Seit Sonntag hat Serbien nicht nur einen neuen Präsidenten, sondern auch eine neue Verschwörungstheorie: Demnach hat die Europäische Union die Abwahl des serbischen Staatsoberhauptes Boris Tadić betrieben - und sogar schon Stunden vor Schließung der Wahllokale gewusst, dass ihr Wunschkandidat Tomislav Nikolić den Stichentscheid gegen den Amtsinhaber gewinnen werde.
Ganz unbeteiligt war die EU nicht am Aufkommen solcher Gedanken. Die serbischen Medien erwähnten am Montag die Glückwünsche der Europäischen Kommission an Nikolić, die seltsamerweise schon mehrere Stunden vor Schließung der serbischen Wahllokale veröffentlicht wurden. Zwar sei der Fehler rasch bemerkt und der Text von der Internetseite wieder entfernt worden, doch da hallte die Überzeugung, die EU habe Tadićs Sturz betrieben, längst unwiderruflich durch die Gossen des Internets.
Die offizielle deutsche Reaktion kam erst später in der Nacht zum Montag, als zweifelsfrei feststand, was viele Serben - und nicht zuletzt ihr erster politischer Repräsentant - kaum glauben konnten: Boris Tadić, der in allen Umfragen vor Nikolić gelegen hatte und sich schon siegesgewiss als alter und neuer Präsident gerierte, war tatsächlich abgewählt worden.
Der Kommentar von Außenminister Westerwelle „zu dem sich abzeichnenden Wahlergebnis“ in Serbien hatte allerdings eher den Charakter einer Mahnung als einer Gratulation: „Entscheidend ist, dass Serbien auf einem proeuropäischen Kurs bleibt. Ich sehe den mutmaßlichen Wahlsieger hier in einer großen Verantwortung. Boris Tadić danken wir für sein unermüdliches Wirken für den serbischen Weg nach Europa.“
Als wäre er schon immer Staatsmann
In Belgrad gab sich der Wahlsieger in der Stunde seines größten Triumphes dagegen schon so staatsmännisch, als sei er immer schon Präsident gewesen. Nikolić dankte nicht nur seinen eigenen Wählern, sondern auch jenen, die für Tadić gestimmt hatten. Selbstverständlich werde das Land weiter Kurs auf Europa halten, sagte der neue Kapitän und schlug versöhnliche Töne an: Er wolle keine neuen Feindschaften in Serbien und werde, um ein Präsident aller Serben sein zu können, seinen Posten als Vorsitzender der von ihm gegründeten Serbischen Fortschrittspartei (SNS) niederlegen.
Dieses Versprechen Nikolićs enthielt allerdings einen kräftigen Seitenhieb gegen seinen Vorgänger, denn Tadić war in all den Jahren nicht nur Staatsoberhaupt, sondern auch Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei (DS) und griff auf verfassungsrechtlich fragwürdige Weise kräftig in die Tagespolitik ein. De facto war Tadić Präsident, Regierungschef und Außenminister Serbiens in einem.
Nikolić hat versprochen, alles anders zu machen. Am Wahlabend ging er sogar so weit, seine künftige Abwahl zu einem potentiell begrüßenswerten Vorgang zu erklären: „Ich will ein normales Serbien, in dem die SNS und ich irgendwann einmal von jemandem besiegt werden, der besser ist.“ In der Belgrader Fin-de-siècle-Villa unweit der türkischen Botschaft, die das Hauptquartier der DS und daher künftig wohl auch wieder das Büro Tadićs beherbergt, versuchte der abgewählte Noch-Präsident unterdessen so gut wie möglich, den anständigen Verlierer zu geben. Er gratulierte Nikolić zu dessen Erfolg und wünschte ihm Glück bei der Verrichtung der „schwierigen Pflichten“, die nun auf ihn zukämen.
Zu seinen eigenen Plänen sagte Tadić kaum etwas, abgesehen von der Ankündigung, er wolle keinesfalls Regierungschef werden. Außerdem erteilte Tadić einer Kohabitation eine klare Absage. Das gab es schon einmal mit Tadić als Präsident und dem Nationalisten Vojislav Koštunica als Regierungschef - und ein Versuch dieser Art sei genug für ein Leben, sagte Tadić sarkastisch. Er wolle nun erst einmal überlegen, wie es weitergehe, sinnierte Tadić. Das dürfte schwierig genug werden. Der Präsident könne eigentlich nur Präsident, hieß es am Montag aus seiner Umgebung. Tadić verabschiedete sich, nun erstmals schon im postpräsidialen Plauderton, mit der Bemerkung, man sehe sich nun eben „in einem anderen Film“ wieder.
