Steinmeier in Afghanistan Der Besuch des deutschen Freundes

Der Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der afghanischen Hauptstadt Kabul hätte ein wohliges Ereignis deutsch-afghanischer Übereinstimmung werden können. Er hätte die gleichgerichteten Interessen der beiden Regierungen zur Befriedung der Region dokumentieren können, und er hätte auch das Lob, das die afghanische Führung dem deutschen Engagement in der Region zollte, hervorheben können. Doch gegen 13.30 Uhr am Mittwoch, als Steinmeier den traditionsreichen – von den Taliban zerstörten und mit deutscher Hilfe nun wieder aufgebauten – Babur-Garten besuchte, wurde die Delegation von der Nachricht erreicht, dass in Kundus bei einem Anschlag vier Bundeswehrsoldaten verletzt worden seien. Ergänzungen des Programms waren erforderlich.

Steinmeier zeigte seine Betroffenheit. Ein weiterer Beweis war erbracht, der deutsche Einsatz im Norden Afghanistans sei so ungefährlich nicht. Steinmeier telefonierte mit dem Kommandeur der Bundeswehr in Kundus. Das Programm seines Besuches aber sollte nicht umgestellt werden. Diesen Erfolg wollte Steinmeier den Drahtziehern des „feigen Anschlages“, wie er es ausdrückte, nicht gönnen.

Beton, Sicht- und Splitterschutz

Die immer instabilere Sicherheitslage prägt auch die Stadt Kabul. Immer mehr in sich geschlossene Stadtviertel entstehen, umgeben mit Betonmauern. Seit es vor einigen Monaten einen Anschlag auf die deutsche Botschaft gegeben hatte, ist auch diese nicht mehr von außen einsehbar, sondern von Beton und Sicht- und Splitterschutz umgeben. Im Hochsicherheitstrakt des Präsidentenpalastes war Steinmeier zu Beginn seines – selbstverständlich nicht öffentlich angekündigten – Besuches vom afghanischen Präsidenten Karzai empfangen worden. Schusslöcher aus den zurückliegenden Kriegen sind immer noch zu sehen. Und auch der Raum, in dem 1978 der damalige Präsident Mohammed Daud mit Überlebenden seiner Garde und fast 30 Familienangehörigen zusammengetrieben und von kommunistischen Putschisten exekutiert worden war, wurde wieder benutzt.

Karzai bezeichnete Deutschland als einen alten Freund. Es gebe eine langjährige und stabile Beziehung zwischen beiden Völkern. Steinmeier würdigte, es seien die Fortschritte zu erkennen, wenn man in Abständen das Land besuche. Doch bleibe noch viel zu tun. Beide äußerten die Erwartung, dass die pakistanische Führung mehr als bisher gegen die immer stärker werdenden Taliban-Milizen im Norden des Landes tun müsse. Steinmeier sagte, die Stabilität Afghanistans könne nur sicherer werden, wenn die gesamte Region mehr an Stabilität gewinne. Deswegen heiße er es gut, dass der amerikanische Präsident Obama die Führungen Afghanistans und Pakistans für Anfang Mai nach Washington eingeladen habe. Damit mache Obama seine Ankündigung wahr, Pakistan in den Dialog über die Sicherheit in der Region einzubinden. Mit dem afghanischen Außenminister Spanta konnte Steinmeier auf Deutsch sprechen. Spanta erwiderte, es sei auch eine Zusammenarbeit der Geheimdienste von Afghanistan und Pakistan anzustreben. Es handele sich um ein regionales Problem, das aber weltweite Auswirkungen habe.

Zu Beginn seines Gespräches mit Steinmeier zitierte Karzai Umfragen in Afghanistan, wonach 61 Prozent der befragten Afghanen Deutschland als Freund bezeichneten, aber nur 32 Prozent dies über Großbritannien sagten. Karzai verstand dies – jedenfalls in der Wahrnehmung der deutschen Delegation – als einen Hinweis, der deutsche Ansatz habe sich bewährt, nach dem nicht bloß auf militärisches, sondern auch auf ziviles und entwicklungspolitisches Zusammenwirken gesetzt wird.

