Sicherheitskonferenz Putins Paukenschlag

Die Konferenz begann mit einem Seufzer. Entfahren ist er Tzipi Liwni, der israelischen Außenministerin, bei der Beschreibung der Bedrohungen und Krisen in der Nachbarschaft, mit denen ihr Staat seit seiner Gründung immer wieder aufs Neue zurechtkommen muss. Ähnlich laut hat in den folgenden zwei Tagen, in denen eine Heerschar von Außen- und Sicherheitspolitikern aus aller Welt in München eine Bilanz der globalen Sicherheitslage zog, zwar niemand mehr seinen Sorgen Luft gemacht. Doch wäre das Panorama, das sich auf der 43. Konferenz für Sicherheitspolitik (der früheren Wehrkundetagung) zeigte, durchaus zum Aufstöhnen gewesen.

Die Welt ist nicht sicherer geworden, seit sich die internationale „Strategic community“ vor einem Jahr das letzte Mal in München traf. Im Gegenteil: Die Staatengemeinschaft hat im Kampf gegen die Geißel des 21. Jahrhunderts, den transnationalen Terrorismus, Rückschläge hinnehmen müssen.

Amerika geht im Irak seinem Waterloo entgegen

Der Irak und Afghanistan, die der Westen unter Führung Amerikas zu Beispielen stabiler und friedliebender Länder machen wollte, drohen wieder zu Horten der Unsicherheit zu werden. Im Nahen Osten steht der Palästina-Konflikt am Abgrund des Bürgerkriegs, der durch die Einigung in Mekka noch nicht zugeschüttet worden ist. Der Libanon ringt mit einem ähnlichen Schicksal. In Afrika wird kräftig weitergemordet. Der Erfolg der Kongo-Mission bietet nur begrenzten Trost.

Das Bild fällt auch deswegen so düster aus, weil die sich verschärfenden Krisen jene mit in die Tiefe zu ziehen drohen, die ausgezogen waren, sie zu bewältigen. Amerika, die Führungsmacht der westlichen Welt, geht im Irak seinem Waterloo entgegen. In München galt diese Niederlage als so sicher, dass darüber kaum noch ein Wort verloren wurde. Das Engagement im Zweistromland raubt der „letzten verbliebenen Supermacht“ aber auch die Kraft, die sie in der Auseinandersetzung mit Iran und zur Befriedung des Nahen Ostens nötig hätte.

Die Nato, die sich rühmt, das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte zu sein, wird nicht weniger von der Angst vor dem Versagen und den Folgen für ihr Ansehen und damit auch für ihre Macht geplagt. Ein Scheitern im Kampf gegen Taliban und Al Qaida in Afghanistan sei „keine Option“, sagten auch in München wieder beschwörend alle, denen etwas an der Nato liegt. Doch rückt diese Möglichkeit stetig näher, wie die Berichte vom Hindukusch über die Schwäche der Regierung Karsai, den Terroristennachschub aus Pakistan und Iran, die aufblühende Rauschgiftwirtschaft und die Fehler des Westens beim Wiederaufbau zeigen.

Merkels Sinfonie der Partnerschaft

Afghanistan galt das Hauptaugenmerk der Münchner Konferenz. Das mag man als Hinweis darauf nehmen, dass in diesem Fall noch Hoffnung besteht. Neue, spektakuläre Vorschläge, wie die dortige Entwicklung in stabile Bahnen gelenkt werden könne, gab es nicht. Die Deutschen hoben abermals die Bedeutung des zivilen Wiederaufbaus hervor. Die Amerikaner hatten nicht weniger recht mit dem Argument, dass der nur unter der Bedingung von Sicherheit möglich sei. Das Grundrezept, zu dem Bundeskanzlerin Merkel riet, hieß daher: ganzheitliche Ansätze, „vernetzte Sicherheit“, geschlossenes Vorgehen.

„Wir rücken zusammen. Wir gehen die Dinge gemeinsam an. Wir geben kohärente, gemeinsame Signale, und wir verzahnen dies mit den Aktivitäten vor Ort“, beschrieb sie die Zusammenarbeit von Vereinigten Staaten, EU, UN und Russland im Nahost-Quartett im Besonderen und den von ihr bevorzugten Königsweg der Krisenbewältigung im Allgemeinen.

Frau Merkels Sinfonie der Partnerschaft war jedoch kaum verklungen, da ließ der Paukenschlag des russischen Präsidenten selbst abgebrühte Konferenzschläfer aufschrecken. Vor der Konferenz hatte schon Außenminister Iwanow die Pläne Amerikas für ein Raketenabwehrsystem kritisiert. Das war jedoch nur die Ouvertüre für Putins Solo in München, der sich ausdrücklich darüber freute, in einem solchen Kreis einmal ganz offen und ohne diplomatische Floskeln sagen zu können, was er denke.

