Streit beigelegt Berlin und Peking wollen „nach vorne blicken“

Deutschland und China haben ihren Konflikt über den Empfang des Dalai Lamas offiziell beigelegt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach bei einem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi am Dienstag in Berlin von einer Normalisierung der Beziehungen. Yang betonte, China wolle nun nach vorne blicken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), deren Empfang für den Dalai Lama den Konflikt mit der SPD nach sich zog, äußerte sich zufrieden über die Entspannung der Beziehungen.

Dem war ein Briefwechsel vorausgegangen, in dem beide Seiten die Grundlagen für enge Beziehungen betonten. Die Minister vereinbarten, die ausgesetzten Regierungsbesuche zwischen beiden Ländern wieder aufzunehmen.

Steinmeier: Zur Normalisierung zurückkehren

Steinmeier sagte, es sei gelungen, chinesische Zweifel an der deutschen Ein-China-Politik zu zerstreuen. Unter Bezug auf die Konflikte der vergangenen Monate sagte er: „Umso mehr freue ich mich, dass unsere gemeinsame Begegnung heute das Signal enthalten wird, dass wir mit dem heutigen Tage zur Normalisierung unserer Beziehungen zurückkehren.“ Und weiter: „Das ist ein Punkt, von dem wir jetzt nach vorne schauen sollten.“ Yang sagte: „Die chinesische Seite hat beschlossen, nach vorne zu blicken. Wir sind bereit, unsere Beziehungen auf ein höheres Niveau zu heben.“

Beide Minister verwiesen auf zahlreiche Gespräche und einen Briefwechsel, der es ermöglicht habe, den Streit beizulegen. „Vor kurzem hat die deutsche Seite uns gegenüber deutlich gemacht, ... dass die Bundesregierung weiter festhält an der Ein-China-Politik, Taiwan und Tibet als ein Teil des chinesischen Territoriums anerkennt, sich entschieden gegen das in Taiwan geplante Referendum über einen Beitritt zu den Vereinten Nationen ausspricht, jegliche Unabhängigkeitsbestrebungen Tibets weder unterstützt noch fördert“, sagte er. „Diese Haltung weiß die chinesische Regierung sehr zu schätzen.“

Der Briefwechsel beider Regierungen enthält auch den deutschen Wunsch nach weiterer Förderung der Kultur und Religion der Tibeter. Da der Dalai Lama das geistliche Oberhaupt der Tibeter ist, hatte China verärgert reagiert, als Merkel ihn im vergangenen September im Kanzleramt empfing. China wertete das als Unterstützung für die tibetische Kritik an China.

Gabriel soll den Anfang machen

Nach Angaben von Diplomaten soll Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) in einigen Wochen den Anfang machen und China bereisen, aber auch Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) seien willkommen. China hatte während des Konflikts Gespräche mit Frau Zypries über die Förderung des Rechtsstaats abgesagt. Steinmeier nahm den Angaben zufolge eine Einladung zu einem Besuch im Mai an. Zudem soll eine Gruppe deutscher Abgeordneter China und Tibet bereisen.

Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich erfreut über die Entspannung der Beziehungen. Es biete sich jetzt die Chance, die Gemeinsamkeiten beider Staaten wieder stärker in den Vordergrund zu rücken, sagte sie im NDR. Sie habe immer darauf gesetzt, dass die deutsch-chinesische Beziehung „viel zu wichtig“ sei, als dass die Errungenschaften durch einen Empfang des Dalai Lamas im Kanzleramt infrage gestellt würden.