Steinmeier sprach das jüngst in Afghanistan vorläufig verabschiedete Eherecht an, das nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten westlichen Staatengemeinschaft überaus kritisch gesehen werde. Dies könnte zu Lasten des Ansehens der afghanischen Regierung und des gesamten Staates im Ausland gehen, warnte der Außenminister. Karzai erwiderte, er nehme die Sorgen „sehr ernst“. Er kündigte eine „substantielle Überarbeitung“ des Gesetzes in mehr als zwölf Punkten an, die er freilich nicht näher erläuterte. Steinmeier sprach auch den Fall eines jungen afghanischen Journalisten, Kambaksh, an, der wegen eines Textes, der als Gotteslästerung verstanden worden war, zunächst zur Todesstrafe verurteilt worden war. Später wurde die Strafe in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt.

Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass es eine andere Lösung für den Fall gebe. Karzai äußerte sich in diesem Sinne. Steinmeier sagte, die Entwicklung in Afghanistan dürfe nicht in die „falsche Richtung“ gehen. Karzai versicherte, er verstehe das, und er dankte Steinmeier, dass er ihm die Kritik persönlich vorgetragen habe. Karzais Ausführungen nährten in der deutschen Delegation die Hoffnung, dass der junge Journalist begnadigt werden könne.

Steinmeier und Karzai sprachen auch über die anstehende Präsidentenwahl in Afghanistan. Steinmeier fragte nach der umstrittenen Interimslösung, wonach Karzai bis zu den Wahlen selbst im Amt bleiben solle. Dieser verwies darauf, im Parlament habe es eine Mehrheit von 150 zu 40 Abgeordneten für diese Lösung gegeben. Auch der Senat hatte zugestimmt. Die Menschen in Afghanistan, sagte Karzai, wollten Sicherheit und Gewissheit bis zur Wahl.

„Sicher ein Missverständnis“

Gegenstand der Unterredung war auch die neue amerikanische Afghanistan-Strategie, Pakistan einzubinden und auch mehr für den zivilen Aufbau Afghanistans zu tun. Karzai sagte, besser wäre es gewesen, die Vereinigten Staaten hätten diese Strategie schon vor fünf Jahren verfolgt, dann wäre dem Land viel Leid erspart geblieben. Doch müsse die neue Strategie der Vereinigten Staaten nun implementiert werden. Es müsse auch mehr auf afghanisches Engagement gesetzt werden. Steinmeier frage nach Überlegungen, die amerikanische Truppenstärke in Afghanistan zu vergrößern. Karzai erwiderte diplomatisch: Wenn es mehr Opfer gebe, könne er es nicht gutheißen, wenn die Sicherheit vergrößert werde, würde er es begrüßen.

Auch die Äußerungen des afghanischen Ministers für Drogenbekämpfung, Khodaidad, waren ein Thema des Gesprächs. Der General hatte im deutschen Fernsehen der Bundesregierung vorgeworfen, sie tue im Norden zu wenig im Kampf gegen den Drogenanbau. Steinmeier äußerte sein Bedenken über die Kritik. Karzai sagte, General Khodaidad habe Deutschland gar nicht gemeint. Steinmeier entgegnete, er habe wohl vom Norden des Landes gesprochen und sich damit auf die Bundesregierung bezogen. Karzai erwiderte, er kenne die Äußerungen nicht, sei aber sicher, dass es sich um ein Missverständnis handele und dass sein Minister nicht Deutschland, sondern Großbritannien gemeint habe. Karzai forderte in der Gesprächsrunde Außenminister Spanta auf, seinerseits ein kritisches Gespräch mit dem Gesundheitsminister zu führen.

Zum Apercu der Unterredung gehörte noch eine Erzählung Karzais aus der lange zurückliegenden Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn. Ein afghanisches Delegationsmitglied habe beim Frühstück im Hotel kein Ei mehr bekommen. Er habe sich an die Bedienung gewandt, die ihn in die Küche geführt habe, dort habe der Afghane vom Koch einen ganzen Korb von Eiern bekommen, seither lobe der Landsmann die Bundesrepublik Deutschland über alle Maßen als Freund und stabilen Partner. Draußen war zu hören, wie Steinmeier herzlich lachte.