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Getöteter Journalist : Steinmeier zeigt sich erschüttert über brutalen Mord in Kiew

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich nach einem Schulbesuch in Kiew zum Mord am russischen Journalisten Arkadij Babtschenko. Bild: dpa

Steinmeiers Reise in die Ukraine wird überschattet vom Mord an einem russischen Journalisten. Der Bundespräsident verlangt Aufklärung – genau wie die Ukraine und Russland, die sich gegenseitig Vorwürfe machen.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in Kiew erschüttert gezeigt über den Tod des russischen Journalisten Arkadi Babtschenko, der in der Nacht zum Mittwoch vor seinem Haus in der Stadt erschossen wurde. Steinmeier hält sich gegenwärtig zu einem offiziellen Besuch in der Ukraine auf; nach politischen Gesprächen in Kiew besuchte er am Donnerstag Lemberg im Westen des Landes.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Steinmeier sagte, er sei „erschüttert über die brutale Art und Weise“, mit der dieser Mord verübt worden sei. Leider sei es nicht die erste derartige Tat gewesen und leider habe sie nicht zum ersten Mal einen Journalisten getroffen. Der Bundespräsident sagte, er hoffe, dass eine umfassende Aufklärung der Tat möglich sei.

          Vor zwei Jahren war der weißrussische Journalist Pawel Scheremet, der dem Regime in seiner Heimat kritisch gegenüberstand, bei der Explosion einer Autobombe in Kiew ums Leben gekommen.

          Babtschenko war ein bekannter russischer Kriegsberichterstatter; er hatte Russland verlassen, da er dort einen Anschlag auf sein Leben fürchtete. Babtschenko galt als prominenter Kritiker der russischen Militäraktivitäten im Osten der Ukraine und in Syrien.

          Die ukrainische Regierung machte am Mittwoch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und sein Regime für die Ermordung Babtschenkos verantwortlich. Es hieß, Putin ziele auf diejenigen, die sich von Moskau nicht einschüchtern ließen. Der Kreml hingegen verurteilte die Ermordung des prominenten Journalisten. Moskau hoffe auf „wahrhaftige Ermittlungen“ zu den Drahtziehern der Tat, sagte Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow am Mittwoch. Die Ukraine sei ein „sehr gefährlicher Ort“ für Journalisten geworden.

          Steinmeier rief die ukrainische Regierung während seines Besuches dazu auf, trotz der Belastung durch den Krieg im Donbass und die dort von Russland unterstützten separatistischen Bestrebungen nicht nachzulassen bei den Reformen, welche die Ukraine brauche. Steinmeier nannte die Bekämpfung der Korruption, den Aufbau einer unabhängigen Justiz und eine Landreform als wichtige Ziele. Alle drei Vorhaben seien in Politik und Gesellschaft noch umstritten.

          Der Bundespräsident sagte, er habe bei seinen Begegnungen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem Ministerpräsidenten Wolodymyr Hrojsman die Erwartung geäußert, dass trotz der Belastungen aus dem Konflikt in der Ostukraine diese Reformen zum Abschluss gebracht werden müssten.

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