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Sorge um Iran-Atomabkommen : „Große Konflikte und Gefahren“

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein iranischer Kollege Mohammad Javad Zarif trafen sich während der UN-Vollversammlung in New York. Bild: dpa

Weil die Amerikaner als einzige nicht zufrieden sind, könnte das Iran-Abkommen „zerstört“ werden, warnt Außenminister Sigmar Gabriel. Angesichts der Atomkrise mit Nordkorea brauche man keine weitere, hieß es nach einer Sechserrunde in New York.

          Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich nach einem Treffen zum Atom-Abkommen mit dem Iran sehr besorgt gezeigt, dass Amerika aus der Vereinbarung aussteigen könnte. Zwar gebe es „keinerlei Anzeichen, dass der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkommt“, sagte Gabriel nach seinem Gespräch mit den Außenministern aus den Vereinigten Staaten, Russland, China, Frankreich und Großbritannien am Rande der UN-Generalversammlung in New York. „Andererseits muss man die allergrößte Sorge haben, dass das Abkommen trotzdem zerstört wird, weil es eine Situation gibt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika dieses Abkommen nicht für ausreichend halten.“

          Laut Gabriel waren sich die sechs Staaten – inklusive der Vereinigten Staaten – bei dem Treffen einig, dass der Iran das Abkommen einhält. Es habe aber eine „klare Botschaft“ der Amerikaner gegeben, „dass sie nicht bereit sind, dieses Abkommen länger mitzutragen“. Man wolle aber in den nächsten Wochen alles versuchen, die Vereinbarung noch zu retten. Gabriel sprach von einer „außerordentlich schwierigen Lage“. „Ich glaube, dass sie uns international in große Konflikte und Gefahren bringen kann“, sagte er.

          Amerikas Außenminister Rex Tillerson sagte, sein Land habe „erhebliche Probleme“ mit der Abmachung. Er warf Teheran vor, die Sicherheit im Nahen Osten zu bedrohen. Mit dem Atomabkommen sei die Erwartung verbunden gewesen, dass die iranische Regierung einen Beitrag zum Frieden in der Region leiste. Dies sei nicht eingetreten. Tillerson erwähnte in diesem Zusammenhang die iranischen Raketentests sowie die Rolle Teherans in den Konflikten in Syrien, im Jemen und im Irak.

          Das Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York war das erste auf dieser Ebene seit dem Amtsantritt von Donald Trump. Der amerikanische Präsident hat das Abkommen wiederholt als „schlechten Deal“ bezeichnet und signalisiert, dass er es aufgeben könnte. Am Mittwoch sagte er, er habe eine Entscheidung zu der Vereinbarung getroffen. Nach den Worten von Tillerson hat Trump diese bislang nicht nach außen kommuniziert. Amerikas Regierung muss dem Kongress alle drei Monate mitteilen, ob der Iran die Bedingungen der Vereinbarung erfüllt. Die nächste Frist läuft am 15. Oktober ab.

          Amerika steht allein

          Die sechs beim Treffen vertretenen Staaten hatten das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe über zwölf Jahre mit dem Iran ausgehandelt. Alle anderen UN-Vetomächte außer Amerika, sowie Deutschland, sehen in den ausgehandelten Beschränkungen des Nuklearprogramms eine wirkungsvolle Maßnahme zur rein zivilen Nutzung der Atomkraft.

          Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte nach dem Treffen der Außenminister, es habe keine Diskussionen über Veränderungen an dem Abkommen gegeben. „Es gibt keinen Grund, nachzuverhandeln.“ Sie stellte klar: „Dies ist kein bilaterales Abkommen. Es ist eine Resolution des Sicherheitsrats mit Anhang.“

          Weiter sagte sie mit Blick auf Nordkorea: „In diesem Moment ein Atom-Abkommen zu haben, das funktioniert, ist wirklich ein gutes Mittel. Wir haben schon eine mögliche Nuklear-Krise, wir müssen nicht noch eine zweite starten.“

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