Schweden Nach der Niederlage

Langfristig werden die Folgen der schweren Niederlage des schwedischen Ministerpräsidenten Persson und seiner Regierung bei der Euro-Abstimmung in der Außen- und der Wirtschaftspolitik liegen: Das wird schon am Satz des sonst zurückhaltenden EU-Kommissionspräsidenten Prodi sichtbar, Schweden werde in Europa "sicherlich" Einfluß verlieren. Zunächst aber wird Persson innenpolitische Verwerfungen zu überwinden haben: mit einer Regierungsumbildung, mit dem Versuch, die tief gespaltene Sozialdemokratie wieder zu einen, und mit der Suche nach neuen Koalitionen; und das alles zu einer Zeit, in der er durch den Mord an Außenministerin Lindh eine seiner engsten Verbündeten und Freunde verloren hat.

An diesem Dienstag will Persson in einer Regierungserklärung die Folgen des verlorenen Referendums erläutern. Eine erste schloß er schon in der Nacht nach der Abstimmung aus: Zurücktreten werde er nicht. Eine Kabinettsumbildung war erwartet worden für die Tage nach der Volksbefragung, um einige jener fünf Minister zu strafen, die sich der von Persson verordneten Kabinettsdisziplin widersetzt hatten und gegen die Einführung des Euros eingetreten waren: darunter der rege und populäre Wirtschaftsminister Pagrotsky und die, vor allem unter Frauen beliebte, stellvertretende Ministerpräsidentin Winberg. Persson deutete die Umbildung in den vergangenen Tagen mit zornigen Worten an. Zuvor hatte er, der den Spitznamen "Jener, der bestimmt" trägt, sie nur nach innen gerechtfertigt, hart und fordernd. Jetzt sagt er auch öffentlich, die Regierung falle in zwei Teile, und das dürfe nicht sein. Viele schreiben indes ihm die Schuld für die Spaltung der Partei zu, und manche, wie der frühere Parteisekretär und Außenminister Andersson, tun das auch öffentlich.

Risse in der Sozialdemokratie

Eine Kabinettsumbildung ist durch die Niederlage schwieriger geworden. Sie träfe just jene, deren Haltung, wie das Referendum erwies, mit der Mehrheitsmeinung des Volkes übereinstimmt. Mit ihrer Entlassung könnte Persson mühsam übertünchte Risse innerhalb der Sozialdemokratie und der Gewerkschaftsbewegung noch vertiefen. In jedem Fall aber muß der Regierungschef das Amt des Außenministers wieder besetzen. Damit dürfte er sich zumindest bis nach der öffentlichen Trauerfeier für Anna Lindh am Freitag Zeit lassen.

Es gibt derzeit nur eine Schwedin, die die Tradition Lindhs fortsetzen könnte - als Frau (dreimal in Folge war das Amt des Außenministers mit einer Frau besetzt), als erfahren in Europa und der Außenpolitik, als bekannt über Schweden hinaus und als starke Anhängerin der europäischen Integration: die schwedische Umweltkommissarin der EU, Margot Wallström. Sie besitzt Ausstrahlung und ist in der schwedischen Sozialdemokratie verankert. Sie will indes bis zum Ende ihrer Amtszeit in Brüssel bleiben, wofür auch finanzielle Aspekte sprechen - Ministerämter in Schweden sind niedrig bezahlt, aber hoch besteuert. Sie könnte sich aber überzeugen lassen, aus nationalem Pflichtbewußtsein und von der Aussicht, wie Anna Lindh rasch zur "Kronprinzessin" Perssons zu werden. Es könnte als Zeichen ihrer Bereitschaft gedeutet werden, daß sie sich in den vergangenen Wochen im schwedischen Wahlkampf stark für den Euro einsetzte und in der Wahlnacht im Fernsehen das Ergebnis kommentierte.

Gewiefter Taktiker

Es gibt genügend weitere Namen, die in diesem Zusammenhang genannt werden, darunter der von Verteidigungsministerin Leni Björklund, die sich in ihrer kurzen Amtszeit bisher bewährte; der des Ministers für Regierungskoordination, Nuder, den Persson aber als unentbehrlich an seiner Seite zu sehen scheint; der des Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Bohlin; der des EU-Ministers Lund, dessen wichtigste Aufgabe, die Bevölkerung vom Euro zu überzeugen, jedoch nicht von Erfolg gekrönt war. Keiner dieser Namen drängt sich auf, aber auch Anna Lindh war bei ihrer Ernennung schließlich eine Überraschungskandidatin.

Persson, der als gewiefter Taktiker gilt, wird bei der Kabinettsumbildung im zeitlichen Umfeld der Haushaltsberatungen zwei Fragen bedenken: Wie lange will - und wird - er selbst Regierungschef bleiben; und bleibt es mittelfristig bei der Konstellation, daß die Sozialdemokraten als Minderheitskabinett regieren, unterstützt von der Linkspartei und den Grünen, bisweilen aber auch in wechselnden Mehrheiten mit den Bürgerlichen? Dagegen sprechen einige Gereiztheiten der vergangenen Monate im Linksblock, aber auch veränderte Konstellationen während des Wahlkampfs um die Euro-Einführung. Dabei waren drei bürgerliche Parteien - Konservative, Liberale und Christliche Demokraten - Perssons stärkste Unterstützer, wofür er ihnen in der Wahlnacht dankte. Seine "Verbündeten" hingegen waren in den letzten Wochen seine ärgsten Gegner, was zu bisweilen verletzenden Wortgefechten führte. Am Montag aber zeigte sich Persson verärgert darüber, daß die bürgerlichen Parteien alle Schuld für das Scheitern auf die Sozialdemokraten und ihn schoben.

Vertrauen geschwächt

Nach der schmerzlichsten Niederlage seiner politischen Laufbahn wird Persson rasch zeigen wollen, daß er weiterhin den Ton angibt. Doch er ist angeschlagen. Umfragen sehen das Vertrauen in ihn geschwächt - seit April um acht Prozentpunkte auf den mit 44 Prozent niedrigsten Stand seit zweieinhalb Jahren. Gleichzeitig sank auch die Zustimmung für seine Partei: Erstmals seit längerem erhielt in Umfragen der bürgerliche Block mit vier - sich bisweilen bekämpfenden - Parteien mehr Stimmen als das regierende Linksbündnis.

Schwedens Sozialdemokraten haben, anders als die Bürgerlichen, nicht die Angewohnheit, angeschlagene Parteivorsitzende zu stürzen. Falls der 54 Jahre alte Persson, der im letzten Jahr erste Anzeichen von Amtsmüdigkeit zeigte, bleiben will, wird er das tun können. Selbst wenn er nicht wollte, wird Persson als pflichtbewußter Mensch derzeit nicht an einen Rücktritt denken, schon weil es nach dem Tod Frau Lindhs keinen designierten Nachfolger gibt. Zudem dürften Perssons Aussichten auf eine ranghohe Aufgabe in Brüssel mit der nun ausgewiesenen Europaskepsis seines Heimatlandes vorerst geschwunden sein. So wird Göran Persson, seit sieben Jahren im Amt, wie seine Vorgänger Palme, Erlander und Hansson einer der langjährigen Ministerpräsidenten Schwedens werden können. Dabei übernimmt er immer mehr die Rolle des präsidialen Landesvaters. Das zeigte er im Auftreten und in Reden der vergangenen Tage, in denen die zurückhaltenden Schweden öffentlich Emotionen zeigten, und mit seiner fast verzweifelten Frage in einem Zeitungsartikel vom Sonntag, was denn mit Schweden nur los sei.