Steinmeier in Nahost Der Außenminister meidet die Schaufenster

Weder in Israel noch im Libanon wollten die Gastgeber mit Frank-Walter Steinmeier öffentlich auftreten. Nur kurze Fototermine gab es nach ihren Gesprächen hinter verschlossenen Türen. Die israelische Außenministerin Livni wie auch Verteidigungsminister Barak fürchteten Fragen zur politischen Zukunft von Ministerpräsident Olmert. Im Libanon galt der deutsche Außenminister dem neuen Präsidenten Suleiman wohl als zu nachrangig, obgleich Steinmeier erst dessen zweiter Gast überhaupt war. Ministerpräsident Siniora vermied eine gemeinsame Pressebegegnung durch den protokollarischen Hinweis, vorerst nur geschäftsführend im Amt zu sein.

Es scheint, als habe Steinmeier mehrfach Pech gehabt mit dem selbstgewählten Zeitpunkt der Reise. Tatsächlich aber versteckte sich der deutsche Außenminister weitgehend selbst. Nach seinen Gesprächen im Libanon trat er zwar kurz auf, teilte aber trotz langer Sätze so gut wie nichts mit. Danach ließ er sich weder selbst bei den mitgereisten Journalisten blicken, noch ließ er sie unterrichten - in dem Land, an dessen Küste derzeit 450 deutsche Marinesoldaten im Friedenseinsatz sind.

„Keine Zeit“

Dazu sei keine Zeit, hieß es. Die vergangene Woche sei anstrengend gewesen und hinterher werde ja dann doch nur zur SPD gefragt. Dabei war Steinmeier der erste ranghohe Politiker aus dem Westen, der im Präsidentenpalast nach dem Ende der politischen Krise empfangen worden ist, die zuletzt drohte, in einen Bürgerkrieg auszuarten. Erst im zwanzigsten Anlauf war die Wahl Suleimans gelungen.

Doch die Begegnung war offenbar steif und inhaltsleer. „Ich habe Präsident Suleiman Glück und Geschick für seine neue Aufgabe gewünscht.“ Mehr gab Steinmeier über das halbstündige Gespräch nicht preis. Er nannte es „ermutigend“, dass der maronitische Christ Suleiman das sogenannte Hariri-Tribunal in seiner Antrittsrede unterstützt hat. Denn Suleiman gilt eigentlich Syrien eher zugeneigt, doch das UN-Tribunal soll klären, inwieweit das Regime Assads in Damaskus den Mord des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Hariri vor drei Jahren zu verantworten hat.

Steinmeier bemüht sich seit langem darum, dass Syrien den Libanon diplomatisch anerkennt. Entgegen der Haltung von Bundeskanzlerin Merkel, die Syrien strikt ächtet, empfing er im Januar den syrischen Außenminister Muallim in Berlin. Der versprach ihm damals öffentlich: Syrien werde den Libanon anerkennen, sobald "ein Präsident der nationalen Einheit gewählt ist". Nun aber, nachdem Syriens vermeintliche Bedingung erfüllt ist, schwieg Steinmeier ausgerechnet im Palast dieses frischgewählten Präsidenten der nationalen Einheit.

Langes Gespräch mit Siniora

Zur Anerkennung durch Syrien äußerte Steinmeier sich auch nach dem langen Gespräch mit Ministerpräsident Siniora nur sehr zurückhaltend. Die Forderung an Damaskus, jetzt das gegebene Wort einzulösen, wagte Steinmeier auch auf Nachfrage nicht zu erheben. Nach der Präsidentenwahl müsse die Bildung einer Regierung ein „nächster Schritt sein“, sagte er. „Der nationale Dialog kann nur hier im Land stattfinden.“

Der Grund für diese Formulierungen war später aus seinem Stab zu erfahren. Steinmeier habe die Fragilität des Libanons nicht gefährden wollen durch eine Provokation Syriens. Es wäre „zu billig“ gewesen, von Beirut aus für Schlagzeilen zu sorgen. Steinmeier mache eben keine „Schaufensterpolitik“. Er höre zu, stelle gezielte Frage und habe den Libanesen zeigen wollen, dass Deutschland um einen dauerhaften Frieden bemüht ist. Steinmeier war das dritte Mal im Libanon, er ist dort gefragt. Seine Terminwünsche wurden umgehend erfüllt, als er nur eine Woche vor seiner geplanten Israelreise in Beirut anklopfen ließ.

Merkel hat andere Auffassungen

Über die eigenen Drähte nach Damaskus habe der Außenminister „signalisiert“, dass es nun Zeit sei, den Libanon anzuerkennen. „Wir müssen abwarten, was daraus wird“, heißt es. Die Sache sei still auf dem Weg und bedürfe deshalb keines Drucks vor Mikrofonen. In Ramallah versuchte er dann nachzuholen, was er zuvor so klar nicht gesagt hat. Diesmal stand der palästinensische Präsident Abbas neben ihm: Zur Normalisierung des libanesisch-syrischen Verhältnisses „gehört auch das Interesse, Botschafter auszutauschen“, sagte Steinmeier. „Ich komme aus einer etwas altmodischen außenpolitischen Welt und glaube, dass vertrauliche Vermittlungen nicht vor die Kameras gehören.“

Frau Merkel sieht das anders: „Man kann immer wieder nur die Fakten nennen, man kann es immer nur wiederholen. So ist internationale Diplomatie.“ Das hatte die Bundeskanzlerin schon im Januar gesagt, bevor Steinmeier den Syrer in Berlin empfing.