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Steinmeier in Afghanistan : Ein Zeichen setzen

Abschied von Präsident Hamid Karzai Bild: dpa

Außenminister Steinmeier reiste trotz der Libanon-Krise nach Afghanistan. Dort hörte er von Fortschritt - und vielen Problemen. Viele Hindernisse auf dem Weg zu einer afghanischen Polizei sind noch nicht überwunden.

          Während sich das außenpolitische Interesse in Berlin momentan fast vollkommen auf mögliche deutsche Truppenentsendungen in den Süden Libanons richtet, steht Außenminister Steinmeier in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf der Bühne der nationalen Polizeiakademie und sagt, „gerade zu einem Zeitpunkt, in dem sich die Weltöffentlichkeit einem anderen Schauplatz zuwendet“, sei es wichtig, zu zeigen, daß „unser Engagement hier kein vorübergehendes ist, sondern ein dauerhaftes sein soll“.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Es ist viel in Bewegung geraten in Afghanistan in letzter Zeit. Durchaus nicht nur auf dem Weg des Fortschritts, sondern auch in die Gegenrichtung. So wollte Steinmeier seinen geplanten Besuch nicht verschieben. Er kürzte ihn bloß um den ursprünglich geplanten Abstecher nach Pakistan, um rechtzeitig zur Sitzung des Bundeskabinetts an diesem Mittwoch wieder in Berlin zu sein.

          PCs mit Spielen, aber ohne Polizeidaten

          Der deutsche Außenminister trifft den afghanischen Innenminister Zarar Ahmad Moqbel mittags auf dem Gelände der Polizeiakademie. Die Bundesrepublik hat vor drei Jahren eine Tutoren-Rolle bei Ausbildung und Modernisierung der afghanischen Polizei übernommen, hat schon Tausende Polizisten für den gehobenen und höheren Dienst geschult, hat beim Wiederaufbau der Akademie und beim Bau von Polizeistationen überall im Land geholfen. Im Büro des Polizeiakademie-Präsidenten erfährt Steinmeier vom afghanischen Minister, wie planmäßig und reibungslos das alles gegangen sei; im nächsten Jahr soll die Planstärke der afghanischen Polizei von insgesamt 65.000 Mann, unter ihnen 12.000 Grenzpolizisten, erreicht werden. Der Gast aus Deutschland und der gastgebende Innenminister sitzen auf gemusterten Fauteuils vor dem freigeräumten Schreibtisch des Polizeichefs. Der Aktenschrank an der Rückwand ist leer bis auf ein paar Freundschaftswimpel, darunter auch einer der Landespolizei Nordrhein-Westfalen, und eine rosafarbene Windmühle aus Porzellan.

          Etwa 40 deutsche Ausbilder und Polizeiberater sind derzeit in Kabul
          Etwa 40 deutsche Ausbilder und Polizeiberater sind derzeit in Kabul : Bild: dpa

          Die etwa 40 deutschen Ausbilder und Polizeiberater in Kabul, die dem Minister - in langer Reihe angetreten - zur Begrüßung die Hand schütteln, kennen viele Hindernisse, die auf dem Weg zu einer afghanischen Polizei noch nicht überwunden sind: Analphabetismus bei den einfachen Streifenpolizisten, Mängel in Ausrüstung und allgemeiner Ausbildung. Ein deutscher Kommissar erzählt, Computer, die vor einem Jahr in die Polizeistationen geliefert worden seien, funktionierten oft nicht mehr, weil zum Beispiel den Polizisten, die im eintönigen Wachdienst versuchten, auf ihren Geräten Computerspiele zu installieren, die Programmierfähigkeiten fehlten. Am Ende könne man auf den PCs zwar spielen, die Polizeidaten aber seien verloren. Der Rat des Ausbilders: Man sollte die Ausstattung lieber auf Schreibmaschinen beschränken.

          Ruf nach Gehaltserhöhung

          Auch die Besoldung der afghanischen Polizisten, die von Deutschland ebenfalls mitfinanziert wird, gilt als zu niedrig, um einigermaßen korruptionsfest zu sein. Das gilt vor allem in jenen Regionen Afghanistans, in denen der Mohnanbau zur Heroinherstellung verbreitet ist und finanzielle Druckmittel seitens der Drogenhändler eingesetzt werden. Auf dem Hof der Kabuler Polizeiakademie wird dem deutschen Außenminister vorgeführt, wie ein Zug afghanischer Bereitschaftspolizei eine rabiate Demonstration auflöst. Die Demonstranten, auch von Polizeischülern gespielt, werfen zuerst Flaschen und Steine gegen die neuen Plexiglas-Schilde der grau uniformierten Polizisten, lassen sich dann abdrängen und schließlich festnehmen. In Dari skandieren sie ihre Parolen - keine politische Forderung, wie sich herausstellt, sondern der Ruf nach Gehaltserhöhung.

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