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Sicherheitsoffensive im Irak Rice mahnt zu Geduld

17.02.2007 ·  Die amerikanische Außenministerin Rice hat bei einem Überraschungsbesuch in Bagdad zu Geduld für eine Verbesserung der Sicherheitslage im Irak gemahnt. Es sei zu früh, um jetzt schon „wirkliche Ergebnisse“ des Sicherheitsplans zu erwarten, sagte sie.

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Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat bei einem Überraschungsbesuch in Bagdad zu Geduld für eine Verbesserung der Sicherheitslage im Irak gemahnt. Es sei zu früh, um jetzt schon „wirkliche Ergebnisse“ des jüngsten Sicherheitsplans zu erwarten, sagte Rice am Samstag. „Der Sicherheitsplan für Bagdad entfaltet sich gerade erst.“

Was den Einsatz iranischer Waffen im Irak angehe, so trage „die iranische Regierung als Ganzes“ dafür Verantwortung - auch wenn es keinen echten Beweis für ihre direkte Verwicklung in den Waffenhandel gebe. Zur Verstärkung der amerikanischen Einheiten im Irak will Washington rund 1000 Soldaten drei Monate früher als geplant entsenden. Die 3. Infanterie-Division, die in Fort Stewart im amerikanischen Bundesstaat Georgia stationiert ist, werde schon im März statt im Juni Soldaten in den Irak schicken, teilte das Pentagon mit. Die Soldaten sollten helfen, in Bagdad wieder Sicherheit herzustellen.

Sicherheitsplan „nicht für einen Tag gedacht“

Rice sprach von einem „guten Start“ für den Sicherheitsplan, der Mitte der Woche angelaufen war. Wenn dadurch nun „eine Atempause“ entstehe, müssten die Iraker sie nutzen - entscheidend sei, dass die politische Versöhnung „echten Fortschritt“ mache, sagte sie. Sie wolle daran erinnern, dass der Sicherheitsplan „nicht für einen Tag gedacht“ sei.

Ein Sprecher der irakischen Armee sagte, die täglichen Angriffe in Bagdad seien seit dem neuen Sicherheitsplan um 80 Prozent zurückgegangen. Bevor die Regierung den Plan in Kraft gesetzt habe, seien täglich zwischen 40 und 50 Tote ins Leichenhaus gebracht worden - „in den vergangenen 48 Stunden sind nur 20 hereingebracht worden“. Die Sicherheitskräfte hätten 144 Verdächtige festgenommen, und es handele sich dabei nicht um willkürliche Festnahmen: „Die Verdächtigen waren gesucht worden.“

Rice sagte, sie könne keine genauen Angaben darüber machen, ob und wie die iranische Führung an den ständigen Angriffen auf amerikanische Soldaten im Irak beteiligt sei. Washington rufe den Iran auf, „im Irak eine stabilisierende Rolle zu spielen statt einer destabilisierenden“.

Anschläge in Kirkuk

Rice wollte im Anschluss mit dem irakischen Regierungschef Nuri el Maliki, mit Präsident Dschalal Talabani und mit verschiedenen gemäßigten Politikern reden, bevor sie nach Jerusalem weiterreisen sollte. Höhepunkt ihrer Nahost-Reise ist ein für Montag geplantes Dreiertreffen mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Unterdessen kamen im nordirakischen Kirkuk bei einem Doppelanschlag mindestens sieben Menschen ums Leben. Weitere 48 Menschen wurden nach Angaben der Polizei verletzt, als zwei mit Sprengstoff bestückte Autos in einem überwiegend kurdischen Viertel explodierten. In der Gegend gibt es große Ölvorkommen, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Irak von Bedeutung sind. Die irakische Verfassung sieht bis zum Jahresende eine Volksabstimmung über den Status der Region vor. Von kurdischer Seite gibt es Bestrebungen, Kirkuk in die autonomen Kurdengebiete einzugliedern.

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