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Türkei : Schüsse vor Palast in Istanbul

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Ein türkischer Polizist sichert den Bereich vor dem Dolmabahce-Palast, auf dem die Schüsse am Mittwoch fielen. Bild: Reuters

Nach Schüssen am Eingang zum Dolmabahce-Palast hat die Polizei in Istanbul zwei mit automatischen Waffen bewaffnete Verdächtige festgenommen. Auf dem Gelände befindet sich auch ein Büro des türkischen Ministerpräsidenten.

          Vor dem Dolmabahce-Palast im Zentrum der türkischen Metropole Istanbul sind am Mittwoch nach Medienberichten Schüsse abgegeben worden. Auch eine Explosion soll zu hören gewesen sein, meldeten mehrere Internetmedien. Nach Angaben des Senders Al-Dschasira kamen die Wachsoldaten am Tor des Palastes unter Beschuss. Die Polizei sperrte eine Hauptverkehrsstraße, die am Palast vorbeiführt. Die beiden Angreifer zündeten auch einen Knallkörper. Über die Zahl der Opfer liegt bisher keine Angabe vor. Die Nachrichtenagentur DHA meldete, nahe dem deutschen Generalkonsulat seien zwei mit automatischen Waffen bewaffnete Verdächtige gefasst worden.

          Der ehemalige Sultanspalast Dolmabahce am Bosporus ist der Sterbeort des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk und heute ein Museum, das jedes Jahr hunderttausende Besucher anzieht. Auf dem Gelände des Palasts befindet sich das Istanbuler Amtsgebäude des türkischen Ministerpräsidenten. Das deutsche Konsulat liegt rund einen Kilometer vom Dolmabahce-Palast auf einem Hügel über dem Bosporus.

          Berichte über tödlichen Anschlag im Südosten

          Im Südosten des Landes wurden türkischen Medienberichten zufolge acht Soldaten bei einem Sprengstoff-Anschlag getötet. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Dogan am Mittwoch. Zahlreiche weitere Soldaten seien verletzt worden, meldete die kurdische Nachrichtenagentur Firat.

          Am Dienstagabend war in Istanbul ein junger Mann bei Auseinandersetzungen mit der Polizei getötet worden. Rund 20 Menschen hätten im Bezirk Esenler eine nicht genehmigte Demonstration abhalten wollen und das Feuer auf die Polizei eröffnet, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Demnach gehörten sie zur Revolutionären Patriotischen Jugendbewegung (YDG-H), dem Jugendverband der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

          Die Demonstranten sollen maskiert gewesen sein und Brandsätze sowie Material zum Bau von Sprengsätzen bei sich gehabt haben. Anadolu gab den Namen des 17 Jahre alten Opfers lediglich mit F.E. an. Vier Menschen seien festgenommen worden, während die übrigen in die Seitenstraßen entkommen seien. Das Verhältnis der Kurden zu den Sicherheitskräften ist stark angespannt, seitdem die Regierung und die PKK-Guerilla ihre Waffenruhe aufgekündigt haben.

          Türkei steuert rasch auf Neuwahlen zu

          Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen steht die Türkei vor Neuwahlen. Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Mittwoch im Fernsehen, das Land steuere rasch auf Wahlen zu, da die Befragung des Volkswillens der einzige Ausweg aus der Blockade sei. Nach gescheiterten Gesprächen mit der oppositionellen CHP hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Dienstagabend den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben.

          Als Vorsitzender der islamisch-konservativen AKP, die bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren hatte, aber stärkste Kraft geworden war, war Davutoglu als erster mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Doch konnte er keine Partner für eine Koalition gewinnen, auch die Gespräche mit der säkularen CHP scheiterten. Erdogan entschied sich nun dagegen, den CHP-Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu als Chef der zweitstärksten Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

          „Ich habe keine Zeit mit jenen zu verlieren, die die Adresse Bestepe nicht kennen“, sagte Erdogan mit Blick auf die Adresse des Präsidentenpalastes in Ankara. Kilicdaroglu weigert sich, den neuen Palast zu betreten, der aus Sicht der Opposition illegal ist. Nach Ansicht von Beobachtern strebt Erdogan bereits seit Wochen Neuwahlen an, um für die AKP die absolute Mehrheit zurückzuerlangen, um so doch noch seine Pläne zur Stärkung der Macht des Präsidenten zu realisieren.

          Erdogan dürfte nun nach Verstreichen der Frist zur Regierungsbildung am Sonntag für Oktober oder November Neuwahlen ansetzen und Davutoglu um die Bildung einer Übergangsregierung bitten. Gemäß der Verfassung müssen der Übergangsregierung alle im Parlament vertretenen Parteien angehören. Damit würde mit der HDP erstmals eine Kurdenpartei Minister in einer türkischen Regierung stellen. Auf die Partei würden drei Ministerposten entfallen.

          Quelle: AFP

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