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Separatismus in Russland : Sibirien ist nicht die Krim

Separatisten in Sibirien fordern mehr Autonomie von Moskau Bild: picture alliance / dpa

Im Osten Russlands regt sich die Forderung nach mehr Autonomie. Moskau gefällt das überhaupt nicht, Proteste von Separatisten sind verboten worden.

          Der Film zeigt einen jungen Mann im hellen Parka, der Beeren im Wald sammelt. Dann blickt er in die Kamera. „Sibirien ist ein reiches Land“, sagt er. „Aber bis jetzt ist uns dieser Reichtum keine Freude, sondern eher eine Last.“ Dann erklärt er gut zehn Minuten lang, warum er am 17. August in Nowosibirsk am „Marsch für eine Föderalisierung Sibiriens“ teilnehmen wird: Es sei nicht richtig, dass sich die Macht in Russland auf Moskau konzentriere. Es müsse mehr Geld dort bleiben, wo die Rohstoffe herkämen; man müsse das „Clansystem“ der Oligarchen abschaffen. Manchmal verjagt der junge Mann eine Mücke aus seinem Gesicht.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Sein Videoaufruf findet sich in dem in Russland verbreiteten sozialen Netzwerk VKontakte. Noch. Denn die Behörden tun alles, um Berichte über den Marsch zu unterbinden. Am Donnerstag voriger Woche ließ die Generalstaatsanwaltschaft die erste VKontakte-Seite der Organisatoren sperren, tags darauf eine zweite. Denn die Diskussion auf der Seite ging in eine Richtung, die den Behörden nicht lieb sein kann: Vergleiche mit den Protesten auf dem Kiewer Majdan wurden gezogen. Auch eine Facebook-Seite haben die Behörden blockiert. Doch kommen sie mit ihren Anordnungen nicht hinterher: Mittlerweile sind mehrere entsprechende VKontakte-Seiten angelegt worden.

          „Zeigen wir Moskau Sibirien!“

          Das Logo zeigt ein rotes Sibirien auf schwarzem Grund und die Aufforderung „Zeigen wir Moskau Sibirien!“ Das Motto ist: „Es reicht, Moskau zu ernähren“. Gefordert werden Vergünstigungen für „Personen, die unter rauhen klimatischen Bedingungen leben“, eine gerechtere Verteilung der Einnahmen zugunsten der Regionen und mehr Unabhängigkeit für die örtlichen Behörden, um die „idiotische Situation“ zu beenden, dass „alle Entscheidungen in Moskau getroffen werden“, wo es keine „geeigneten und gewillten Vertreter“ der Region gebe.

          Schon der Name „Für eine Föderalisierung Sibiriens“ bezieht sich laut Artjom Loskutow, einem sibirischen Aktionskünstler und Unterstützer des Protests, auf die „Prozesse in der Ostukraine“, die „in russischen Medien und in der russischen Propaganda als Föderalisierung bezeichnet werden“. Tatsächlich war die russische Forderung nach einer „Föderalisierung“ der Ukraine den Besetzungen öffentlicher Gebäude in Städten im Osten des Landes vorausgegangen.

          Medien dürfen nicht über Aktionen berichten

          Loskutow äußerte sich im russischen Dienst der BBC, den die Medienaufsichtsbehörde daraufhin aufforderte, das Interview von seiner Website zu entfernen: Es enthalte „Aufrufe zu Massenunruhen und extremistischen Handlungen“. Sollte die BBC dem nicht Folge leisten, könne ihr russischer Dienst in Russland blockiert werden, berichtete die kremltreue Zeitung „Iswestija“. Schon ein anderes Internetportal hatte ein Interview mit Loskutow (Titel: „Wir geben unsere Ressourcen und bekommen dafür einen Schwall idiotischer Gesetze“) auf Druck der Generalstaatsanwaltschaft entfernen müssen, mehr als ein Dutzend Medien wurde gewarnt, über die geplante Aktion zu berichten.

          In dem BBC-Interview legt Loskutow die Ziele des Marsches dar, klagt, es gebe in Sibirien „nur Straßen, um die Ressourcen nach Moskau zu fahren“. In seinem Blog auf der - in Russland nur über Umwege erreichbaren - Website „grani.ru“ stellt Loskutow sich selbst die Frage, was der „Marsch“ sei, „Parodie, Provokation oder realer Versuch einer Autonomisierung“. Er antwortet: „Als Künstler sage ich: alles auf einmal, als Sibirer: die Formulierung der Frage nach der Zukunft Sibiriens.“

          Moskau verbietet Marsch der Separatisten

          Neben russischen und ukrainischen Online-Medien nahmen sich alsbald auch Politiker der Frage an. Ilja Ponomarjow, der als Abgeordneter für Nowosibirsk in die Duma gewählt wurde, wo er im März als Einziger gegen die Annexion der Krim stimmte, unterstützte den Marsch in einem Tweet, der die in Russland verbreitete Formel „Die Krim ist unser“ aufgreift: „Sibirien ist unser.“ Ihm trat der frühere Schwergewichtsboxweltmeister Nikolaj Walujew (Kampfname: „The Beast from the East“) entgegen, der mittlerweile für die Regierungspartei „Einiges Russland“ in der Duma sitzt. Er bezeichnete, ganz auf der Linie des verschwörungstheorieaffinen Moskauer Zeitgeists, den Marsch als „erste Vorarbeiten künftiger globaler Versuche, eine gesamtrussische separatistische Bewegung zu entwickeln“.

          Im Frühjahr waren im Umfeld der Krim-Annexion auch in Russland Warnungen laut geworden, dass die Förderung von Separatismus im Vielvölkerstaat ernste Folgen haben könne. Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj argumentierte, Russland dürfe „nie und auf gar keinen Fall“ Volksabstimmungen wie auf der Krim unterstützen. Regionen, in denen Russen keine Mehrheit mehr stellten, würden aufbegehren, wenn eines Tages das Geld nicht mehr ausreiche, sie ruhigzustellen. Nawalnyj nannte Dagestan und Tschetschenien, aber auch den Fernen Osten des Landes, wo immer mehr Chinesen siedeln. Die Stadtführung von Nowosibirsk hat den „Marsch für eine Föderalisierung Sibiriens“ verboten. Wie es hieß, um „die territoriale Integrität und Souveränität Russlands zu garantieren“.

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