http://www.faz.net/-gpf-7l4l7

Schweden : Als Kraft unterschätzt

  • Aktualisiert am

Jimmie Akesson ist Vorsitzender der Schwedendemokraten, die die Dänische Volkspartei zum Vorbild hat Bild: dapd

In diesem Jahr kämpfen „Die Schwedendemokraten“ um den Wiedereinzug in den Reichstag.

          Den Schwedendemokraten (SD) gilt die Dänische Volkspartei als Vorbild. Wie die Partei es geschafft hat, sich im Parlament zu etablieren und sogar Einfluss auf die Regierungspolitik auszuüben - das möchten die SD ihr gerne nachmachen. Daher dürfte es seine Wirkung nicht verfehlt haben, als auf dem Parteitag der SD Ende 2013 der für EU-Politik zuständige Vertreter der Volkspartei Karsten Lorentzen bei seiner Gastrede warnte: vor einem Bündnis mit dem Front National von Marine Le Pen und dem belgischen Vlaams Belang im Europaparlament. Es habe eine große Bedeutung für die Innenpolitik, mit wem man in Europa zusammenarbeite, sagte er. Und: „Gebt euren Gegnern keinen Anlass, euch anzugreifen.“ Für die SD ist 2014 ein wichtiges Jahr. Nicht nur, weil sie damit rechnen können, in das Europaparlament einzuziehen, sondern vor allem auch, weil im September der neue Reichstag gewählt wird. 2010 waren sie erstmals eingezogen, und auch wenn es der liberal-konservativen Regierung seitdem an einer eigenen Mehrheit fehlt, hatten die Rechtspopulisten wenig von ihrer Schlüsselstellung: Sie wurden ignoriert. In diesem Jahr aber könnten die SD sogar noch hinzugewinnen - und es so schwerer machen, sie auch künftig zu ignorieren. Der Parteivorsitzende Jimmie Åkesson versucht schon lange, seine Partei aus der rechtsextremen Nische zu holen, der sie entsprang, und ihr einen seriösen Anstrich zu verpassen. Die SD geben sich bieder, „Sicherheit“ ist eines ihrer Lieblingsschlagwörter, eine streng regulierte Einwanderungspolitik eine ihrer wichtigsten Forderungen. Sie gibt sich zudem EU-kritisch, will gegen den Einfluss von Brüssel kämpfen und fordert eine Neuverhandlung zum einen der schwedischen EU-Mitgliedschaft (der dann eine Volksabstimmung folgen soll) und zum anderen des Schengen-Abkommens, um den Grenzschutz wieder zu stärken. Im Oktober traf Åkesson in Stockholm die französische FN-Vorsitzende Marine Le Pen. Ein Bekenntnis zu ihrer geplanten Allianz vermied er danach wie auch später auf dem Parteitag. (mawy.)

          Weitere Themen

          Ein Schurke für Europa

          Steve Bannon : Ein Schurke für Europa

          Der einstige Chefstratege von Donald Trump, Steve Bannon, will die Nationalisten des alten Kontinents vereinen. Sein Ziel scheint klar: Die Zerstörung der EU.

          „Souvlaki statt Seehofer“ Video-Seite öffnen

          #ausgehetzt in München : „Souvlaki statt Seehofer“

          Sie prangerten an, dass Seehofer, Söder und Co. eine Politik der Spaltung betreiben würden und demonstrierten gegen den Rechtsruck. Im Vorfeld hatte eine bizarre Plakatierungsaktion der Partei für Aufruhr gesorgt.

          Aufnahme von Weißhelmen bestätigt Video-Seite öffnen

          Außenminister Maas : Aufnahme von Weißhelmen bestätigt

          In einer Hilfsaktion hat Israel mehrere hundert syrische Weißhelme und deren Familien aus Syrien in Sicherheit gebracht. Sie sollen anschließend nach Jordanien und dann nach Deutschland, Kanada und Großbritannien weitergeleitet werden.

          Topmeldungen

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einem bilateralen Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen Steve Mnuchin im April diesen Jahres in Washington

          Vor Treffen mit EU : Washington will Wegfall von Zöllen vorantreiben

          Zum Abschluss ihres Treffens warnen die G20-Minister vor den weltweiten Risiken eines Handelsstreits. Trumps Finanzminister Mnuchin sagt, es gehe um fairen Handel für sein Land. Scholz sieht keine Alternative zur multilateralen Zusammenarbeit.
          Alexandre Benalla (Mitte links), der mittlerweile entlassene Leibwächter des französischen Präsidenten, macht hier den Weg für seinen ehemaligen Chef Emmanuel Macron frei.

          Wegen Gewalt bei Demo : Ex-Leibwächter von Macron muss vor Gericht

          Die Affäre ist eine der größten Krisen seit Macrons Amtsantritt, die Opposition vermutet einen Vertuschungsskandal. Der französische Innenminister Collomb muss sich am heutigen Montag einer Anhörung im Parlament stellen.

          Weißhelme in Syrien : Die schwierige Rettung der Retter

          In einer spektakulären Aktion wurden mehrere hundert „Weißhelme“ aus Syrien gebracht. Die Zeit zur Rettung der Zivilschützer war knapp geworden. Acht von ihnen werden mit ihren Familien nach Deutschland kommen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.