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Sebastian Kurz : Der Wunderknabe

Ein junger Mann, politisch aber kein Neuling: Die ÖVP hat sich Sebastian Kurz auf Gedeih und Verderb ausgeliefert Bild: dpa

Die österreichische ÖVP legt sich einem Dreißigjährigen zu Füßen: Sebastian Kurz verwandelt die mehr als siebzig Jahre alte Partei in eine neue Bewegung. Das geht aber nur äußerlich.

          Nicht eine Trachtenkapelle ist es, die zum Auftakt des Parteitags der Österreichischen Volkspartei die Nationalhymne spielt, sondern eine bunte Bläser-Combo. Auf der Bühne einer Linzer Kongresshalle stehen Container in Weiß und Türkis. Sie sollen Aufbruch symbolisieren und das neue Motto der Partei: „Zeit für Neues“. Die ÖVP hatte in den vergangenen Jahren einen Verschleiß an Vorsitzenden wie ein Absteigerclub der Fußball-Bundesliga. Reinhold Mitterlehner, der bisherige Obmann der Partei, erinnert in beachtlich offenen Worten daran, die man auch als Seitenhieb auf seinen Nachfolger verstehen kann. Die Aufbruchshoffnung der Delegierten bleibt davon unberührt. Mit knapp 99 Prozent wird Sebastian Kurz zum neuen Vorsitzenden gewählt.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          Die mehr als siebzig Jahre alte Österreichische Volkspartei hat sich also einem Dreißigjährigen zu Füßen gelegt. Sie hat ihn jetzt nicht nur mit einer Art Krönungsmesse zum Vorsitzenden gekürt, sondern es auch akzeptiert, weitgehend hinter ihm zu verschwinden. Auf Kurz’ Wahlplakaten wird das Kürzel ÖVP nicht zu lesen sein. Auch in der Wahlkabine wird nicht die ÖVP anzukreuzen sein, sondern die „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“. Die Partei hat Kurz vollen Zugriff auf Personal und Programm nicht nur zugestanden, sondern satzungsmäßig verbrieft. Sie hat sich Kurz auf Gedeih und Verderb ausgeliefert.

          Zumindest bis zur Wahl. Dann kommt es auf Gedeih oder Verderb an. Denn auch das ist klar: Wenn etwas schiefgeht, und alles andere als Platz eins würde so aufgefasst, dann wird auch die Verantwortung nicht geteilt. Bei einem schlechten Abschneiden bei der vorzeitigen Nationalratswahl Mitte Oktober bliebe die Ära Kurz, nun ja, kurz.

          Doch derzeit sieht es so aus, als sei das Spiel voll aufgegangen. Als Reinhold Mitterlehner noch ÖVP-Obmann war, sahen alle Umfragen die rechte FPÖ als unangefochtene Spitzenreiterin und die Volkspartei nur auf Platz drei. Nachdem Mitterlehner im Mai beiseitegetreten war, ergab sich ein ganz anderes Bild. Nun war die Kurz-ÖVP mit 33 Prozent ganz vorne, die SPÖ blieb auf Platz zwei mit 27 Prozent, die FPÖ war auf den dritten Platz mit 26 Prozent gesackt. Seither hat sich die Momentaufnahme verstetigt. Wenn die fiktive Frage nach einer Direktwahl des Bundeskanzlers gestellt wird, führt Kurz sogar noch deutlicher vor dem Amtsinhaber Christian Kern von der SPÖ und dem FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

          Alle schwärmen von Kurz

          Für seinen Schritt nach ganz oben, vorerst innerparteilich, hat er sich sorgfältig die Ausgangsbasis geschaffen. Kurz ist ein junger Mann, aber politisch ist er kein Neuling. Seit seinem Einstieg in die Politik vor mehr als zehn Jahren hat er ein Netz von Mitstreitern geknüpft, das längst über die Volkspartei geworfen war, als er nach der Spitze griff. Seit mindestens zwei oder drei Jahren, so schätzen Personen, die mit den Vorgängen in der ÖVP vertraut sind, hat Kurz auf dieses Ziel systematisch hingearbeitet. Sein Terminkalender wird anscheinend unter dem Gesichtspunkt geführt, ihm eine dichte Kommunikation im ganzen Land zu ermöglichen (an Kabinettssitzungen nahm er dagegen nicht so oft teil). Ob Parteileute, Unternehmer oder die anfangs durchaus skeptischen, inzwischen aber weit mehr als pflichtschuldig von ihrem jungen Chef schwärmenden Diplomaten: von allen ist zu hören, dass er keineswegs abgehoben handle, sondern sehr gut zuzuhören verstehe und auf das Gehörte eingehe.

