Spanien Die Schläfer von Madrid

Zwei Fragen stellen sich nach einem Jahr ohne neue islamistische Terroranschläge in Spanien: Ist das Land sicherer als vor dem 11. März 2004? Und: Hat sich der abrupte Abzug der Truppen aus dem Irak insofern ausgezahlt?

Die sozialistische Regierung unter Ministerpräsident Zapatero, die drei Tage nach dem Madrider Massaker wider alle Prognosen einen Wahlsieg davontrug, würde beides so nicht bejahen. Sie weist darauf hin, daß das Risiko für Spanien und für Europa weiterhin „hoch“ sei und daß es sich bei dem Rückzug lediglich um die Einhaltung eines Wahlversprechens inmitten eines „illegalen“ Kriegs gehandelt habe.

Schwächstes Glied in der „Koalition der Willigen“

In der Bevölkerung herrscht aber das Gefühl vor, daß beides zutreffe, daß die islamistische Gewitterfront weitergezogen und das Land nicht mehr im „Fadenkreuz“ von Al Qaida sei. Das Kalkül dieser Terrororganisation, die einen Regierungswechsel in einem europäischen Land provozierte, ging auf. Sie hatte Spanien wegen der massiven Opposition gegen den Irak-Krieg als schwächstes Glied in der „Koalition der Willigen“ ausgemacht und vorausgesagt, daß es einen schweren Anschlag nicht aushalten werde.

Die letzten Umfragen bestätigen beides: Zwei Drittel der Spanier sind unverändert überzeugt, daß die konservative Volkspartei am 14. März 2004 ohne die Todeszüge die Wahlen gewonnen hätte. Drei Viertel sehen in dem Attentat eine Antwort auf den Schulterschluß des damaligen Ministerpräsidenten Aznar mit Präsident Bush.

Verdacht der politischen Manipulation

Daß die Konservativen ein gerüttelt Maß Mitschuld an ihrer Niederlage hatten, ist im Rückblick noch offenkundiger. Das hartnäckige Festhalten an der zunächst plausiblen These, daß die baskische Terrororganisation Eta die Urheberin gewesen sei, führte zu dem Verdacht politischer Manipulation und damit in eine Sackgasse. Davon hat sich die jetzige Opposition noch immer nicht erholt.

Gefangen in Rechtfertigungsreflexen, gibt sie ein klägliches Bild ab, wenn sie sich zum Jahrestag der Untat sogar weigert, eine schon verwässerte gemeinsame Empfehlungsliste des parlamentarischen Untersuchungsausschusses über vorbeugende Maßnahmen zu unterzeichnen.

Entgiftung des innenpolitischen Klimas

Jener Ausschuß, welcher sich in kleinlichem parteiischem Hickhack selbst lähmte, hat nicht viel zur Erhellung des „11. März“ beigetragen. Die Polizei und die Justiz haben besser gearbeitet. Im Sommer sollen die Anklageschriften gegen die überlebenden und gefaßten Tatverdächtigen formuliert sein, so daß im Herbst die Prozesse beginnen können.

Klarheit und Sühne mögen dann auch zu einer allmählichen Entgiftung des innenpolitischen Klimas in Spanien beitragen, wo sich rivalisierende und ebenfalls politisierte Opferverbände nicht einmal einigen konnten, ob heute morgen um 7.38 Uhr zur Erinnerung an 192 Tote die Madrider Kirchenglocken läuten sollten.

Antiamerikanischer Akzent

Zum Jahrestag fand in der Hauptstadt auch ein „Internationaler Gipfel über Demokratie, Terrorismus und Sicherheit“ statt, der zwei Dutzend Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen der UN, der Nato und der EU zusammenführte. Das Treffen hatte als Solidaritätskundgebung einen gewissen Symbolwert. Weil der Gipfel aber schon mit einem antiamerikanischen Akzent wider den „Unilateralismus“ Bushs begann, konnte er nicht weit führen.

Drei Tage, ein „Beispiel“ für zupackenden Multilateralismus, brauchten die Konferenzteilnehmer allein, um sich auf eine Definition dessen zu einigen, was Terrorismus sei. Auch der westliche Prinzipienkatalog, den sie an diesem Freitag als demokratisch-rechtsstaatlichen Rahmen für den Kampf gegen das Übel präsentieren wollen, wird Bin Ladin nicht erzittern lassen: Er ist Teil seines Feindbilds.

Was hat Europa gelernt?

Was haben die Spanier und ihre Nachbarn nun gelernt, seit arabische Fanatiker ihren Kontinent zum ersten Mal nach New York und Casablanca zu einem Schauplatz im „heiligen Krieg“ gemacht haben?

Vor allem, wie leicht es für die lokalen „Schläfer“ war, in einer offenen Gesellschaft unterzutauchen; und wie leicht es für ihre Verbindungsleute zu überwiegend nordafrikanischen „Kampfgruppen“ sowie der Führung von Al Qaida war, sich mit Geld und falschen oder „angeheirateten“ Papieren frei zwischen Madrid, Brüssel, Berlin und Afghanistan zu bewegen.

Daß die Zusammenarbeit mit den Maghrebländern, aus denen die meisten Madrider Terroristen stammten, verstärkt wurde, ist gut. Daß es bei der atlantischen Zusammenarbeit aber noch ebenso hapert wie bei der in der EU (abgesehen von dem erfolgreichen spanisch-französischen Kampf gegen Eta), ist weniger gut. Die Innen- und Justizminister wissen das.

Amerikanische Sicherheitspsychose

Der Untergrund, aus dem die Madrider Terroristen kamen, ist ein nicht leicht zu kontrollierender Mikrokosmos, in dem sich legal und illegal eingewanderte Muslime zwischen hitzköpfigen Imamen, frustrierten Gesinnungsgenossen und Gelegenheitsverbündeten aus der organisierten Verbrecherszene auf eine westlichen Werten abgewandte Seite zubewegten.

Die Amerikaner reagierten nach dem „11. September“ auf die importierte Bedrohung mit einer wehrhaften Trotzreaktion bis an den Rand der Sicherheitspsychose nach innen und mit aggressiver Prävention nach außen. Die meisten Europäer, denen dafür die Mittel und die Entschlossenheit fehlen, sind ihnen dabei nur begrenzt wirkungsvolle Partner.

Zwei Themen kamen zu kurz

Deshalb ist Bush, der sich insbesondere von Zapatero im Stich gelassen fühlt, erst gar nicht zu dem Madrider Gipfeltreffen gekommen. Dort kamen im übrigen zwei Themen zu kurz, bei denen sich die Alliierten ebenfalls auf unterschiedlichen Bahnen zu bewegen scheinen.

Das eine ist die Frage, ob autoritäre und korrupte arabische Regime allmählich reif für „mehr Demokratie“ seien und dazu vielleicht einen äußeren Anstoß brauchten. Das andere ist, was mit den Herrschenden in Iran zu tun sei, wenn diese wider alles gute Zureden einer ernsthaft bemühten europäischen Diplomatie doch nach Atomwaffen greifen sollten.