Gates sei weniger aggressiv aufgetreten, als seine jüngsten über die Medien verbreiteten Äußerungen vielleicht hätten vermuten lassen. Er habe aber noch einmal darauf hingewiesen, dass es Lücken in der Kräfteplanung der Nato gebe.

Der kanadische Minister Peter MacKay legte dar, dass es für die anderen Verbündeten besser sei, jetzt tausend zusätzliche Soldaten zu schicken, als es später womöglich mit einem kanadischen Kontingent zu tun zu haben, dem das Parlament zusätzliche Einsatzvorbehalte auferlege. Jung stellte in den Vordergrund, was schon in Afghanistan erreicht wurde, etwa indem er auf die Anzahl der erbauten Schulen hinwies. Er kündigte zudem die neuesten deutschen Beiträge an, die vor allem in der Übernahme einer Schnellen Eingreiftruppe im Norden bestehen, und machte deutlich, dass die Deutschen die Verbündeten nicht im Stich lassen würden, wenn diese Hilfe benötigten.

Der französische Verteidigungsminister Hervé Morin äußerte sich nicht zu einer möglichen Ausweitung des französischen Einsatzes. Besonders in Berlin wird erwartet, dass Frankreich mehr in Afghanistan tut.

Briefe aus Washington waren „private Kommunikation“

In der Runde wurde die teilweise scharf geführte öffentliche Diskussion der vergangenen Tage dem Vernehmen nach als wenig hilfreich gewertet. Man solle die Erfolge nicht klein- und schlechtreden, die in Afghanistan erzielt worden seien, sagte ein Minister. Der Nato-Sprecher fasste die Diskussion mit den Worten zusammen, es hätten „Solidarität und Teamgeist“ sowie die „vorsichtige Zuversicht“ geherrscht, dass die Lage in Afghanistan besser werde. Dem Bündnis sei es gelungen, seine Truppen innerhalb eines Jahres um 10.000 Soldaten zu erhöhen, die Führung der Aufständischen sei hart von der Nato getroffen worden, und die afghanischen Sicherheitskräfte seien im abgelaufenen Jahr erstmals in der Lage gewesen, komplexe Operationen vorzunehmen und zu führen. Es habe außerdem eine „breite Übereinstimmung“ gegeben, dass man sich „auf lange Zeit“ in Afghanistan verpflichtet habe.

Hohe amerikanische Beamte äußerten sich noch einmal über die Briefe, die Gates an alle Verbündeten geschickt hatte, um zusätzliche Truppen nach Afghanistan zu bekommen. Es sei „unglücklich“ gewesen, dass deren Inhalt an die Presse gelangt sei; die Briefe seien als „private Kommunikation“ zwischen Ministern gedacht gewesen. Gates habe nicht ein Land herausgreifen wollen. Die Briefe hätten alle den selben Kern enthalten, nur in einigen Fällen seien sie auf den Empfänger „zugeschnitten“ worden.