          Ob Diplomat, Parteimitglied oder Unternehmer: Von allen ist zu hören, dass Kurz keineswegs abgehoben handele, sondern sehr gut zuzuhören verstehe

          Wie Sebastian Kurz zur ÖVP gekommen ist, hat er vor vier Jahren einmal auf einer Parteiveranstaltung erzählt. Er sei als Jugendlicher ins Parteilokal in seinem heimatlichen Bezirk Meidling gegangen, nicht gerade eine bürgerliche Hochburg. Doch dort sei ihm bedeutet worden, als Jungspund solle er sich gefälligst ganz hinten anstellen. Kurz stellte sich aber nicht hinten an. Er wählte nicht den Parteiapparat als Vehikel, sondern die Jugendorganisation JVP, wurde mit 21 deren Obmann in Wien, mit 22 im Bund. Die JVP ist nicht bloß eine Spielwiese für Nachwuchshoffnungen. Sie ist mit 100000 Mitgliedern einer der „Bünde“ innerhalb der Partei – jener Interessenverbände, deren Einfluss Kurz jetzt als Parteichef stutzen möchte. Die Jugendorganisation hat Vertreter in jedem Gemeinderat und Landtag, im Bundesvorstand, im Nationalrat – und Kurz hat dafür gesorgt, dass das seine Leute sind.

          Vom „Geilomobil“ zum Außenminister mit 27

          Mittels einer schrillen und eher pubertären „Geilomobil“-Kampagne kam Kurz in den Wiener Gemeinderat, der Kommunal- und Landesparlament zugleich ist. Keine zwei Jahre im Amt als JVP-Vorsitzender, ging er zum Bundesparteiobmann der ÖVP und Vizekanzler, damals Michael Spindelegger, und forderte, ein Ministerium für Generationengerechtigkeit und eines für Integration einzurichten. Angeblich dachte er dabei an andere Personen. Doch rief Spindelegger Kurz alsbald zu sich und eröffnete ihm, er wolle ihn am nächsten Tag im Zuge einer Kabinettsumbildung als Staatssekretär für Integration vorschlagen. Ehe Kurz’ ausbedungene Bedenkzeit um war, stand die Nachricht schon online. Ein Skandal brach los, an den sich Kurz später noch mit Schweißausbrüchen erinnerte: Ein 24 Jahre junger Spund ohne Studienabschluss sollte Staatssekretär mit einem Monatsgehalt von 14.000 Euro werden! Drei Tage nacheinander zierte Kurz die Titelseite der „Kronen Zeitung“, und im Inneren des reichweitenstarken Boulevardblatts war er Gegenstand jener Kolumne, in der es ums Hochjubeln oder Fertigmachen geht; bei Kurz damals natürlich um Letzteres (inzwischen ist das anders).

          Kurz stand das durch – und wurde beliebt. Der ÖVP machte er Beine, indem er die Integration überhaupt als eine wichtige politische Zukunftsfrage anerkannte, auf der Linken erregte er Anstoß, weil er das mit Forderungen an die zu Integrierenden verband. Jene Parteiveranstaltung von 2013, auf der er im Scherzton über seine eigene misslungene Integration in die verknöcherte Meidlinger ÖVP berichtete, sollte eigentlich der Inszenierung des Spitzenkandidaten Spindelegger dienen. Kurz stahl ihm die Show. Er präsentierte sich als juveniles Gegenbild. Vermutlich hat er das so nicht einmal gewollt, aber spätestens da muss ihm klargeworden sein, welche Wirkung er auf die Partei ausübte, die es sich als Juniorpartner der sogenannten großen Koalition bequem gemacht hatte und zugleich unter dieser scheinbar unausweichlichen Rolle litt.

