http://www.faz.net/-gpf-994wm

Russland-Beziehungen : Steinmeier warnt vor einer „gefährlichen Entfremdung“

  • Aktualisiert am

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bild: Reuters

Der Bundespräsident zeigt sich besorgt über das zerrüttete Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Er mahnt die Bundesregierung: „Wir dürfen nicht Russland insgesamt zum Feind erklären.“

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich besorgt über das zerrüttete Verhältnis zwischen dem Westen und Russland. Er appelliert an die Bundesregierung, bei den diplomatischen Bemühungen nicht nachzulassen. „Ganz unabhängig von Putin – wir dürfen nicht Russland insgesamt, das Land und seine Menschen, zum Feind erklären“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag. „Dagegen steht unsere Geschichte und dafür steht zu viel auf dem Spiel.“

          Der Giftanschlag auf den Ex-Doppelgenten Sergej Skripal sei besorgniserregend, so Steinmeier. „Aber mindestens ebenso muss uns die galoppierende Entfremdung zwischen Russland und dem Westen besorgen, deren Folgen weit über diesen Fall hinausgehen.“

          Fehlende Vertrauensbasis

          Das Staatsoberhaupt stellte fest: „Es gibt praktisch keine Vertrauensbasis mehr – auf beiden Seiten. Dieser gefährlichen Entfremdung entgegenzuwirken, ist die eigentliche Herausforderung und Aufgabe verantwortlicher Politik. Ich weiß, wie schwer das ist und dass der, der sich bemüht, dem Scheitern immer näher ist als dem Erfolg. Dennoch glaube ich, dass wir uns nicht von einer neuen Endzeitstimmung im Verhältnis zu schwierigen Nachbarn dominieren lassen sollten.“

          Die Bundesregierung trägt laut dem Bundespräsidenten aber zugleich eine große Verantwortung für die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, gerade in der Russlandpolitik. „Deshalb ist es wichtig, dass wir dem Kreml die Folgen seines Handelns für das europäisch-russische Verhältnis immer wieder deutlich machen. Dazu gehören auch die nach der Krim-Annexion und dem Konflikt in der Ost-Ukraine beschlossenen Sanktionen. Aber wir dürfen nicht aufgeben, dies auch im direkten Gespräch zu tun“, so Steinmeier.

          Das Verhältnis zwischen der Regierung in Moskau und dem Westen hat sich durch den Giftanschlag auf Sergej Skripal und dessen Tochter Julia am 4. März in Salisbury weiter verschlechtert. Die Regierung in London macht Russland für das Attentat verantwortlich. Russland bestreitet die Vorwürfe. Für scharfe Auseinandersetzungen sorgte auch der gemeinsame Angriff der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien in der Nacht zu Samstag. Russland ist ein Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

          Weitere Themen

          Das große Rätselraten

          Pressestimmen : Das große Rätselraten

          Was der russische und der amerikanische Präsident wirklich verhandelt haben, wird wohl nie jemand erfahren. Doch die Bewertung des Treffens in Helsinki ist fast einmütig. Ein Blick in die nationale und internationale Presse.

          Entsetzen über Kuschelkurs Video-Seite öffnen

          Trump trifft Putin : Entsetzen über Kuschelkurs

          Das Treffen der Präsidenten hat in den Vereinigten Staaten parteiübergreifend für große Empörung gesorgt. Die mutmaßliche Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf war Trump offenbar keinen Tadel wert.

          Topmeldungen

          Handelsstreit : Auge um Auge, Zoll um Zoll

          Handel hilft allen – doch nicht alle sehen das so. Der aktuelle Streit zwischen Donald Trump, der EU und China bedroht den Wohlstand überall auf der Welt. Hier sind die Fakten.
          Hat die Europäische Zentralbank im Frankfurter Osten die Risiken im Blick?

          Zahlungssystem Target : Fast 1000 Milliarden Euro

          Der Target-Saldo der Bundesbank ist so gewaltig, dass er große Aufmerksamkeit verlangt. Wie ist diese Zahl zu bewerten? Geht es um echte Risiken für Deutschland? Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.