22.11.2008 · Steinmeiers schwierige Indien-Reise / Von Jochen Buchsteiner
Von Jochen Buchsteiner, Delhi
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Steinmeier in Delhi: „Ich komme spät”
Reisende Außenminister - zumal wenn sie auch noch als Kanzlerkandidaten auftreten - sind naturgemäß auf der Suche nach fotogenen Kulissen, weshalb Frank-Walter Steinmeier sein „Presse-Statement“ vor dem „India Gate“ abhalten wollte. Als seine Wagenkolonne am pittoresken Triumphbogen vorfuhr, hielt das Leitfahrzeug aber nicht wie vereinbart an, sondern fuhr schnurstracks weiter ins Außenministerium. Das indische Protokoll hatte sich anders entschieden, und die Deutschen mussten sich fügen.
Es war nicht der einzige Moment, in dem der Delegation aus Berlin bewusst wurde, dass ihr die indische Regierung die Wünsche nicht von den Augen abliest. Erhofft hatte sich Steinmeier ein Gespräch mit dem Präsidenten oder wenigstens dem Vizepräsidenten; es fiel aus. Standard wäre ein Gespräch mit der großen alten Dame der Kongresspartei gewesen, aber Sonia Gandhi war im Wahlkampf unterwegs und dachte gar nicht daran, für den womöglich zukünftigen deutschen Regierungschef nach Delhi zurückzukehren. Kein Gesprächspartner fand die Zeit, die übliche gemeinsame Pressekonferenz abzuhalten; selbst sein Treffen mit Außenminister Mukherjee musste Steinmeier allein bilanzieren.
„Supermacht mit der Wirtschaftskraft eines Schwellenlandes“
Benommenheit mischte sich mit Verärgerung, als die Delegation am Abend wieder im Hotel eintraf. Von „schwierigen Partnern“ war die Rede, vom „Auftritt einer Supermacht mit der Wirtschaftskraft eines Schwellenlandes“, auch von Arroganz als sublimierter Form kolonialer Verletzung. Aber Anflüge von Selbstkritik waren ebenfalls zu erkennen. Der Außenminister persönlich hatte seine Rede im Botschaftsgarten mit den entschuldigenden Worten eröffnet: „Ich komme spät.“ Er meinte nicht den Beginn seines Auftritts, sondern die lange Zeit von drei Jahren, die bis zu seinem ersten Indien-Besuch vergangen war.
Es ist nicht einfach mit den deutsch-indischen Beziehungen. In Berlin scheint man akzeptiert zu haben, dass in den vergangenen Jahren etwas verpasst worden ist. Während andere Länder, mit denen sich Deutschland zumindest im Rahmen der G 8 auf Augenhöhe sieht, systematisch versuchten, Indien politisch auf ihre Seite zu ziehen, hielt sich Deutschland lange Zeit vornehm zurück. Die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Wissenschaft nahm zwar Fahrt auf, aber unter der vereinbarten „strategischen Partnerschaft“ verstehen beide Seiten bis heute etwas anderes. Weder bemüht sich Indien, das deutsche Lieblingsthema Klimaschutz als Priorität zu betrachten, noch ist Deutschland bereit, seine Nuklear- und Rüstungsexportpolitik so zu verändern, dass Delhi daraus Nutzen ziehen könnte.
Nicht nur Steinmeier, auch seine Ministerkollegen Gabriel, Schavan und Wieczorek-Zeul teilten in den vergangenen Wochen das Erlebnis des Peripheren. Sie kämen mit der Attitüde von Helfern und würden wie Bittsteller behandelt, schrieb die Zeitschrift „Der Spiegel“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Der Artikel erregte den deutschen Botschafter Mützelburg derart, dass er ihn sogar in seiner Begrüßungsrede für den Außenminister ansprach - um im Anschluss eine Widerlegung zu versuchen.
Verdruss und Zweifel
In Wahrheit sind sich die Diplomaten darüber im Klaren, dass sich Deutschland im Wettlauf um Indiens Gunst nicht in der Spitzengruppe bewegt. Verdruss über eigene Versäumnisse und Zweifel, ob sich mehr Engagement überhaupt auszahlen würde, halten sich dabei die Waage. Es wird registriert, dass sich Indien auch seinen größten Gönnern gegenüber wenig verpflichtet fühlt und international einen schwer berechenbaren, überwiegend eigenen Interessen dienenden Kurs verfolgt. Erste Stimmen warnen überdies davor, dass die internationale Finanzkrise die enormen sozialen, ethnischen und religiösen Spannungen Indiens weiter verschärfen und die in Mode gekommene Rede von der „kommenden Weltmacht“ für längere Zeit zum Verstummen bringen könnte.
Aus offizieller indischer Sicht sind solche Überlegungen blanke Häresie, und auch Steinmeier hielt an der Formel vom „immer wichtiger werdenden Partner“ fest. Sein Aufruf, Indien international stärker einzubinden und dauerhaft in den G-8-Prozess aufzunehmen, verhallte trotzdem echolos. Die großen Zeitungen des Landes würdigten die Visite am Freitag keines Wortes; nur „The Hindu“ druckte ein Foto und setzte darunter fünf Zeilen Text.
Steinmeiers Indien Reise
Christian Hufnagl (chufnagl)
- 22.11.2008, 18:11 Uhr
Schildbürger
marcel werr (Kajik)
- 22.11.2008, 18:24 Uhr
Mal ehrlich, Herr Steinmeier, das war doch eine armselige Lachnummer !
Stefan Schaller (hnosteve)
- 22.11.2008, 18:48 Uhr
Peinlich
hami yildiz (hamiyildiz)
- 23.11.2008, 02:02 Uhr
Steinmeiers Indienreise
Michael Wagner (comic)
- 23.11.2008, 04:34 Uhr
Jochen Buchsteiner Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.
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