Schweden Die Macht verteidigt und verloren

Im Wahlkampf hat Fredrik Reinfeldt hin und wieder von seiner Kindheit gesprochen. Da habe er noch „beigebracht“ bekommen, dass die Schweden alle paar Jahre zur Wahl gingen, um die Sozialdemokraten im Amt zu bestätigen. Wenn die Redakteure der Zeitung „Dagens Nyheter“ richtig gerechnet haben, dann regierten die Sozialdemokraten Schweden 83 Prozent der Zeit seit 1932. Reinfeldts Lehrer haben den späteren Ministerpräsidenten also nicht angelogen. Doch nach der schwedischen Wahlnacht am Sonntag steht fest: Seine Kinder werden etwas anderes lernen.

Die Sozialdemokraten errangen zwar 30,9 Prozent der Stimmen und bleiben unter Führung von Mona Sahlin also stärkste Partei im schwedischen Reichstag. Doch sie unterboten noch ihr Ergebnis von 2006, das bis zum Sonntag als das schlechteste seit 1914 galt. Die konservativen Moderaten von Reinfeldt hingegen kamen auf 30 Prozent - ihr bestes Ergebnis seit 1914.

Entscheidend sind ohnehin zwei andere Werte: Der rot-grüne Block muss mit insgesamt 43,7 Prozent auf der Oppositionsbank verweilen. Reinfeldt aber ist dank der 49,3 Prozent der bürgerlichen „Allianz“ der erste konservative Ministerpräsident, der nach einer vollen Amtszeit von den Schweden im Amt bestätigt wird. Auch das wird in den Schulbüchern zu vermerken sein.

„Das ist eine Wahl ohne Gewinner“

Trotzdem war es keine Realitätsverweigerung, als Mona Sahlin noch in der Wahlnacht zu ihren Anhängern sprach: „Das ist eine Wahl ohne Gewinner, und das sage ich schweren Herzens.“ Denn auch wenn Reinfeldt die jahrzehntealte Dominanz der Sozialdemokraten gebrochen hat, kam in seinem Lager keine ungeteilte Freude auf. Als der Ministerpräsident am Sonntagabend auf die Bühne mit den riesigen blauen Ballons trat, wollte er in deren Jubel nicht einstimmen. Vielmehr hob er mahnend die Hand und gestand: „Das ist nicht das Wahlergebnis, dass wir uns erhofft haben.“ Da gab es dann keinen Jubel mehr.

Es ist sogar das Wahlergebnis, vor dem Reinfeldt im Wahlkampf gewarnt hatte: Sein bürgerlicher Wahlblock verfehlte knapp die absolute Mehrheit, weil sich eine kleine Partei zwischen die Wahlblöcke und in das Parlament drängte. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kamen auf 5,7 Prozent der Wählerstimmen und fungierten nun allzu gern als Königsmacher. Aber das wollen die beiden großen Blöcke verhindern.

„Jetzt liegt es an Fredrik Reinfeldt zu zeigen, wie er Schweden regieren will, ohne dass die Schwedendemokraten politischen Einfluss bekommen“, sagte Mona Sahlin. Reinfeldt versprach sogleich, er werde mit den Schwedendemokraten weder kooperieren noch sich von ihnen abhängig machen. Er werde aber weiterregieren. Also muss er seine Mehrheit anders sichern. Das wird kompliziert. Die schwedische Zeitung „Aftonbladet“ urteilte in ihrer Internetausgabe: „Die Wahl ist vorbei - jetzt wartet das Chaos.“

Das heimelige Bild des schwedischen Volksheimes

Seit 1991 war keine rechtspopulistische Partei mehr in den Reichstag eingezogen. Die „Neue Demokratie“ war damals kaum sechs Monate vor den Wahlen gegründet worden, nach wenigen Jahren schon waren die Abgeordneten heillos zerstritten. Die Schwedendemokraten hingegen haben es vermocht, über Jahre hinweg ihre Strukturen in der Kommunalpolitik zu festigen - mit immer besseren Wahlergebnissen. So gelang es ihnen auch, immer mehr von ihrer Herkunft aus den südschwedischen Untiefen rassistischer Bewegungen abzulenken. Ihr Aufrtitt wurde glatter, doch nicht nur Werbespots der Partei spielten weiter auf die Gefahr einer Überfremdung Schwedens an. Trotzdem dürfte nicht allein die scharfe Kritik an der Einwanderungspolitik den Erfolg der Schwedendemokraten erklären.