Von Putins Schärfe überrascht

Hinterher hieß es beschwichtigend aus deutschen Regierungskreisen, das eine oder andere habe Putin ja schon einmal gesagt. Die meisten Konferenzteilnehmer aber, nicht nur die amerikanischen, waren trotz Iwanows Vorspiel von Putins Schärfe überrascht.

Der russische Präsident nutzte die Gelegenheit zu einer Generalabrechnung mit Amerika, die bei den im Saal reichlich vertretenen Veteranen des Kalten Krieges Erinnerungen an den damaligen Umgang miteinander wachrief. Das hatte nicht nur mit dem beißenden Ton zu tun, in dem Putin Amerika vorwarf, in jeder Hinsicht Grenzen zu überschreiten, das Völkerrecht zu missachten, maßlos aufzurüsten, kurz: die Herrschaft über die Welt anzustreben und diese damit in Angst und Schrecken zu versetzen. Das Gespenst der alten bipolaren Konfrontation geisterte auch deswegen wieder durch den Ballsaal des Bayerischen Hofs, weil aus Putin die auferstandene Supermacht sprach: ein Russland ohne ideologisches Sendungsbewusstsein, aber mit globalen Interessen und neuen Atomraketen. Ein Russland, das dank seiner aus den Öl- und Gaspipelines strömenden Macht nicht länger vor Amerika kuschen muss, sondern wieder auf gleicher Augenhöhe mit ihm ist.

Diese Botschaft hatte drei Adressaten: Washington, Europa und die russische Öffentlichkeit. Eine bessere Gelegenheit als in München, die Verschiebungen im globalen Machtparallelogramm deutlich zu machen, hätte der russische Präsident kaum finden können. Schließlich ist hier zwei Tage lang ausführlich erörtert worden, wie stark der Antiterrorkampf die Kräfte der Vereinigten Staaten und der atlantischen Allianz bindet und dabei mindert.

Keine Empfehlung

Eine Empfehlung für die Rolle des neuen globalen Krisenmanagers war der Auftritt Putins gleichwohl nicht. Vieles deutet darauf hin, dass das internationale Geschäft mit dem von neuem Selbstbewusstsein nur so strotzenden Russland nicht leichter wird. Zwar äußerte Putin sich abermals besorgt über das iranische Atomprogramm. Im selben Atemzug bestätigte er aber, dass Russland Iran moderne Flugabwehrraketen geliefert habe, damit Teheran sich nicht in die Ecke getrieben fühle.

Auch die Diskussion über das Kosovo zeigte, dass Russland unter Putin eine eigene Agenda verfolgt. Moskau misstraut Amerika, und Moskau misstraut der Nato, trotz einer jahrelangen Politik des Vertrauenbildens. Die Amerikaner dagegen fürchten, dass sich ein autokratisches, neoimperiales Russland wieder vom Westen und seinen Werten entfernt.

Interessante Zeiten für Deutschland

Auf Deutschland, das unter seiner Kanzlerin Merkel keinen Zweifel am Sonderverhältnis zu Amerika und an der festen Verankerung im atlantischen Bündnis aufkommen lässt, andererseits aber schon aus geopolitischen Gründen an möglichst guten Beziehungen zu Russland interessiert ist, kommen interessante Zeiten zu. Auffallend war, dass Putins Attacken auf Amerika und die Nato, die stellenweise an Provokation grenzten, weder Bundeskanzlerin Merkel noch Außenminister Steinmeier, noch Verteidigungsminister Jung zum Widerspruch herausforderten.

Dabei war Putins Versuch, die Amerikaner als Quelle allen Übels in der Welt erscheinen zu lassen und auf diese Weise einen Keil in die atlantische Allianz zu treiben, unverkennbar. Doch selbst die Amerikaner schlugen nicht mit aller Macht zurück, nicht einmal der (von seinen Präsidentschaftsambitionen gefesselte) Senator McCain, der sonst für jede Rauferei mit den Russen gut ist. Amerika ist im Ringen mit dem islamistischen Terrorismus auf die Zusammenarbeit mit Russland angewiesen, vor allem bei dem Versuch, die Ausbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Putin weiß das. Und er weiß Amerikas Schwächephase zu nutzen.

Es blieb dem Außenminister eines kleinen und noch jungen Nato-Landes vorbehalten, dem transatlantischen Bündnis in Erinnerung zu rufen, dass man das Selbstbewusstsein einer Großmacht auch mit Standhaftigkeit beantworten kann. Nach der Reaktion auf Putins Drohungen in Zusammenhang mit den amerikanischen Raketenabwehrplänen in Zentraleuropa gefragt, sagte der Prager Außenamtschef Fürst Schwarzenberg, solche Zurufe führten in der Tschechischen Republik, einem souveränen Land, zur Verfestigung der eigenen Standpunkte. So ging die 43. Konferenz für Sicherheitspolitik in München wenigstens nicht auch noch mit einem Seufzer zu Ende.