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Freitag, 10. Februar 2012
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Sarkozys Absturz Ohne Stil und ohne Linie

14.02.2008 ·  Beschädigt er das Amt des Präsidenten? Nicolas Sarkozy macht momentan vor allem durch seine Heirat mit Carla Bruni Schlagzeilen - ihr mondänes Geturtel auf gesponserten Yachten erweckt beim Volk den Eindruck, Sarkozy habe das Regieren vergessen.

Von Günther Nonnenmacher
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Die steil abstürzende Zustimmung für den französischen Präsidenten Sarkozy in allen Umfragen ist sicherlich auch ein Ergebnis der Ernüchterung und politischer Enttäuschung, wie das nach Wahlen mit ihren hochgemuten Versprechungen immer wieder vorkommt. Dennoch ist anderes, Grundsätzliches im Spiel: Sarkozy wird unwürdiges Verhalten vorgehalten, bis hin zu dem Vorwurf, er beschädige das Amt des Präsidenten der Republik.

Erste Indizien dafür sammelten seine Gegner schon am Wahlabend und in den Tagen danach. Stundenlang ließ der frisch gewählte Präsident Anhänger und Wähler vor seinem ersten öffentlichen Auftritt warten; er feierte seinen Sieg zunächst privat mit Freunden und Bekannten aus dem Showgeschäft im vornehmen Restaurant „Fouquet's“. Statt des zunächst angekündigten Rückzugs in die Stille einer Klausur, in der Sarkozy bis zur Amtsübernahme über sein Programm und seine Regierungsmannschaft nachdenken wollte, verbrachte er Urlaubstage mit seiner Frau auf der Yacht eines befreundeten Millionärs im Mittelmeer.

Über die mondäne Turtelei vergisst Sarkozy das Regieren

Im Nachhinein erscheint das als der halb kindische, halb verzweifelte Versuch, eine Ehe zu retten, die schon Jahre zuvor gescheitert war. Es hätte sogar Sympathien bei den Franzosen wecken können, dass auch ein Staatspräsident erleben muss, was vielen normalen Paaren widerfährt. Aber dazu wollte dann gar nicht passen, dass sich Sarkozy - immerhin ein Mann im reifen Alter von 53 Jahren und Vater dreier Kinder - Hals über Kopf in eine mondäne Schönheit verliebte und sein neu gefundenes Glück turtelnd zur Schau stellte. Erst im Disneyland nicht weit von Paris, dann an exotischen Schauplätzen in Ägypten und Jordanien, wiederum auf einer Urlaubsreise, die ein Millionär „gesponsert“ hatte.

Wie einst sein Vater Nicolas hat der junge Jean Sarkozy mit einem Aufstand gegen einen Parteifreund im Pariser Nobel-Vorort Neuilly die politische Bühne betreten. Der Sohn des französischen Präsidenten stürzte ausgerechnet Sarkozys Sprecher David Martinon, der Bürgermeister von Neuilly werden wollte. Martinon bot seinen Rücktritt als Elysée-Sprecher an - den lehnte der Staatschef jedoch ab.

Bücher, in denen seine geschiedene Frau Unangenehmes über ihren Ehemaligen verlauten ließ, und dann die auf einer politischen Pressekonferenz angekündigte Wiedervermählung Sarkozys stießen bürgerliche Anhänger und Wähler des Präsidenten ab. Bei vielen Franzosen kam der Eindruck auf, der Staatschef, vollauf beschäftigt mit seinen privaten Angelegenheiten, verwende zu wenig Zeit auf ihre Alltagssorgen und sei mit dem Herzen nicht bei seiner eigentlichen Aufgabe.

Sein Tatendrang verunsichert das ganze Land

Dabei lässt sich dieser Eindruck leicht widerlegen. Kein anderer Präsident hat so viele Reformen angepackt, Kommissionen eingesetzt und Projekte angekündigt wie Sarkozy vom ersten Tag seiner Amtszeit an - vom Steuerrecht bis zu den Hochschulen, von der Immigration bis zur Integration, von der Außenpolitik bis hin zur Verfassung. Aber das schuf nicht die erwartete Entlastung in dem Sinn, dass sich die Proteste der Betroffenen wechselseitig neutralisierten. Weil diese Initiativen unkoordiniert, teilweise auch improvisiert daherkamen und ganz Frankreich in eine große Baustelle zu verwandeln schienen, wurden sie bald zu einer Belastung: Das ganze Land ist inzwischen verunsichert und bangt der nächsten Idee, dem nächsten Energieschub des Staatschefs entgegen.

Nicht weniger schwer wiegt, dass Sarkozy in den ersten neun Monaten seiner Amtszeit auch die eigenen Anhänger verunsichert hat. Da gab es die Aufnahme linker Politiker in die Regierung - mit Außenminister Kouchner an der Spitze - oder die Berufung früherer Vertrauter Mitterrands als Berichterstatter und in Kommissionen, welche die Regierungsarbeit vorbereiten sollten. Das verärgerte Parteifreunde, die sich selbst Chancen auf Posten ausgerechnet hatten. Als taktischer Schachzug zur Schwächung der Opposition nutzte sich die Methode schnell ab, und neue Freunde auf der Linken gewann Sarkozy damit nicht.

Blamabler Gaddafi-Auftritt ist Symbol seiner Richtungslosigkeit

Auch um die Regierung ist es nicht gut bestellt. Seinen Premierminister Fillon degradierte Sarkozy in einem Interview einmal zum „Mitarbeiter“, seine Berater aus dem Elysée-Palast treten im Fernsehen auf und widersprechen auch schon einmal einem Minister oder einer Ministerin. Unter diesen Beratern, die üblicherweise diskret im Hintergrund bleiben, gibt es einen Meinungskrieg über die Generalrichtung der Politik: Einmal tritt Sarkozy als liberaler Reformer auf, ein andermal gibt er den traditionellen Gaullisten, der auf Staatsintervention setzt.

Manchmal schlägt er die von den Linken bekannten nationaljakobinischen Töne an, dann schmeichelt er wieder dem konservativkatholischen Milieu mit kritischen Anmerkungen zum französischen Konzept der Laizität. Auch in der Außenpolitik hinterlässt Sarkozy einen Eindruck von Richtungslosigkeit: Der für ihn selbst und für Frankreich blamable Auftritt des libyschen Diktators Gaddafi in Paris ist dafür zum Symbol geworden.

Die Nervosität ist auch deshalb so groß, weil im März Kommunalwahlen stattfinden. Die Präsidentenmehrheit muss dabei mit schweren Verlusten rechnen. Es gehört zur Pikanterie der Lage, dass linke Regierungsmitglieder auf Listen von Sarkozys Gegnern stehen oder offen für diese werben. Der Präsident hat schon angekündigt, dass er nach der Wahl die Regierung umbilden wolle. Diese Gelegenheit muss er für einen neuen Start nutzen: Dann wird sich zeigen, ob Nicolas Sarkozy doch noch Stil und Linie findet.

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