          Gern gesehener Gesprächspartner: Kurz im November 2016 mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem damaligen französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian in Brüssel

          Spindelegger aber nahm ihm den Auftritt nicht krumm, sondern beförderte Kurz nach der Wahl 2013 weiter: zum Außenminister. Diplomatie-Chef mit 27! Das machte Furore auch über die Landesgrenzen hinaus. Kurz nutzte das Amt, um sich weiter zu profilieren. 2015, im Jahr der Flüchtlingskrise, warnte er frühzeitig vor offenen Grenzen, 2016 organisierte Österreich das Hemmen der Fluchtroute über den Westbalkan und setzte sich selbst eine Obergrenze für Asylanträge. Die wesentlichen Schritte setzte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Doch Kurz verlieh dieser Politik geschmeidig Worte und machte damit auch in deutschen Talkshows eine gute Figur. Die Wirkung solcher Auftritte kann kaum überschätzt werden, denn deutsches Fernsehen wird in Österreich stark wahrgenommen.

          Als Spindelegger, von der innerkoalitionären Tristesse und innerparteilichen Querschüssen zermürbt, 2014 zurücktrat, stellte sich für Kurz erstmals die Frage, ob er seinen Hut in den Ring werfen sollte. Aussichten hätte er wohl da schon gehabt. Aber Kurz erkannte, dass die Zeit für ihn noch nicht reif sei, und so kam zunächst Reinhold Mitterlehner. Zwar stach er gegen den blassen SPÖ-Kanzler Werner Faymann positiv ab, doch zum Bruch der Koalition war er nicht bereit. Als dann die SPÖ Faymann durch den smarteren Christian Kern ersetzte, war der es, der gerne schnell Neuwahlen gehabt hätte. Da war es für die ÖVP sicher von Vorteil, dass Mitterlehner die Provokationen ins Leere laufen ließ. Aber er handelte für jeden erkennbar nurmehr als Statthalter für Kurz.

          Die „neue Volkspartei“ ist türkis

          Als Kurz Mitterlehner den Vortritt gelassen hatte, erhielt er gleichsam zum Ausgleich die Führung der Politischen Akademie. Das ist die innerparteiliche Ideenschmiede der ÖVP. Damit verschaffte Kurz sich programmatischen Einfluss und verbreiterte seine innerparteiliche Basis. Nicht von ungefähr fand auf dem Tagungsgelände der Politischen Akademie nach Mitterlehners Rücktritt jene Sitzung der Parteigremien statt, auf der Kurz als Nachfolger bestimmt und seinen weitreichenden Forderungen nachgegeben wurde.

          Das Fanal für die ÖVP war zweifellos die Bundespräsidentenwahl. In Europa wurde vor allem die Sensation wahrgenommen, dass da ein Rennen zwischen einem Grünen und einem rechten Politiker stattfand. Aber zehn Prozent für die Parteien der einst „großen“ Koalition – das war mehr als ein Ausrutscher. Natürlich war es auch Mitterlehners Schwäche zuzuschreiben, dass das Ergebnis so katastrophal ausfiel. Aber der Überdruss in der Bevölkerung an den Altparteien ist eine starke Strömung unter dem Wellengekräusel. Deshalb war Kurz so erpicht darauf, dass jetzt alles neu aussehen soll.

          Dass er darauf bestand, seine Durchgriffsrechte verbrieft zu bekommen, wirkt auf den ersten Blick kraftmeierisch, auf den zweiten wie ein Eingeständnis von politischer Schwäche. Vielleicht soll es aber bloß signalisieren, dass eine neue Ära beginne. So wie die parteilose Namensliste Sebastian Kurz. Dabei ist sie natürlich keine neue Bewegung wie die Emmanuel Macrons in Frankreich. Die „neue Volkspartei“ ist zwar nicht mehr schwarz, sondern türkis, doch sie besteht immer noch aus den Mitgliedern der ÖVP, aus ihren Regionalverbänden, die in der Mehrzahl der Bundesländer den Landeshauptmann stellen, und aus den Ressourcen der „Bünde“. Kurz handelte auch nicht im luftleeren Raum. Sein Coup wurde von Parteigrößen wie Mikl-Leitner, inzwischen Landeshauptfrau in Niederösterreich, im Hintergrund wohl auch von deren Vorgänger Erwin Pröll und anderen Altvorderen wie dem früheren Bundeskanzler Wolfgang Schüssel unterstützt.

          An die Zeit Schüssels knüpft Kurz jetzt wieder an. In jener Zeit habe Österreich als Vorbild in Europa gegolten, sagt er in Linz. Konkret nennt er eine Steuerquote von 40 Prozent, die er mit einem „schlanken Staat“ – was immer das im Einzelnen bedeuten mag – wieder erreichen wolle. „Manche sagen, das ist ambitioniert, aber ich bin davon überzeugt, das ist machbar.“

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