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Steinmeiers Israelbesuch : Kritik unter Freunden

Gedenken an die Opfer der Verbrechen Nazi-Deutschlands: Steinmeier in Yad Vashem. Bild: Imago

Der erste Israelbesuch als Bundespräsident ist für Frank-Walter Steinmeier eine Herausforderung. Er findet klare Worte und macht damit deutlich, welche Rolle er als Präsident einnehmen möchte.

          Steinmeier lachte. Das ist grundsätzlich nichts Besonderes, denn er lacht gerne und nicht selten. Aber angesichts der Herausforderung, die sein erster Israelbesuch als Bundespräsident für ihn bereithielt, war ein Lachen zum Beginn schon mal nicht schlecht. Samstagabend, nach 22 Uhr, Steinmeier und First Lady Elke Büdenbender waren kaum auf dem Ben-Gurion-Flughafen von Tel Aviv gelandet, da wurden die Gäste aus Deutschland nach Jerusalem gefahren und auf dem Mahane Yehuda Markt vom israelischen Präsidenten Reuven Rivlin empfangen.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die beiden Staatsoberhäupter kennen und schätzen sich, weshalb ein zwangloser Bummel über den Markt, auf dem tagsüber Lebensmittel verkauft werden und auf dem nächtens die Jugend Jerusalems in alternativen kleinen Restaurants sitzt und sich amüsiert, eine gute Idee zu sein schien. Auch wenn – wie Steinmeier später sagen wird – sie manche Protokoll- und Sicherheitsbeamte ins Schwitzen gebracht haben dürfte.

          Reden als große Herausforderung

          Na schön, zwanglos ist das nicht wirklich, wenn sich zwei Staatspräsidenten in einer Traube von Begleitpersonal und Kameraleuten, angestrahlt von Scheinwerfern, zwischen Bier trinkenden, essenden und lachenden jungen Israelis durch eine fünf Meter schmale Gasse zwängen. Aber irgendwie war es für Steinmeier, seine Frau und Rivlin wohl ganz amüsant, wie ihre Gesichter verrieten. Die Jugend machte gute Miene zum ungewöhnlichen Spiel. Mancher schoss sogar ein Foto oder plauderte mit den auffallenden Gästen.

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          Steinmeier war nach Israel gekommen, um zu reden. Eigentlich nichts Ungewöhnliches. Aber nach dem Streit zwischen Steinmeiers Nachfolger als Außenminister, seinem Parteifreund Sigmar Gabriel, und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der damit geendet hatte, dass Netanjahu Gabriel nicht treffen wollte, war das Reden im deutsch-israelischen Verhältnis auf einmal eine große Herausforderung geworden. Zumindest das Reden mit Netanjahu.

          Treffen mit einzelnen Kritikern

          Also nahm Steinmeier Anlauf. Zum sonntäglichen Frühstück war das Gespräch noch unproblematisch. Da traf sich der Bundespräsident mit dem Schriftsteller und Friedensaktivist David Grossmann, den er seit vielen Jahren gut kennt und schätzt. Grossmann ist ein kritischer Intellektueller, niemand, der das Hohelied auf die Politik der Regierung Netanjahu singt.

          Steinmeier und seine Leute hatten sich überlegt, der Bundespräsident werde kritische Personen wie Grossmann, Amos Oz oder andere Intellektuelle treffen. So wollte er auf präsidiale Weise zeigen, dass er nicht nur mit Netanjahu redet, sondern auch mit dessen Kritikern, ohne durch ein Treffen mit den regierungskritischen Organisationen Breaking the Silence und B’Tselem, die Gabriel getroffen hatte, mit hoher Sicherheit von Netanjahu auch einen Korb zu bekommen.

          Israel zeigt sich nur bedingt versöhnlich

          Die eigentliche Herausforderung begann dann am Nachmittag. Da traf Steinmeier ein zweites Mal mit Rivlin zusammen, dieses Mal nicht in der Zwanglosigkeit eines nächtlichen Marktspaziergangs. Dass auch Rivlin nicht begeistert gewesen wäre, hätte sein deutsches Pendant sich mit den Leuten von Breaking the Silence oder B’Tselem getroffen, darf unterstellt werden. Allerdings sagte er, Gabriels Besuch ebenso wie der von Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck zeugten „von den besonderen, auf Hochachtung fußenden“ Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Das war schon mal keine Kritik an Gabriel. Israel sei eine sehr lebendige Demokratie, sagte dessen Präsident.

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