13.01.2006 · Präsident Bushs Exportverbot für spanische Militärflugzeuge mit amerikanischer Technik an Venezuela zwingt die Regierung von Ministerpräsident Zapatero nun zu einem Verzicht - oder zur Suche nach einem kostspieligem Ersatz.
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Zapatero (r.) darf nicht an Chavez liefern
Präsident Bush hat Spanien verboten, Venezuela spanische Militärflugzeuge mit amerikanischer Technik zu liefern. Spanien hatte im November das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte des Landes abgeschlossen.
Verteidigungsminister Bono unterzeichnete in Caracas einen Vertrag über die Lieferung von zwölf Aufklärungsflugzeugen und acht Patrouillenbooten im Gesamtwert von 1,7 Milliarden Euro. Präsident Chavez lobte aus diesem Anlaß Zapatero ausdrücklich dafür, dem Druck der „imperialistischen Regierung“ der Vereinigten Staaten widerstanden zu haben.
„Systematische Unterstützung“
Der amerikanische Botschafter in Madrid informierte die spanische Regierung in der Nacht zum Freitag von Bushs Entscheidung, die Exportlizenz zu verweigern. Er begründete das mit einem Hinweis auf die potentielle „Destabilisierung der Region“ in Lateinamerika. Chavez sei zwar „demokratisch gewählt“ worden, unterdrücke jetzt aber „systematisch“ die Institutionen des Landes.
Verteidigungsminister Rumsfeld hatte Bono schon im vorigen Jahr in einem Brief darauf aufmerksam gemacht, daß Chavez aus undurchsichtigen Gründen aufrüste und auch schon hunderttausend russische Kalaschnikow-Sturmgewehre bestellt habe. Die Spanier blieben bei ihrem Plan und rechtfertigten den Verkauf „nichtmilitärischer“ Flugzeuge zur Küstenüberwachung als Beitrag zu dem „Kampf gegen das Rauschgift“.
Nach Angaben spanischer Fachleute wäre es möglich, die amerikanischen Sensoren, Kameras und Radargeräte durch europäische zu ersetzen. Es sei aber fraglich, ob das Geschäft dann noch für Madrid rentabel sei.
