Home
http://www.faz.net/-gpf-768nz
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Spanien Rajoy: Habe niemals Schwarzgeld bekommen

Der spanische Ministerpräsident Rajoy verwahrt sich gegen Korruptionsvorwürfe, die ihn und seine Partei betreffen: „Ich habe niemals Schwarzgeld erhalten oder verteilt“, sagte Rajoy und versprach „totale Transparenz“ bei der Aufklärung der Vorgänge.

© AP Weist alle Vorwürfe zurück: der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy am Samstag in Madrid

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich am Samstag mit Nachdruck gegen alle Korruptionsvorwürfe, die ihn persönlich und seine Partei betreffen, gewehrt und versichert: „Ich habe niemals Schwarzgeld erhalten oder verteilt. Das ist falsch.“ Auf einer Sondersitzung des Exekutivausschusses der konservativen Volkspartei (PP) in Madrid versprach er ferner „totale Transparenz“ bei der Aufklärung des „Falles Bárcenas“.

Leo Wieland Folgen:

Es geht um am Donnerstag von der Zeitung „El País“ veröffentlichte und dem ehemaligen Schatzmeisters des Partido Popular zugeschriebene Listen, auf denen angebliche Spendeneingänge aus der Bauindustrie und Auszahlungseinträge an Parteimitglieder notiert waren. Unter den Namen mehrerer Spitzenfunktionäre wurde dort wiederholt auch der Rajoys genannt.

Der Regierungschef beharrte nun darauf, dass er „nichts zu verbergen“ habe und nicht in die Politik gegangen sei, um Geld zu verdienen. Zum Beleg für seine Ehrlichkeit werde er in der kommenden Woche seine Steuererklärungen veröffentlichen. Rajoy nahm ebenso entschieden seine Partei in Schutz und nannte die „filtrierten“ Informationen „manipuliert“. Im Übrigen hätten die auf einem Schweizer Konto entdeckten 22 Millionen Euro des ehemaligen Schatzmeisters „absolut nichts mit der Volkspartei zu tun“.

Scharfe Rüge für Oppositionsführer

Rajoy kritisierte den sozialistischen Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba scharf dafür, dass er den vermeintlichen Enthüllungen Glaubwürdigkeit geschenkt habe, und versicherte, dass er nicht daran denke, zurückzutreten.

Die Stabilität Spaniens und insbesondere seiner Wirtschaft befinde sich im sechsten Krisenjahr noch immer in einem „delikaten Moment“. Die Reformen in Verbindung mit der Austeritätspolitik seien jedoch „auf gutem Weg“. Rajoy, der am Montag zu Regierungskonsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin reisen will, fügte hinzu: „Wir werden diesem Thema (der Wirtschaft) unsere ganze Aufmerksamkeit widmen, und nichts wird uns von der Krise ablenken.“

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Spanien Rajoy warnt vor Podemos-Syriza

In Spanien loben die Linkspolitiker von Podemos den beispielhaften Tsipras und kritisieren Merkels Kolonialregierung. Ministerpräsident Mariano Rajoy versucht, seine Landsleute zu beruhigen. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

30.06.2015, 14:22 Uhr | Politik
Flugzeugabsturz Schwierige Suche nach Ursache der Germanwings-Katastrophe

Nach dem Absturz der Germanwings-Maschine in den französischen Alpen suchen Ermittler vor Ort nach Indizien für die Ursache. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Staatschef François Hollande und der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy kamen zum Ort des Absturzes. Der bereits gefundene Stimmenrekorder wird von Experten in Paris untersucht. Mehr

27.03.2015, 14:19 Uhr | Gesellschaft
Spanier und Portugiesen Ein Herz für Griechenland

Den beiden konservativen Regierungschefs in Spanien und Portugal steht das Wasser bis zum Hals. Sie gehören zu den schärfsten Kritikern der griechischen Regierung. In der Bevölkerung der Iberischen Halbinsel will aber keine Empörung aufkommen. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

04.07.2015, 14:13 Uhr | Politik
Mit Hollande und Rajoy Merkel besucht Absturzstelle

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy sind mit einem Hubschrauber im französischen Seyne-les-Alpes eingetroffen, um sich ein Bild von der Absturzstelle der Germanwings-Maschine zu machen. Mehr

27.03.2015, 14:19 Uhr | Gesellschaft
Türkische Koalitionsbildung Zartes Werben um die Nationalisten

Die Koalitionsbildung in der Türkei ist schwierig. Alles deutet darauf hin, dass sich die Wahlsieger von der AKP um die nationalistische MHP bemühen werden. Deren Vorsitzender wiederum hat schon ein Amt ausgeschlagen. Mehr Von Michael Martens, Athen

23.06.2015, 14:08 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 02.02.2013, 14:42 Uhr

Die europäische Pflicht

Von Reinhard Müller

Die EU-Staaten sind durch gemeinsame Grundwerte gebunden. Wer sich der Union dauerhaft verweigert, gehört nicht mehr dazu. Das könnte nach dem Referendum bald auch für Griechenland gelten. Mehr 1 8