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Schweden : Als Kraft unterschätzt

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Jimmie Akesson ist Vorsitzender der Schwedendemokraten, die die Dänische Volkspartei zum Vorbild hat Bild: dapd

In diesem Jahr kämpfen „Die Schwedendemokraten“ um den Wiedereinzug in den Reichstag.

          Den Schwedendemokraten (SD) gilt die Dänische Volkspartei als Vorbild. Wie die Partei es geschafft hat, sich im Parlament zu etablieren und sogar Einfluss auf die Regierungspolitik auszuüben - das möchten die SD ihr gerne nachmachen. Daher dürfte es seine Wirkung nicht verfehlt haben, als auf dem Parteitag der SD Ende 2013 der für EU-Politik zuständige Vertreter der Volkspartei Karsten Lorentzen bei seiner Gastrede warnte: vor einem Bündnis mit dem Front National von Marine Le Pen und dem belgischen Vlaams Belang im Europaparlament. Es habe eine große Bedeutung für die Innenpolitik, mit wem man in Europa zusammenarbeite, sagte er. Und: „Gebt euren Gegnern keinen Anlass, euch anzugreifen.“ Für die SD ist 2014 ein wichtiges Jahr. Nicht nur, weil sie damit rechnen können, in das Europaparlament einzuziehen, sondern vor allem auch, weil im September der neue Reichstag gewählt wird. 2010 waren sie erstmals eingezogen, und auch wenn es der liberal-konservativen Regierung seitdem an einer eigenen Mehrheit fehlt, hatten die Rechtspopulisten wenig von ihrer Schlüsselstellung: Sie wurden ignoriert. In diesem Jahr aber könnten die SD sogar noch hinzugewinnen - und es so schwerer machen, sie auch künftig zu ignorieren. Der Parteivorsitzende Jimmie Åkesson versucht schon lange, seine Partei aus der rechtsextremen Nische zu holen, der sie entsprang, und ihr einen seriösen Anstrich zu verpassen. Die SD geben sich bieder, „Sicherheit“ ist eines ihrer Lieblingsschlagwörter, eine streng regulierte Einwanderungspolitik eine ihrer wichtigsten Forderungen. Sie gibt sich zudem EU-kritisch, will gegen den Einfluss von Brüssel kämpfen und fordert eine Neuverhandlung zum einen der schwedischen EU-Mitgliedschaft (der dann eine Volksabstimmung folgen soll) und zum anderen des Schengen-Abkommens, um den Grenzschutz wieder zu stärken. Im Oktober traf Åkesson in Stockholm die französische FN-Vorsitzende Marine Le Pen. Ein Bekenntnis zu ihrer geplanten Allianz vermied er danach wie auch später auf dem Parteitag. (mawy.)

          Quelle: F.A.Z., mawy.

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