Der Regisseur von Tadićs Abwahl hatte es eindeutig nicht gut gemeint mit seinem Hauptdarsteller. Schon die Werbekampagne lief schlecht. Tadić und die DS hatten die Präsidentenwahl zu einem Referendum über die Frage erklärt, ob Serbien auf dem Kurs zur EU-Mitgliedschaft bleibe oder nicht - das war ein Spiel mit der Vergangenheit des Gegners, dessen Wandel zum Anhänger eines EU-Beitritts inklusive Bekenntnis zu europäischen Werten erst vier Jahre alt ist. Nikolić gehörte die meiste Zeit in seiner langen politischen Laufbahn zum Lager des extremen Nationalismus in Serbien. Als stellvertretender Vorsitzender der Serbischen Radikalen Partei folgte er treu deren Gründer Vojislav Šešelj, der sich seit 2006 vor dem Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag verantworten muss.
Dennoch hat Tadićs Kampagne viele Wähler nicht überzeugt. Die EU-Mitgliedschaft Serbiens ist fern und fragwürdig, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes hingegen sind nah und greifbar. Die Fortschrittspartei und ihr Kandidat waren viel näher an der Stimmung der Wähler, als sie den Stichentscheid zu einem Referendum darüber ausriefen, ob Serbien „endlich ein normales, modernes Land“ werde, in dem das Gesetz für alle gelte, oder ob es ein Staat bleibe, „in dem die Institutionen unter der absoluten Kontrolle der DS sind“. Das überzeugte viele Wähler, wobei Nikolić keineswegs mehr Stimmen erhielt als bei früheren Wahlen. Tadić scheiterte nicht an seinem Gegner, sondern daran, dass viele seiner früheren Anhänger nicht an der Wahl teilnahmen. Sie sind zwar nicht zu Tadić-Gegnern geworden, brachten es aber auch nicht über sich, für ihn zu stimmen.
In Zentralserbien erhielt Nikolić deutlich mehr Stimmen als Tadic, bei den serbischen Wählern im Kosovo sowieso. Selbst in der Hauptstadt Belgrad, die sich bei der Kommunalwahl am 6. Mai zum wiederholten Male als Hochburg der DS erwiesen hatte, erhielt Tadić weniger Stimmen als Nikolić. Allein in der Nordprovinz Vojvodina konnte Tadić sich durchsetzen, die Verluste aus anderen Teilen des Landes aber nicht ausgleichen. Tadić wird deshalb auch seine Führungsposition an der Spitze der DS verteidigen müssen. Als Staatspräsident konnte er seine beiden populärsten innerparteilichen Rivalen, den Belgrader Bürgermeister Dragan Djilas und den in Novi Sad regierenden vojvodinischen Ministerpräsidenten Bojan Pajtić, stets auf Abstand halten, doch das muss nicht so bleiben.
Allerdings ist Tadićs Macht nach seiner knappen Niederlage - wenige zehtausend Stimmen gaben den Ausschlag - nicht vollkommen gebrochen. Die Demokratische Partei wird aller Wahrscheinlichkeit auch weiterhin als stärkste Kraft an der neuen Belgrader Regierungskoalition beteiligt sein, die Fortschrittspartei hingegen in der Opposition bleiben müssen. Präsident Nikolić wird deutlich weniger Macht haben als Präsident Tadić, der das laut Verfassung weitgehend zeremonielle Amt zum wichtigsten politischen Machtzentrum des Landes ausgebaut hatte.
Die eigentliche Macht liegt aber ohnehin anderswo. Die serbische Demokratie funktioniert zwar auf den ersten Blick recht gut, der Sieg Nikolićs gegen Tadićs geballte Medienmacht scheint der beste Beweis dafür. Doch haben auch mehr als zehn Jahre nach dem Sturz des Gewaltherrschers Slobodan Milošević hinter den bunten demokratischen Fassaden die Oligarchen aus dem alten Regime die Macht. Für sie hat sich am Sonntag wenig geändert. Sie finanzieren Tadićs Demokratische Partei ebenso wie Nikolićs Fortschrittspartei und zeigen beiden die Grenzen politischer Macht auf.
Besonders auffällig wurde das bei dem abschließenden Fernsehduell zwischen Tadić und Nikolić. Die Bewerber warfen sich gegenseitig alles Mögliche vor - aber nicht, dass ihre Parteien von jenen Oligarchen finanziert werden, deren Namen in Serbien jeder kennt, die aber kaum jemand zu nennen wagt. In diesem Punkt waren nämlich beide Kandidaten verwundbar.
Ihr schrit in die Vegangenheit ist zu kurz!
Josef Bujtor (Mramorak)
- 22.05.2012, 10:18 Uhr
