Bis zum Schluss hat Silvio Berlusconi versucht, den Italienern und seinen Gefolgsleuten im italienischen Parlament leuchtende Visionen zu verkaufen, die Perspektiven vom Ruck der Reformen für das Land, von einer großen Zukunft Italiens nach Überwindung der Euro-Krise. Doch zuletzt konnte Berlusconi, das beflissene Verkaufstalent, nicht mehr überzeugen. Selbst Abgeordnete, die nichts sehnlicher wünschten als die Vollendung ihrer Amtsperiode im Parlament und das Erreichen der Pensionsberechtigung im Jahr 2013, haben die Hoffnung verloren. Unter den Abgeordneten im Regierungslager heißt das Motto stattdessen "Rette sich, wer kann", und das bedeutet für manche auch den Wechsel der Partei gegen das vage Versprechen eines guten Listenplatzes.
Berlusconi zeigt sich nun doppelt getroffen, nicht nur wegen des Verlusts seiner Regierungsmehrheit im Abgeordnetenhaus, sondern ganz persönlich, über die "traditori", die Verräter auch unter den besonders Getreuen. Berlusconi war immer großzügig gegenüber seinen Gefolgsleuten, er verschenkte Uhren an alle Abgeordneten, bedachte manche Gattin von Führungspersonen mit teurem Schmuck. Vor allem aber hatten viele Abgeordnete ihre politische Karriere mit dem Eintritt Berlusconis in die Politik begonnen. Roberto Antonione etwa war ein unbekannter Regionalabgeordneter gewesen, er wurde mit Berlusconis Partei Regionalpräsident im Friaul, Parteigeschäftsführer in Rom, Staatssekretär im Außenministerium. Doch nun hat er sich verabschiedet, ebenso wie die langhaarige Blonde Gabriella Carlucci, Fernsehmoderatorin in Berlusconis Sender "Mediaset", dreimal mit Berlusconi ins Parlament gewählt und seit einem Jahr auch noch Bürgermeisterin einer Kleinstadt in Apulien.
Maßloses Ego
Wenn sich nun alte Bewunderer abwenden, dann trifft das nicht nur den ausgeprägten Sinn für Loyalität bei Berlusconi, der so gut wie nie einen Mitarbeiter in die Wüste schickte, sondern noch mehr das, was Kenner immer wieder als sein "maßloses Ego" beschrieben haben. Wer aus dem Nichts einen Milliardenkonzern geschaffen hat, dann 1994 im Januar eine Partei gründete und damit im Mai desselben Jahres als strahlender Sieger die Wahlen gewann, konnte leicht versucht sein, sich nahezu allmächtig und unwiderstehlich zu fühlen.
Doch hinter der glänzenden Fassade steckten von vorneherein mehr Probleme, als Berlusconi wohl selbst wahrhaben wollte. 1994 präsentierte er sich zum ersten Mal als Politiker, im Auslandspresseclub von Rom, zunächst mit strahlender Miene, in der Pose des Retters Italiens, der nach Jahren der "Filzokratie", der Währungskrisen und der wackeligen Regierungen - mit durchschnittlich elf Monaten Lebenszeit - die Probleme des Landes mit dem zupackenden Geist des Unternehmers lösen wollte. Schon in jener ersten Pressekonferenz bekam dieses Bild Risse: Dreimal war Berlusconi von einem spanischen Journalisten gefragt worden, ob er denn ein "neuer Mussolini" sein wolle; bei der dritten Antwort fiel der sonst lächelnde Berlusconi aus der Rolle, und Bilder seines zornigen, zur Fratze verzerrten Gesichts gingen um die Welt.
Der „Wilde Westen“
Hinter Berlusconi, dem Unternehmer, sahen die Gegner zudem gleich viele Fragezeichen und konstruierten dunkle Theorien. Er selbst präsentierte sich immer als Inbegriff italienischen Unternehmertums. In den sechziger Jahren, einer Zeit, als in Italien viele Bauträger mit dem Bau seelenloser Trabantenstädte reich geworden waren, machte sich Berlusconi als Anbieter von Qualitätsprodukten einen Namen. Sein Stadtviertel "Milano Due", mit hohen Häusern, dazwischen viel Grün, Parkplätzen, einer Fußgängerzone und darunter liegenden Parkplätzen, ist noch heute eine gute Wohngegend.
