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Spanien : Rajoy: Habe niemals Schwarzgeld bekommen

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Weist alle Vorwürfe zurück: der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy am Samstag in Madrid Bild: AP

Der spanische Ministerpräsident Rajoy verwahrt sich gegen Korruptionsvorwürfe, die ihn und seine Partei betreffen: „Ich habe niemals Schwarzgeld erhalten oder verteilt“, sagte Rajoy und versprach „totale Transparenz“ bei der Aufklärung der Vorgänge.

          Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich am Samstag mit Nachdruck gegen alle Korruptionsvorwürfe, die ihn persönlich und seine Partei betreffen, gewehrt und versichert: „Ich habe niemals Schwarzgeld erhalten oder verteilt. Das ist falsch.“ Auf einer Sondersitzung des Exekutivausschusses der konservativen Volkspartei (PP) in Madrid versprach er ferner „totale Transparenz“ bei der Aufklärung des „Falles Bárcenas“.

          Es geht um am Donnerstag von der Zeitung „El País“ veröffentlichte und dem ehemaligen Schatzmeisters des Partido Popular zugeschriebene Listen, auf denen angebliche Spendeneingänge aus der Bauindustrie und Auszahlungseinträge an Parteimitglieder notiert waren. Unter den Namen mehrerer Spitzenfunktionäre wurde dort wiederholt auch der Rajoys genannt.

          Der Regierungschef beharrte nun darauf, dass er „nichts zu verbergen“ habe und nicht in die Politik gegangen sei, um Geld zu verdienen. Zum Beleg für seine Ehrlichkeit werde er in der kommenden Woche seine Steuererklärungen veröffentlichen. Rajoy nahm ebenso entschieden seine Partei in Schutz und nannte die „filtrierten“ Informationen „manipuliert“. Im Übrigen hätten die auf einem Schweizer Konto entdeckten 22 Millionen Euro des ehemaligen Schatzmeisters „absolut nichts mit der Volkspartei zu tun“.

          Scharfe Rüge für Oppositionsführer

          Rajoy kritisierte den sozialistischen Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba scharf dafür, dass er den vermeintlichen Enthüllungen Glaubwürdigkeit geschenkt habe, und versicherte, dass er nicht daran denke, zurückzutreten.

          Die Stabilität Spaniens und insbesondere seiner Wirtschaft befinde sich im sechsten Krisenjahr noch immer in einem „delikaten Moment“. Die Reformen in Verbindung mit der Austeritätspolitik seien jedoch „auf gutem Weg“. Rajoy, der am Montag zu Regierungskonsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin reisen will, fügte hinzu: „Wir werden diesem Thema (der Wirtschaft) unsere ganze Aufmerksamkeit widmen, und nichts wird uns von der Krise ablenken.“

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