22.01.2012 · Die Sozialdemokraten in Schweden befinden sich in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Der neue Vorsitzende wandelte sich vom Hoffnungsträger zum Totengräber der Partei. Nie war ein Parteichef der Sozialdemokraten kürzer im Amt.
Von Matthias Wyssuwa
Es waren nur noch wenige Sätze, die Håkan Juholt zu sagen hatte. Am Samstag stellte er sich in einem Einkaufszentrum in seiner Heimatstadt Oskarshamn im Südosten von Schweden vor Journalisten und Anhänger und begann mit den Worten: "Ich bin als Sozialdemokrat geboren worden und ich werde auch als Sozialdemokrat sterben." Jubel war zu vernehmen. Dann folgte Stille, als Juholt ausführte, er habe sich nicht darum bemüht, Vorsitzender der schwedischen Sozialdemokraten zu werden, man habe ihn gebeten. Schweden brauche eine starke Sozialdemokratie, sagte er, und deshalb werde er zurücktreten. "Ich will dem Neustart nicht im Wege stehen." Buh-Rufe im Einkaufszentrum.
Schon seit Monaten versinkt die Partei, die über viele Jahrzehnte hinweg die Politik im Königreich beherrschte, in Chaos und neue Umfragetiefs. Als Juholt vor zehn Monaten in Stockholm zu ihrem Vorsitzenden gewählt wurde, war er der umjubelte Hoffnungsträger - und auch damals war vom Neustart die Rede. Nachdem die Partei gerade zum zweiten Mal in Folge Parlamentswahlen verloren hatte, war die Vorsitzende Mona Sahlin abgetreten, die eine moderne und urbane Sozialdemokratie schaffen wollte.
Sie hatte ein Wahlbündnis mit den Grünen und der Linkspartei geschmiedet, was ihr sowohl manche Sozialdemokraten in den ländlichen Regionen (aus Abneigung gegen die Grünen) als auch in den Städten (aus Abneigung gegen die Linkspartei) übelnahmen. Das Resultat war bei der Parlamentswahl im Herbst 2010 mit rund 30 Prozent das schlechteste Ergebnis seit mehr als 90 Jahren. Schon damals dachte man in der Partei, der Tiefpunkt sei erreicht. Das war ein Irrtum.
Juholt war in einer kleinen Runde der Parteiführung als Frau Sahlins Nachfolger auserkoren worden. Es war ein Kurswechsel: Als Sozialdemokrat aus der Provinz, mit Schnurrbart und mit Bauch, sollte er das Herz der Partei wieder erreichen. Doch schnell kamen Zweifel auf. Es fing an mit Kleinigkeiten, wie etwa am 1. Mai: Juholt reiste nach Falun und hielt dort eine Rede, verpasste dort aber den Demonstrationszug, einen der jährlichen Höhepunkte im Sozialdemokratenleben. Es folgten Fehler wie schwankende Positionen zum Libyen-Einsatz der Schweden oder zu den Haushaltsentwürfen der eigenen Partei. Skandale kamen hinzu: So hatte Juholt vom Parlament die gesamte Miete seiner Wohnung in Stockholm ersetzt bekommen, obwohl er sich diese mit seiner Lebensgefährtin teilte. Juholt entschuldigte sich, gab an, in Unwissenheit gehandelt zu haben, und zahlte das Geld zurück. Dann folgte der Absturz in den Umfragewerten: Nach kurzem Aufwind und Werten um die 35 Prozent lag die Partei nun nur noch bei rund 26 Prozent.
Schon im Herbst gab es Rücktrittsforderungen. Erste Krisensitzungen der Parteiführung überstand der Vorsitzende noch. Doch auch die Weihnachtsferien brachten keine Ruhe. Es war eine frühere sozialdemokratische Ministerin, die mit einem scharfen Blog-Eintrag ("Niemand sonst kann für unsere schlimme Lage und das geringe Vertrauen verantwortlich gemacht werden") Juholt schon am Neujahrstag wieder ins Zentrum der Kritik rückte. Die Linkspartei hatte da schon die Sozialdemokraten als neuen Gegner ausgemacht, und sogar Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt von den konservativen Moderaten sagte im Reichstag, Schweden fehle es derzeit an einer richtigen Opposition. Es gab kaum noch Verteidiger Juholts, und Parteibezirke forderten seinen Rückzug. Schon am vergangenen Freitag schien es so weit zu sein: Parteisekretärin Carin Jämtin hatte eine Pressekonferenz angesetzt, dann aber doch nur verkündet, dass Juholt an der Spitze der Partei verbleiben werde. Keine 24 Stunden später trat er zurück.
So endete Juholts Neustart im Totalschaden. Nie war ein Vorsitzender der Sozialdemokraten kürzer im Amt. Frau Jämtin sagte, die Sozialdemokraten befänden sich in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Wer als Nächster versuchen soll, die Partei aus dieser zu führen, ist noch völlig offen. Viele Namen sind im Gespräch, einen natürlichen Nachfolger aber gibt es nicht, dafür schon eine Absage. Frau Jämtin hat den Vorsitz erst einmal kommissarisch übernommen. Schon am Sonntag gab es nach Informationen der Zeitung "Dagens Nyheter" mal wieder ein Krisentreffen der Parteiführung. Diesmal ohne Juholt. Für den nächsten Neustart hat die Partei gut zwei Jahre Zeit. Gewählt wird in Schweden 2014.