Dort kam Berlusconi zum ersten Mal mit dem Privatfernsehen in Kontakt, einem Markt, der per Gerichtsbeschluss liberalisiert worden war und in den achtziger Jahren eine Art "Wilden Westen" darstellte. Berlusconi hatte das ganze Viertel verkabelt, übernahm später das lokale Fernsehstudio, erweiterte seine Aktivitäten dann auf die Stadt Mailand, schließlich auf ganz Italien. Während andere private Fernsehsender, betrieben mit intellektuellem Geist von Traditionsverlagen, immer mehr Verluste anhäuften, schuf Berlusconi mit seinem Fernsehunternehmen eine Geldmaschine. Er bot den Italienern Fußball, "Dallas" und "Denver Clan". Er verkaufte nationale Fernsehwerbung, weil er seine vielen Lokalsender immer zur gleichen Zeit mit vorproduzierten Filmkassetten belieferte. Im Gegensatz zur Konkurrenz übernahm Berlusconi den Verkauf seiner Fernsehspots selbst und suchte dafür Kunden, die zuvor nie an Fernsehwerbung gedacht hatten. Wer nicht gleich zahlen konnte, musste einen Anteil am Umsatzzuwachs abtreten, und machte dann das Fernsehunternehmen reich.
Missgunst bei den Alten
Der Aufstieg des glatten und dynamischen Jungunternehmers hatte von vorneherein Misstrauen gesät, vor allem aber Missgunst bei den Politikern vom alten Schlag, die im staatswirtschaftlich organisierten Italien üblicherweise die Märkte unter Klientel und Freunden verteilten. Allzu gerne wollten sie den Fernsehmarkt noch einmal neu vergeben, nach politischen Kriterien. Und Berlusconi stand 1993 ohne seinen alten politischen Verbündeten Bettino Craxi da, weil der besonders tief in den Strudel der Korruptionsermittlungen von Mailand gerissen worden war.
Berlusconi reagierte mit einem Verhaltensmuster, das er später auch in der Politik immer wieder zu wiederholen versuchte: mit der Flucht nach vorne. Nachdem die Suche nach einem neuen politischen Verbündeten und Lobbyisten erfolglos geblieben war, entschied sich Berlusconi gegen den Rat aller Freunde, als Lobbyist seiner selbst in die Politik zu gehen. Das Netz der Werbeverkäufer in ganz Italien wurde dabei zum Rückgrat der neuen Partei, das eigene Fernsehen zum Resonanzkörper für Präsentationen und Werbespots.
Mit dem zuvor nicht für möglich gehaltenen Wahlsieg von 1994 schuf sich Berlusconi gleich zwei bittere Feinde: zum einen die ehemaligen Kommunisten, die sich vor dem Eintritt Berlusconis in die Politik noch an Meinungsumfragen mit 60 Prozent Zustimmung erfreut hatten und um den langersehnten Wahlsieg gebracht fühlten, zum anderen linke Staatsanwälte, die 1992 und 1993 mit den Mitteln der Justiz die politische Bühne von den verhassten Christdemokraten und Sozialisten gesäubert hatten, aber damit niemals Platz schaffen wollten für einen Berlusconi. Schon wenige Monate nach dem Wahlsieg, im September 1994, waren staatsanwaltschaftliche Ermittlungen der Anfang vom Ende der ersten Regierung Berlusconi. Ausgerechnet, als der Ministerpräsident bei einer Konferenz über internationale Kriminalität präsidieren sollte, wurden Verdachtsmomente zu angeblicher Bestechung von Finanzbeamten verbreitet. Der Verbündete Lega Nord hielt Berlusconi nur noch für eine Eintagsfliege, und mit der Zusicherung, dass Neuwahlen und damit der Zorn der Wähler für mindestens ein Jahr hinausgeschoben würden, bewog eine Palastintrige den Koalitionspartner zum Wechsel. Im Korruptionsverfahren wurde Berlusconi Jahre später schließlich freigesprochen.
Stillstand nach Wahlsieg
Der kurzzeitig hoch aufgestiegene Berlusconi, umstritten wegen seines Interessenkonflikts als Lobbyist und Politiker, wegen seiner Verquickung von Medienmacht und politischen Programmen, wegen seiner vollmundigen Versprechen im Stile von Waschmittelwerbung und gleichzeitig abwesender sachlicher Kommunikation, überraschte jedoch auch in den folgenden Jahren. Trotz des nur kurzen Vorspiels an der Regierung, trotz der Wahlniederlage gegen Romano Prodi 1996 überstand Berlusconi sechs Jahre in der Opposition, ohne dass ihm jemand die Rolle des Oppositionsführers und Spitzenkandidaten der Mitte-rechts-Koalition ernsthaft streitig machen konnte. Geholfen haben ihm dabei auch die italienischen Wähler, die 1995 in einer Volksabstimmung entscheiden mussten, ob sein Fernsehunternehmen drei nationale Kanäle behalten durfte oder zwei abgeben sollte. Berlusconi durfte sein Unternehmen intakt weiterführen, konnte damit als Oppositionsführer aus dem Vollen seiner finanziellen Möglichkeiten schöpfen, seinen Verbündeten Unterstützung bieten, nebst der Faszination der Welt von Stars und Sternchen des Showgeschäfts.
