01.07.2009 · Die Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat der neuen Regierung in Honduras eine Frist von 72 Stunden bis zum Samstag gesetzt, um den gestürzten Präsidenten Zelaya wieder in sein Amt einzusetzen. Zelaya hat seine Rückkehr nach Honduras einstweilen aufgeschoben.
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Applaus für Zelaya beim Treffen der OAS in Washington
Die Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat der neuen Regierung in Honduras eine Frist von 72 Stunden bis zum Samstag gesetzt, um den gestürzten Präsidenten Zelaya wieder in sein Amt einzusetzen. Andernfalls werde das Land aus der OAS ausgeschlossen. In Anwesenheit des von Militärs außer Landes gebrachten Präsidenten beschloss die OAS eine Resolution, in der der Staatsstreich verurteilt und die Wiederherstellung der demokratischen Ordnung gefordert wird.
Der ursprüngliche Plan Zelayas, an diesem Donnerstag in sein Land zurückzukehren, ist einstweilen aufgeschoben worden. Zelaya wollte von OAS-Generalsekretär Insulza und ranghohen Persönlichkeiten begleitet werden, unter ihnen die argentinische Präsidentin Kirchner und Ecuadors Präsident Correa.
Demonstrationen in Honduras
In Honduras demonstrierten unterdessen Anhänger und Gegner der neuen Regierung. Anders als zu Wochenbeginn griff die Polizei nicht ein. Der vom honduranischen Parlament zum Nachfolger Zelayas gewählte Präsident Micheletti schloss derweil aus, dass sein Vorgänger in das Präsidentenamt zurückkehren könne. Sollte Zelaya versuchen einzureisen, werde er verhaftet, sagte Micheletti. Die Justiz hat wegen 18 Delikten, darunter Autoritätsmissbrauch und Vaterlandsverrat, einen Haftbefehl erlassen.
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Interims-Präsident Roberto Micheletti mit Unterstützern
Micheletti beharrte darauf, dass die Absetzung Zelayas rechtmäßig gewesen sei. Man habe ihn vergeblich zu überzeugen versucht, dass das von ihm angestrebte Referendum illegal sei, weil er mit der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung für sich die Perpetuierung im Amt habe erreichen wollen.
Zelaya habe das Land „auf unvorstellbare Art und Weise“ auf den Linkskurs des venezolanischen Präsidenten Chávez gebracht. „Da mussten wir eine Entscheidung treffen“, sagte Micheletti, der sich zusammen mit dem Oberkommandierenden der Streitkräfte, General Vásquez, zeigte.
Michelettis Regierung bleibt weltweit isoliert. Immer mehr Länder, zuletzt Mexiko, Chile und Spanien, haben ihre Botschafter abgezogen. Madrid riet den EU-Staaten, den gleichen Schritt zu tun. Washington will seinen Botschafter vorerst in Honduras lassen.
Honduras
Michael Kleemann (Autremonde)
- 01.07.2009, 20:09 Uhr
Bitte mal hinterfragen
Edda Kuhlmann (DTaggert)
- 01.07.2009, 20:40 Uhr
Wer spricht wirklich für Honduraner?
Jörg Janssen (jpjanssen)
- 02.07.2009, 19:09 Uhr
