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Vereinte Nationen : 51 Staaten unterzeichnen Atomwaffenverbot

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Der brasilianische Präsident Michel Temer während einer Zeremonie anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York Bild: FOLEY/EPA-EFE/REX/Shutterstock

122 UN-Mitglieder haben sich im Juli auf ein Atomwaffenverbot verständigt. Jetzt wurde der Vertrag in New York feierlich unterzeichnet. Doch die Nuklearmächte machen nicht mit.

          Ohne die neun Atommächte haben sich Dutzende Staaten mit der Unterzeichnung eines UN-Vertrags einem Verbot von Atomwaffen unterworfen. Brasiliens Präsident Michel Temer setzte am Mittwoch in New York als erster seine Unterschrift unter die Vereinbarung, auf die sich im Juli dieses Jahres 122 der 193 Mitglieder der Vereinten Nationen verständigt hatten. Der Vertrag verbietet den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung. Das völkerrechtlich verbindliche Dokument tritt in Kraft, wenn 50 Staaten den Vertrag unterzeichnet haben. Gelten wird er nur für die Staaten, die ihn auch ratifizieren.

          Auch Atomwaffentests und Drohungen, Nuklearwaffen einzusetzen, verbietet das Abkommen. Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten seit Jahren für das Verbot von Nuklearwaffen gestritten und dies mit den katastrophalen Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen für die gesamte Menschheit begründet.

          Guterres spricht von einem Meilenstein

          „Die Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki erinnern uns an die verheerenden Konsequenzen des Einsatzes von Atomwaffen“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres anlässlich der Eröffnung der Zeremonie und sprach von einem „Meilenstein“. Heute existierten rund um den Globus immer noch etwa 15.000 Nuklearwaffen. Guterres bezeichnete sie als „Endzeit-Waffen“.

          Die meisten nuklearen Sprengköpfe besitzen die Vereinigten Staaten und Russland. Auch Großbritannien, Frankreich, China, Indien und Pakistan zählen zu den Atommächten. Israel hat den Besitz von Atomwaffen nie zugegeben. Das weitgehend abgeschottete Nordkorea soll nach Schätzungen der Nachrichtendienste der Vereinigten Staaten bis zu 60 Nuklearwaffen besitzen.

          Nato-Staaten treten dem Abkommen nicht bei

          Die Mitglieder der Nato erklärten geschlossen, den UN-Atomvertrag abzulehnen. „Solange Atomwaffen existieren, wird die Nato ein nukleares Bündnis bleiben“, verlautete das Verteidigungsbündnis in einer in Brüssel veröffentlichten Stellungnahme. Deutschland ist dem Abkommen mit der Begründung nicht beigetreten, dass eine Abrüstung nur mit den Nuklearmächten möglich ist. Auch Japan stimmte gegen die Verhandlungen. Als einziges Land ist seine Bevölkerung mit dem Abwurf zweier amerikanischer Bomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 Opfer eines Nukleareinsatzes geworden.

          Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nur das jüngste UN-Abkommen zu nuklearen Waffen. 1970 war der Atomwaffensperrvertrag in Kraft getreten. Ihm gehören laut Auswärtigem Amt 190 Staaten an. Durch ihn verpflichteten sich die fünf offiziellen Atommächte China, Frankreich, Großbritannien, die Sowjetunion (Russland) und die Vereinigten Staaten zur Nichtweitergabe von Atomwaffen sowie allgemein zu Verhandlungen über eine vollständige Abrüstung. Die übrigen Unterzeichnerstaaten sichern zu, auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten. Die späteren Nuklearmächte Indien, Pakistan und Israel sind nicht Mitglied. Nordkorea erklärte 2003 seinen Austritt.

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