Der Wahlsieg von 2001 sollte schließlich die Erfüllung all der Versprechen Berlusconis bringen - doch das Ergebnis war Stillstand. Die Verbündeten, vor allem der Christdemokrat Pier Ferdinando Casini und der Rechtsnationale Gianfranco Fini, waren nicht zu radikalen Reformen bereit. Die Opposition und die emsig weiter ermittelnden und prozessierenden Staatsanwälte sprachen Berlusconi jegliche Legitimation für große Veränderungen in Italien ab. Manche Kenner bezweifelten sogar, ob wirklich die Erneuerung Italiens ganz oben auf der Prioritätenliste gestanden habe, womöglich doch nur die Rettung seiner selbst. Der nach außen vermittelte Versuch, der Legitimation für Reformen hinterherzulaufen, schlug jedenfalls fehl. Die Wähler bestraften Berlusconi 2006 dafür mit dem Entzug der Macht. Hätte danach die Mitte-links-Koalition, wieder unter Prodi, erfolgreich gearbeitet, wäre Berlusconi schon lange aufs Altenteil geschoben worden. Doch Prodis Koalition war noch zerstrittener als die von Berlusconi - ihr Sturz wurde ebenfalls durch (wie sich später herausstellte: haltlose) Verdächtigungen eines Staatsanwalts ausgelöst.
Ein ausgebuffter Politiker
Berlusconi, früher der wichtigste Vertreter des antipolitischen Reflexes der italienischen Wähler, war inzwischen selbst zum ausgebufften Politiker geworden, ganz im Gegensatz zum ersten Versuch von 1994, als er feststellen musste, dass im Vergleich zum Fernsehunternehmen in Rom alles viel langsamer lief.
Der linksdemokratische Parteiführer Massimo D'Alema hatte 1995 noch gespottet, Berlusconi habe wohl im Amtssitz, dem Palazzo Chigi, nicht das Ruder des Staatsschiffs gefunden. Doch der 2008 von neuem gewählte Berlusconi hat weder seine breite Parlamentsmehrheit noch die anfangs traumhaften Zustimmungswerte in Italien für das immer versprochene Reformprogramm genutzt. Statt als Staatsmann suchte Berlusconi in entscheidenden Momenten Selbstbestätigung im Privatleben, wo er sich, umgeben von einer Schar junger Frauen, selbst wieder jung fühlen wollte.
Die Selbsteinsicht
Nach der verpassten Chance ging dann der Abstieg sehr schnell: Die Staatsanwälte, die Berlusconi mit immer älteren Verfahren aus vergangenen Unternehmerzeiten nicht aus dem Sattel heben konnten, desavouierten ihn nun mit der (illegalen) Publikation unappetitlicher Einzelheiten aus dem Privatleben. In der Auseinandersetzung mit dem machthungrigen Schatzminister Giulio Tremonti um Wachstumsreformen fehlte Berlusconi die Möglichkeit, den destruktiven Nebenbuhler zu entlassen, wie es einer deutschen Kanzlerin möglich wäre. Die Regierungsarbeit war festgefahren, ein letzter Versuch für den großen Wurf an Reformen scheiterte. Der Koalitionspartner Lega Nord hat selbst Probleme mit einem Generationsproblem zwischen dem Parteiführer Umberto Bossi und den Nachwuchskräften, vor allem aber mit der wachsenden Enttäuschung der norditalienischen Wähler über unerfüllte Versprechungen.
Berlusconi muss nun voll Bitterkeit einsehen, dass immer neue Versprechen kein Selbstzweck sind, selbst wenn sie von einem begnadeten Werbeguru und Verkäufer wie ihm selbst formuliert und vorgetragen werden. Weil die tatsächliche Politik im Klein-Klein stecken blieb und die sichtbaren und greifbaren Ergebnisse so weit hinter den leuchtenden Visionen zurückblieben, ist der Glanz des "Cavaliere" dahin.
"..., wie es einer deutschen Kanzlerin möglich wäre."
Jan Matthias (JanMatthias)
- 10.11.2011, 11:22 Uhr
Naiv
Helmut Smith (fmsus)
- 10.11.2011, 09:16 Uhr
Die stabilste Regierung
Beni Clapton (hinterfrager)
- 10.11.2011, 08:56 Uhr
Er wird
Norbert G. Kaess (GeJN)
- 10.11.2011, 08:45 Uhr
Ich zitiere Nationalrat Christoph Mörgeli aus der Schweiz
Hanspeter Bühler (Napoleon3)
- 10.11.2011, 07:40 Uhr