In Umfragen lag das Thema stets am Ende der Rangliste der wahlentscheidenden Themen. Eher schon gefiel vielen Wählern wohl das heimelige Bild des schwedischen Volksheimes, dass der Parteivorsitzende Jimmie Åkesson stets in seinen Reden malt. Es ist ein Bild von Sicherheit, Arbeitsplätzen und enger Gemeinschaft. Es ist ein Bild, das spätestens in den neunziger Jahren durch zahlreiche Reformen von der politischen Realität überholt worden ist. Åkesson aber mag es nicht aufgeben. Noch in der Wahlnacht sagte er, er wolle im Parlament nicht etwa Probleme verursachen - „Wir werden Verantwortung übernehmen“. Und dann sagte er noch den an diesem Abend unvermeidlichen Satz: „Heute haben wir politische Geschichte geschrieben.“ Ob das in die Schulbücher kommt, werden die nächsten zeigen.

Reinfeldt hat auf der Suche nach einer Mehrheit den Blick auf das rot-grüne Lager gerichtet. Noch während der Wahlfeiern legte er den Grünen eine Zusammenarbeit nahe. Einige Angebote wird er ihnen leicht machen können, zum Beispiel wenn es um den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs geht. Doch die grüne Führung ziert sich. „Gegenwärtig haben wir eine rot-grüne Kooperation“, sagte die Vorsitzende Maria Wetterstrand. Bei einer Kooperation mit der Allianz falle es schwer, den eigenen Wählern „in die Augen zu schauen“.

Wird jetzt auf den Bau neuer Kernkraftwerke verzichtet?

„Aftonbladet“ zitierte sie auch noch mit einem Ausspruch, den auch Reinfeldt aufmerksam registriert haben dürfte. Die Grünen-Chefin fragt sich dort, ob sie denn mit jemanden zusammenarbeiten wolle, der neue Atomkraftwerke bauen lasse. Und antwortet sich gleich selbst: „Nein, danke.“ Im Juni erst hat der Reichstag nach langen Diskussionen - auch innerhalb der Allianz - einem Gesetz zugestimmt, das es unter strengen Auflagen wieder möglich macht, neue Atomkraftwerke zu bauen. Die Grünen gehörten zu den schärfsten Kritikern. Nun könnte das Gesetz vielleicht der Preis sein, den die Allianz den Grünen entrichten müsste.

Nicht unwahrscheinlich ist daher, dass Reinfeldt noch eine Weile ohne neuen Partner ausharrt. Um Ministerpräsident zu bleiben reicht es ihm schon, dass sich keine absolute Mehrheit im Parlament gegen ihn ausspricht. Für die Grünen dürfte es dann nicht einfach sein, bei einem strikten Nein zu bleiben, denn schon vor der Wahl gab es Stimmen in der Partei, die für eine Zusammenarbeit mit der Allianz warben, vor allem dann, wenn die Schwedendemokraten in das Parlament einziehen. Vielleicht aber lässt sich Frau Wetterstrand auch in ihrer eigenen Familie bekehren: Ihr Mann sitzt in Finnland für die Grünen im Parlament, dort gehört die Partei längst der konservativen Regierung an. Dort werden auch neue Atomkraftwerke gebaut.

So oder so hilft Reinfeldt in diesen Tagen der Verwirrung vielleicht auch wieder die Erinnerung an seine Schulzeit. Denn damals dürfte er gelernt haben, dass Minderheitsregierungen in Schweden nicht ungewöhnlich sind.